Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Gemeinde Grasleben - Bau- und Umweltausschuss 2016 - 2021

Montag, 28. Mai 2018 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Claudius Nitschke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt. Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung vom 05.03.2018

Beschluss:

Das Protokoll der 3. Sitzung vom 05.03.2018 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:



TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die anwesenden Einwohner tragen keine Anfragen vor.

 
TOP 6 Sanierung der Verrohrung unter dem Tennisplatz in Grasleben; Verabschiedung des Bauprogramms

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss rät dem Verwaltungsausschuss, dem Gemeinderat folgende Beschlussfassungen zu empfehlen:

a)    Abstimmung über die auszuwählende Variante

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt, die Verrohrung unter dem gemeindeeigenen Tennisplatz in Grasleben nach Variante 1 der vorliegenden Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Weinkopf zu sanieren.

Abstimmungsergebnis:   5 Nein-Stimmen

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt, die Verrohrung unter dem gemeindeeigenen Tennisplatz in Grasleben aus wirtschaftlichen Gründen nach Variante 2 der vorliegenden Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Weinkopf zu sanieren.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt, die Verrohrung unter dem gemeindeeigenen Tennisplatz in Grasleben nach Variante 3 der vorliegenden Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Weinkopf zu sanieren.

Abstimmungsergebnis:   5 Nein-Stimmen

b)    Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Arbeiten auszuschreiben. Das Ergebnis der Ausschreibung wird dem Verwaltungsausschuss mitgeteilt.   

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:

Auf die Nachfrage von Ratsmitglied Storm, warum die Vorlage erst kurzfristig vorgelegt wurde, erklärt Herr Nitsche, dass es noch Abstimmungsbedarf mit dem Planer gab und die Vorlage sofort nach Fertigstellung per E-Mail, über das Ratsinformationssystem und per Post an die Ratsmitglieder übermittelt wurde. Er betont, dass die abschließende Beschlussfassung auf Wunsch der Ratsmitglieder im Gemeinderat getätigt werde und daher nach der heutigen Sitzung noch Gelegenheit sei, das Thema innerhalb der Fraktionen zu besprechen. Im Fachausschuss ginge es zunächst darum, die Planung vorzustellen.

Auf weitere Nachfrage von Ratsmitglied Storm erläutert Herr Nitsche, dass ein Ortstermin nicht vorgesehen sei, da die örtlichen Verhältnisse auf den Plänen zu erkennen seien und vor Ort, aufgrund der Tatsache, dass sich die Verrohrung in der Erde befindet, nichts Weiteres zu sehen sei. Er führt aus, dass die Tennisplätze zwischenzeitlich gesperrt werden mussten, inzwischen aber teilweise wieder freigegeben werden konnten und erwähnt, dass hierzu Absprachen mit dem Tennisverein erfolgt seien. Weiterhin erklärt Herr Nitsche, dass ein gewisser Zeitdruck bestehe, da die Maßnahme im Herbst durchgeführt werden soll und gibt anschließend das Wort an Herrn Weinkopf.

Dieser entschuldigt sich für die späte Fertigstellung der Planungsvarianten und erklärt dies damit, dass auf das Ergebnis der Bodengutachten gewartet wurde, um diese auch in die Kostenplanung aufnehmen zu können.

Im Folgenden erläutert Herr Weinkopf den bisherigen Ablauf, der mit einer Kamerabefahrung deren Ergebnisse in den Plänen dargestellt seien, begonnen habe. Es habe sich gezeigt, dass die Verrohrung teilweise komplett eingebrochen sei und sich Hohlräume über den zusammengebrochenen Abschnitten gebildet hätten. Er teilt mit, dass die Bodenverdichtung mittels eines Künzelstabes mit ca. 5cm Durchmesser ermittelt worden sei und dieser an einer Stelle einfach „durchfiel“. Anhand der Pläne zeigt er auf, welche Abschnitte sanierungsbedürftig seien und betont, dass ein Teil der Verrohrung bereits in der Vergangenheit vom Tennisverein erneuert wurde. Herr Weinkopf erklärt, dass der Einbau eines DIN 600er-Rohres ausreichend sei und als Material der Verrohrung verschiedene Optionen bestünden (z.B. GFK, Kunststoff, Steinzeug, Stahlbeton).

