Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 26. April 2018 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

BGM Fred Worch begrüßt die Anwesenden - besonders die zahlreich erschienen Bürger, die Presse sowie Herrn Niggemeyer und Partner - und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. Es fehlt Ratsmitglied Klein, alle anderen Ratsmitglieder sind anwesend.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 14 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 7. öffentlichen Sitzung vom 07.12.2017

Beschluss:

Das Protokoll der 7. öffentlichen Sitzung vom 07.12.2017 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig


TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Die Berichterstattung entfällt, da alle zu fassenden Beschlüsse auf der Tagesordnung der jetzigen Ratssitzung stehen.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Ein Einwohner bekundet seinen Unmut darüber, dass parallel im Rathaus der Samtgemeinde Grasleben eine Info-Veranstaltung des Klimamanagements stattfindet. Sicherlich hätten auch einige Marientaler Bürger diese Info-Veranstaltung gern besucht. Eventuell kann die Veranstaltung des Klimamanagements im Anschluss an eine Ratssitzung in Mariental wiederholt werden, regt der Bürger an. 

 
TOP 7 Deckung der Kosten für die Reinigung der Zapfanlage im Gemeindezentrum

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Mariental beschließt die Erweiterung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Gemeindezentrum Mariental. Die Saalmiete bleibt unverändert (130 € für Einheimische bzw. 150 € für Auswärtige). Für die Benutzung der Küche werden 40 € und für die Nutzung der Zapfanlage 40 € berechnet.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig  



Protokoll:

BGM Fred Worch erläutert kurz den Sachverhalt.


TOP 8 Schaffung eines neuen Baugebietes; Hier: Auftrag an den Gemeindedirektor und den Bürgermeister zum Austausch mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental fasst folgenden Grundsatzbeschluss:

Der Gemeindedirektor und der Bürgermeister werden beauftragt, ein Gespräch mit der Stif-tung Braunschweigischer Kulturbesitz zu vereinbaren, um grundsätzliche Fragen zur Veräußerung der im Eigentum der Stiftung stehenden Flächen, die im Flächennutzungsplan der Samtgemeinde Grasleben als Bauerwartungsland ausgewiesen sind, im Vorfeld zu klären, um entsprechende Gespräche mit Erschließungsträgern führen zu können.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig


TOP 9 Erweiterung der Kindertagesstätte Mariental; Hier: Auftrag an den Gemeindedirektor und den Bürgermeister zum Austausch mit dem Deutschen Roten Kreuz

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, den Gemeindedirektor und den Bür-germeister zu beauftragen, ein grundsätzliches Gespräch in Bezug auf die Erweiterung der vorhandenen Kindertagesstätte mit dem derzeitigen Betreiber, dem Deutschen Roten Kreuz, zu führen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig


TOP 10 Sanierung Gemeindezentrum Gemeinde Mariental; Förderantrag an LEADER-Region Grünes Band im Landkreis Helmstedt

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt:

a) die im Anhang aufgelisteten Sanierungsmaßnahmen im Gemeindezentrum Mariental in 2019 durchzuführen.

b) Die Verwaltung wird beauftragt, nach Beschlussfassung der LAG den Zuwendungs-antrag bei der LEADER-Region Grünes Band im Landkreis Helmstedt zu stellen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig


TOP 11 Einführung der digitalen Ratsarbeit

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt die Einführung der digitalen Ratsarbeit. Ab dem 01.07.2018 werden die für die Ratsarbeit notwendigen Unterlagen ausschließlich auf elektronischem Weg versandt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig


TOP 12 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

GD Rietz teilt mit:

Die Bereiche der sog. "weißen Flecken" sollen mit Glasfaser ausgestattet werden. Das DSL-Netz im ländlichen Raum wird weiter ausgebaut.

Aktuell finden die Verhandlungsrunden für die Pächter- und Planerausschreibungen für den Breitbandausbau im Landkreis Helmstedt statt. Sowohl Planer als auch Pächter sollen noch vor der Sommerpause einen Zuschlag vom Landkreis Helmstedt erhalten. Das Ausbaugebiet ist der Internetseite www.helmstedt-bewegt.de zu entnehmen. In Kürze soll auch eine neue Domain – eigens für den Breitbandausbau – freigeschaltet werden. 

Nach aktuellem Planungsstand soll die Vorvermarktung der Breibandanschlüsse bereits im Sommer 2018 beginnen. Die ersten Spatenstiche zum Ausbau sind für Ende des Jahres angedacht. Wann der Ausbau in der Samtgemeinde Grasleben beginnen wird, ist noch nicht absehbar. Die tatsächliche Inbetriebnahme eines Glasfaseranschlusses im Jahr 2019 wäre ein Erfolg. 

Wichtig: Das Projekt wird voraussichtlich nur umgesetzt, wenn sich mindestens 40 % der identifizierten Anschlüsse beteiligen. Es sollte daher auf breiter Ebene dafür geworben werden, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger mit der Buchung eines Glasfaseranschlusses beteiligen. Ein Glasfaseranschluss direkt bis zum Anschluss in die Immobilie steigert den Wert dieser ganz erheblich. Nach dem geförderten Ausbauprogramm wird die Herstellung eines Anschlusses kostenpflichtig. In den jetzigen Ausbauphasen ist dieser kostenfrei. Die Ausbauarbeiten, insbesondere der Tiefbau auf dem Grundstück könnten später, je nach Arbeitsumfang, sehr teuer werden. Selbst wenn aktuell kein schneller Internetanschluss benötigt wird, ist der Ausbau eine Investition in die Zukunft.

BGM Fred Worch teilt mit, dass wie versprochen im Februar eine gemeinsame interfraktionelle Sitzung stattfand und ein  Maßnahmekatalog ausgearbeitet wurde. Er dankt allen Ratsmitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit und dass alle gemeinsam an einem "Strang" ziehen. Ein Ergebnis kann er heute bekanntgeben, und zwar wird in der Zeit vom 14.05. bis 01.06. im Gemeindezentrum Mariental die Heizungsanlage erneuert.

 
TOP 13 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Schriftliche Anträge und Anfragen wurden nicht eingereicht und mündlich werden keine vorgetragen.

 
TOP 14 Schließung der Sitzung

Protokoll:

BGM Fred Worch schließt die Sitzung um 18:55 Uhr.

 

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