Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Donnerstag, 25. Oktober 2018 , 18:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Thomas Martini begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 10 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung Nr. 10 vom 30.08.2018

Beschluss:

Das Protokoll der 10. öffentlichen Sitzung vom 30.08.2018 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

Bürgermeister Thomas Martini fragt nach, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche eingebracht werden, was von den Ratsmitgliedern verneint wird.


TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Wartenberg teilt mit, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, die Pflegearbeiten an der gemeindliche Fläche auszuführen.

Bürgermeister Thomas Martini betont, dass der Rat die Entscheidung von Herrn Wartenberg mit Verständnis zur Kenntnis nimmt und ihm dankt für die jahrelange Pflege der Fläche.

 
TOP 6 Beschluss über den Jahresabschluss 2011 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2011 gem. §101 (1) NGO/ § 129 (1) NKomVG

Beschluss:

1. Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr  2011.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Amtszeit vom 01.01.2011 bis 16.11.2011 sowie nach Amtswechsel für die Amtszeit vom 17.11.2011 bis 31.12.2011 für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2011 die Entlastung.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:   Einstimmig



Protokoll:

Bürgermeister Thomas Martini erteilt Herrn Schulz das Wort, der sodann den Sachverhalt vorträgt.

Die Sitzung wird wegen plötzlicher Erkrankung der Protokollführerin von18:10 Uhr bis 18:25 Uhr unterbrochen.


TOP 7 Annahme und Vermittlung von Spenden; Spende von Herrn Peter Nimz an den Kindergarten Wichtelhaus in Querenhorst

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt, die am 25.09.2018 von Herrn Peter Nimz eingezahlte Spende in Höhe von 200,00 € für den Kindergarten Querenhorst anzunehmen und zweckentsprechend zu verwenden.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

Anmerkung der Verwaltung: Die Spende wurde von Herrn Peter Nimz sen. überreicht.


TOP 8 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

BGM Thomas Martini teilt mit:

Die diesjährige Veranstaltung Rock in Querenhorst findet am 10.11.2018 statt.

Des Weiteren teilt er mit, dass der Querenhorster Weihnachtsmarkt am 15.12.2018 ab 14:00 Uhr auf dem Bienenhof stattfinden wird.

GD Schulz teilt mit:

Buswartehalle

Der Anstrich der Buswartehalle (aus Beton) ist fertiggestellt.

Brücke über die Lapau

Der Abriss der Brücke steht unverändert noch aus, wurde auf politischen Wunsch aber zunächst noch verschoben. Die Abrisskosten werden vermutlich überplanmäßig bereitgestellt werden müssen. Die Kosten werden mit rd. 4.000 € geschätzt.

Aufgrund der Diskussionen zu diesem Punkt stellt GD Schulz nochmals die Nachfrage, ob die Brücke noch stehen bleiben soll (als Muster) oder  jetzt ein Abriss erfolgen kann. 

Umbau Kindergarten 

Wie vereinbart fand am letzten Mittwoch 17.10.2018 ein informelles Gespräch mit dem VA Rennau statt. In diesem Gespräch wurden die aktuellen Überlegungen eines möglichen Umbaus dargelegt. Es war ein offenes Gespräch. Als Ergebnis wurde vereinbart, dass es demnächst eine gemeinsame Fraktionssitzung in Querenhorst mit angeschlossener Besichtigung des Kindergartens geben soll. Hier bittet GD Schulz Herrn Wunsch um die entsprechende Terminabstimmung. 

Baumaßnahmen bei Gemeindestraßen 

Risssanierung wird durchgeführt auf der Vordorfer Straße, dem Finkenspring, der Ahmstorfer Straße und am Försterbergweg. Bisher sind die Arbeiten von der beauftragten Firma noch nicht ausgeführt worden, dies soll aber in diesem Jahr noch erfolgen.

SKZ Querenhorst 

Das Lager des Kindergartens (Keller SKZ) wurde verputzt. Die Fenster wurden inzwischen ebenfalls ausgetauscht un die Malerarbeiten sind auch abgeschlossen.

Breitbandausbau 

Laut der letzten Mitteilung von Vodafone liegt die Anmeldequote in dem die Samtgemeinde Grasleben und ihren Mitgliedsgemeinden betreffenden Gebiet (Velpke) derzeit bei rd. 20 %. Es ist also noch etwas Werbung erforderlich, um die benötigten 40  zu erreichen. Es wurden hierzu alle Haushalte im Ausbaugebiet separat angeschrieben.  Anmerkung der Verwaltung: Aktuell liegt die Quote laut Mitteilung von Vodafone bei 43 % (Stand 20.11.2018), womit der Ausbau in der Samtgemeinde Grasleben definitiv gesichert ist.

Geschirr und Bestecke für das SKZ 

Das Geschirr und die Bestecke wurden inzwischen beschafft und ausgeliefert. GD Schulz dankt Herrn Hütter für dessen Engagement in dieser Angelegenheit. 

 
TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Schriftliche Anträge und Anfragen wurden nicht eingereicht und mündliche nicht protokolliert.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

BGM Thomas Martini schließt um 18:45 Uhr die öffentliche Sitzung und weist auf die nachfolgende nichtöffentliche Sitzung hin.

 

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