Herr Weinkopf erläutert die unterschiedlichen Planungsvarianten.

Zu Variante Nummer eins, der offenen Bauweise, teilt er mit, dass diese sehr aufwendig sei und hier auch die Belastung des Bodens eine große Rolle spiele, die sich dies auf die Kosten auswirke. Die Entnahme von drei Proben habe ergeben, dass die Belastung teilweise aus einer Mischung aus Asche, Bauschutt und Boden (bewertet mit Faktor Z2) bestehe und teilweise nur aus Bauschutt (Einstufung gemäß LAGA größer als Z2, Einstufung gemäß DepV in DKIII). Er erklärt, dass Entnahmen mit einem Wert größer als Z2 nicht auf jeder Deponie abgelagert werden dürften, wodurch wiederrum hohe Entsorgungskosten entstünden. Die geschätzten Baukosten belaufen sich für die Variante 1 auf 220.200 € brutto.

Im Anschluss erklärt Herr Weinkopf die von der Verwaltung empfohlene Variante 2, die aus einer Mischung aus offener und geschlossener Bauweise bestehe. Er erläutert, dass an der Stelle, an der das aktuelle Rohr nicht eingestürzt ist, ein neues, selbsttragendes Rohr in das bestehende Rohr eingeschoben werde und es sich dabei um eine Länge von etwa 55 Metern handle. Der dann bestehende Hohlraum zwischen den Rohren werde später verfüllt, ein Hohlraum über den Rohren bestehe hier laut Prüfung nicht. Der eingefallene Abschnitt würde bei dieser Variante in offener Bauweise freigelegt und erneuert werden. Die geschätzten Baukosten für die Variante 2 belaufen sich auf 171.700 € brutto.

Da Ratsmitglied Storm fragt, woher man wisse, dass neben der eingestürzten Stelle das Rohr nicht unterspült wurde, erklärt Herr Weinkopf, dass man dies erst sehe, wenn der Zugang offen gelegt sei. Er fährt fort, indem er erläutert, dass die Zuläufe aus dem Lappwald freigelegt werden sollten und überströmende Gitter eingesetzt werden sollten.

Ratsmitglied Storm regt an, die zukünftige Zuwegung zu den Einläufen zu bedenken, woraufhin Herr Nitsche erläutert, dass der Zugriff auch zukünftig mit einem Langarmbagger von der Böschung aus erfolgen müsse. Eine Zuwegung herzustellen, sei aufgrund der vorhandenen Topographie schwierig. Zudem gehöre das Gelände nicht der Gemeinde.

Herr Weinkopf teilt weiterhin mit, dass der Tennisplatz 3 als Bauplatz verwendet werden solle. Da dieser laut Aussage des Tennisvereins zukünftig nicht mehr benötigt werde, erfolge die Wiederherstellung als Wiese. Zudem bringe sich der Tennisverein mit ein, indem der Zaun durch die Mitglieder ab- und wieder aufgebaut werde.

Ratsmitglied Thielecke erscheint zur Sitzung (17:27 Uhr).

Zu Variante Nummer drei erläutert Herr Weinkopf, dass ein neuer Kanal an anderer Stelle als bisher verlegt werden würde, der bestehende Rohreinbruch allerdings trotzdem behoben werden müsste. Er führt aus, dass es sich um eine offene Bauweise handele und Aufwand und Kosten im Vergleich zu den anderen Varianten immens hoch wären. Die Baukosten für diese Variante wurden mit 251.900 € brutto geschätzt, wobei das Ergebnis des Bodengutachtens bei Variante drei noch nicht mit einberechnet wurden sei. Würde man dies machen, ergäbe sich eher eine Summe von mehr als 300.000 Euro.

Ratsmitglied Storm regt an, eine neue Verrohrung an der Waldseite entlang der Tennisplätze zu schaffen, die eingebrochene Verrohrung zusammenzupressen und eine weitere Rückhaltefläche hinter den Tennisplätzen Richtung Kurhaus zu schaffen, um diese als Biotop zu nutzen. Er fragt, ob dies überhaupt geprüft wurde und generell möglich sei.

Herr Nitsche teilt mit, dass eine solche Variante aufgrund der topographischen Verhältnisse nicht geprüft worden sei, da der Tennisplatz dann eventuell regelmäßig unter Wasser stehe.

Herr Weinkopf erwidert, dass man die Gefahr des Zusammensturzes wegen der bestehenden Hohlräume trotzdem beseitigen und außerdem eine neue Trasse finden müsste. Würde man das machen, wäre man in einem wasserrechtlichen Verfahren, was das Vorgehen komplizierter mache. Bei Variante zwei sei ein wasserrechtliches Verfahren nicht notwendig. Zudem sei die Situation aktuell nahezu perfekt, da der Tennisplatz als Wall diene und das anfallende Niederschlagswasser in der Senke des Lappwaldes wie in einem Rückhaltbecken gesammelt wird. Wenn man seitens der Politik der Meinung sei, man brauche zusätzlichen Rückhalteraum, könnte man eine Prüfung der vorgeschlagenen Variante durchführen. Dies sei allerdings eine komplett andere Maßnahme, als die hier vorgegebene.

Herr Nitsche fügt an, dass ein zweites Rückhaltebecken aus Sicht der Verwaltung nicht nötig sei, weil bereits eines vorhanden und die Gemeinde rechtlich verpflichtet sei, das Wasser aus dem Wald abzuleiten.

Ratsmitglied Storm spricht an, dass das Wasser seiner Meinung nach aktuell zu wenig gedrosselt werde und befürchtet, dass dies zukünftig weiterhin der Fall sein werde, woraufhin Herr Weinkopf nochmal betont, dass statt des jetzigen 1000er Rohres ein 600er Rohr verbaut werde. Zudem habe man sich mit der Frage beschäftigt, eine Drossel und eine Überlaufstelle in das neue Rohr einzubauen.

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Jaeger erklärt Herr Weinkopf, dass bei Variante zwei eine Bauzeit von etwa drei Monaten zu erwarten sei und erhebliche verkehrliche Einschränkungen voraussichtlich nicht entstünden, da die Einrichtung des Baulagers auf dem Tennisplatz geplant sei.

Er führt aus, dass die Kostenkalkulation schlecht planbar sei, da es aufgrund der aktuell sehr hohen Auftragslage der Unternehmen zu deutlich höheren Summen kommen könnte. Hier müsse das Submissionsergebnis abgewartet werden müsse. Seiner Meinung nach sei eine öffentliche Ausschreibung die wirtschaftlichste Vorgehensweise.

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Grudke wird weiterhin erklärt, dass die Lebenserwartung der verschiedenen Variante identisch mit den Abschreibungszeiten sei und mindestens 50 Jahre umfasse.

Ausschussvorsitzender Nitschke bedankt sich bei Herrn Weinkopf und führt die Beschlussfassung herbei, indem er über alle drei Varianten und Punkt b) einzeln abstimmen lässt.


TOP 7 Ersatz-Baumbepflanzung in der Vorsfelder und Walbecker Straße

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss der Gemeinde Grasleben zu beschließen, in den Straßenzügen der Vorsfelder und Walbecker Straße eine Ersatz-Baumbepflanzung vorzunehmen. Die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 10.000 Euro. Da die Haushalsmittel für 2018 nicht zur Verfügung stehen, soll die Maßnahme in die Haushaltsplanung 2019 aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:

Herr Nitsche erläutert die in der Vorlage beschriebene Sachlage und bezieht sich auf die bereits durchgeführte Ersatzbepflanzung an der Magdeburger Straße.

Herr Jacob übernimmt die weitere Erläuterung und teilt mit, dass Rotdorn-Bäume gepflanzt werden sollen, weil diese Art kleiner und pflegeleichter sei. Zudem sei geplant, die Bäume bei 5-6 Metern zu kappen.

Ratsmitglied Storm teilt mit, dass er sich einen Ortstermin gewünscht hätte und fragt in Bezug auf die in der Vorlage vorgeschlagenen Zupflasterungen, ob sich die Grundstücksausfahrten an diesen Stellen geändert hätten. Herr Nitsche erklärt, dass der früher dort befindliche Baum vor einigen Jahren gefällt werden musste und dass es den Verkehrsteilnehmern leichter gemacht werden würde, wenn man an dieser Stelle auf eine Neuanpflanzung verzichtet.  

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Jaeger erklärt Herr Jacob, dass die Wurzeln komplett ausgefräst werden und im Anschluss ein Bodenaustausch und die Neupflanzung erfolgen. Eine sogenannte „Anwachsgarantie“ und die Pflege seien in den Kosten enthalten.


TOP 8 Umgestaltung der Grünflächen entlang des Mühlengrabens

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Nitschke gibt das Wort an Herrn Jacob, der erläutert, dass der Pflegeaufwand des Bewuchses am Mühlengrabens sehr zeitintensiv sei und daher vorgeschlagen werde, den Großteil des Bewuchses zu roden und die Flächen mit Rindenmulch aufzufüllen.

Ratsmitglied Stabrey empfindet die Beschreibung der geplanten Vorgehensweise in der Vorlage als zu schwammig und äußert die Angst, dass zu radikal vorgegangen wird.

Ratsmitglied Storm pflichtet ihr bei und teilt mit, dass er gegen die Rodung der Bäume sei und dies auch das Meinungsbild der Anwohner sei, die er dazu befragt habe. Ein Zurückschneiden der Bäume würde er befürworten. Nach seiner Auffassung wurde in jüngster Zeit bereits zu viel Grünes aus dem Ortsbild entfernt. Vor weiteren Handlungen wünsche er sich eine Ortsbegehung.

GD Janze teilt mit, dass die Rodung angedacht wurde, da sich häufig von Bürgern über den Zustand des Mühlengrabens beschwert werde und sagt, Ortstermine könnten vom Ausschuss natürlich beantragt werden.

Dem Vorschlag von Ausschussvorsitzendem Nitschke, nach der Sommerpause eine Ortsbegehung durch den Bauausschuss zu terminieren und keine Empfehlung anzugeben, stimmt das Gremium einstimmig zu. [Zusatz der Verwaltung: Der Verwaltungsausschuss hat am 05.06.2018 die Beschlussfassung einstimmig zur erneuten Beratung in den Bauausschuss verwiesen.]


TOP 9 Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Nitsche teilt folgende Punkte mit:

1.    Straßenbeleuchtung in den westlichen Baugebieten von Grasleben ausgefallen

In den westlichen Baugebieten in Grasleben ist leider die Straßenbeleuchtung komplett ausgefallen. Ursache dafür ist Kabelschaden. Die Verwaltung hat den Kabelmesswagen der LSW angefordert, um das defekte Kabel lokalisieren zu können. Sobald der Fehler eingemessen wurde, erfolgen die erforderlichen Reparaturarbeiten. [Anm. der Verwaltung: Die Störung wurde am 30.05.2018 behoben.]

2.    Erschließungsvertrag für das neue Baugebiet „Parkallee“ in Grasleben

Nachdem nunmehr die Gremien der Gemeinde Grasleben den Bebauungsplan und den Erschließungsvertrag für das neue Baugebiet „Parkallee“ im Osten der Ortslage von Grasleben abschließend beraten hatten, wurde der Erschließungsvertrag jetzt unterzeichnet und notariell beurkundet. Der Bebauungsplan „Parkallee“ ist mittlerweile in Kraft getreten.

Der Erschließungsträger, die Allerthal Gras Leben GmbH aus Grasleben, wird als nächsten Schritt die  Erschließung des Baugebiets, d.h. die Herstellung der Straßen und Versorgungs- und Entsorgungsleitungen vorbereiten. Die Baustraßen werden voraussichtlich Ende Oktober 2018 hergestellt sein.

Das Baugebiet umfasst insgesamt 44 Baugrundstücke mit Grundstücksgrößen zwischen 500 und 1.000 m² in reizvoller Lage. Kaufinteressenten wenden sich direkt an die Allerthal Gras Leben GmbH unter 05357-9925223.

3.    Telekom baut ihr Netz in der Gemeinde Grasleben aus

Die Telekom baut ihr Netz in der Gemeinde Grasleben im Kernort aus. Das vorhandene Kupfer-Netz wird im sogenannten Vectoring-Verfahren ertüchtigt. Rund 520 Haushalte profitieren vom Ausbauprogramm 2018.

Das neue Netz wird so leistungsstark sein, dass Telefonieren, Surfen und Fernsehen gleichzeitig möglich sind. Auch das Streamen von Musik und Videos oder das Speichern in der Cloud wird bequemer. Das maximale Tempo beim Herunterladen steigt auf bis zu 100 Megabit pro Sekunde (MBit/s) und beim Hochladen auf bis zu 40 MBit/s.

Das neue Baugebiet „Parkallee“ wird in diesem Zuge mit Glasfaserleitungen an das Netz der Telekom angeschlossen.

Die Bereiche, die nicht im Ausbauprogramm der Telekom stehen, werden im Rahmen der Breitbandinitiative durch den Landkreis Helmstedt schnelles Internet erhalten (z.B. Am Walde, Oulchy-le-Chateau-Ring, Lärchenweg, In der Kohli teilweise, Grundschule, Außenbereichsgrundstücke der Vorsfelder Straße, Gewerbegebiet Heidwinkel)  erschlossen.  

Vectoring:  

Auf der Strecke zwischen der örtlichen Vermittlungsstelle und dem Verteiler wird das Kupfer- durch Glasfaserkabel ersetzt. Das sorgt für erheblich höhere Übertragungsgeschwindigkeiten. Die Verteiler werden zu Multifunktionsgehäusen (MFG) umgebaut. Die großen grauen Kästen am Straßenrand werden zu Mini-Vermittlungsstellen. Im MFG wird das Lichtsignal von der Glasfaser in ein elektrisches Signal umgewandelt und von dort über das bestehende Kupferkabel zum Anschluss des Kunden übertragen. Um die Kupferleitung schnell zu machen, kommt das sogenannte Vectoring zum Einsatz. Diese Technik beseitigt elektromagnetische Störungen. Dadurch werden beim Hoch- und Herunterladen höhere Bandbreiten erreicht. Es gilt die Faustformel: Je näher der Kunde am MFG wohnt, desto höher ist seine Geschwindigkeit.

4.    Straßenunterhaltungsarbeiten

In Grasleben wird die Verwaltung zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Rahmen der zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel folgende Asphaltreparaturmaßnahmen durchführen lassen:

1.    Bahnhofstraße 4 – Asphaltfläche am Rathaus Richtung Feuerwehrhaus wird vollflächig repariert

2.    Gartenstraße / Schlagbaum – Schlaglöcher werden geschlossen. In 2019 soll dort eine Oberflächenbehandlung erfolgen. Die Arbeiten dienen der Vorbereitung. (Kosten zu 1 und 2. Ca. 6.000 €).

3.    Im Gewerbegebiet ehemalige Muna Grasleben werden ca. 400 m² Asphalttragschicht als Reparaturmaßnahme eingebaut (Kosten ca. 20.000 €).    

5.    Standsicherheit für Straßenbeleuchtungsmasten

Die Standsicherheit der Straßenbeleuchtungsmasten in Grasleben wurde turnusmäßig überprüft. Der Prüfungsbericht liegt vor und muss noch ausgewertet werden. Größere Schäden sind jedoch nicht festgestellt worden.     

 
TOP 10 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsmitglied Storm erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich des Durchlasses am Bahndamm am Sportplatz. Herr Jacob teilt mit, dass die Verrohrung unter dem Bahndamm saniert werden müsse und dies voraussichtlich im Inliner-Verfahren passieren werde. Die Durchführung der Maßnahme sei für das Haushaltsjahr 2019 angedacht.

Ratsmitglied Stabrey informiert darüber, dass im Kindergarten Abenteuerland Renovierungsarbeiten durchgeführt wurden. Es habe sich dafür eine Elterninitiative gegründet. Im Zuge der Renovierung habe sich der Gedanke entwickelt, den Kindergarten zu erweitern, da die räumlichen Kapazitätsgrenzen erreicht seien. Sie bittet darum, während der nächsten Ausschusssitzung eine Begehung des Kindergartens durchzuführen.

GD Janze ergänzt, dass die Verwaltung mit der Kirchengemeinde im Austausch stehe und diese sich zunächst einen konkreten Plan machen müsse, was benötigt werde. Er selbst sehe den Bedarf eher im Krippenbereich als bei den Kindern über drei Jahren. In einem ersten Schritt müüsse zunächst ein offizieller Antrag bei der Gemeinde gestellt werden.

Ratsmitglied Grudke fügt an, dass die Räumlichkeiten in der interfraktionellen Sitzung am 01.06.2018 besichtigt werden.

Ratsmitglied Storm erkundigt sich nach dem Sachstand bzgl. des Zaunes am Sportplatz. GD Janze sagt zu, dies im Protokoll zu beantworten. [Anm. der Verwaltung: Herr Jacob hat sich vor Ort einen Eindruck gemacht und bestätigt, dass der Zaun an mehreren Stellen abgängig ist. Die Verwaltung wird nun mit dem TSV Grasleben über das weitere Vorgehen sprechen. Eine Option wäre, den Zaun ggf. komplett zu entfernen, da ein Ersatz finanziell schwierig zu leisten wäre.]

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Jaeger erläutert GD Janze den Sachstand bzgl. der Gaststätte Athen und des neuen Freibadimbisses. Er teilt mit, dass der Vertrag mit letzterem zunächst für ein Jahr geschlossen wurde. Das Aufstellen einer Absperrung zwischen Gaststätte und Freibad habe die Verwaltung dem Betreiber vorab mitgeteilt.

Bürgermeisterin Koch hat folgende schriftliche Anfragen formuliert, die durch den Ausschussvorsitzenden vorgetragen werden:

1.    Der „Huckel“ am Spielplatz Ecke Hoppegarten / Falkenweg verursacht für viele Autofahrer Probleme, da diese häufig darauf „hängen“ bleiben. Herr Nitsches Vorschlag, übergangsweise ein Hinweisschild aufzustellen und, sollten die Haushaltsmittel es zulassen, am Ende des Jahres eine bauliche Veränderung vorzunehmen, stößt auf Zustimmung. Herr Jacob wird sich die Lage vor Ort anschauen und eine Vorlage für den BuUA vorbereiten.

2.    Auf den Hinweis, dass das Gras entlang der Bahnhofstraße Richtung „In der Kohli“ kniehoch gewachsen sei, sagt GD Janze zu, dass die Verwaltung sich darum kümmern werde.

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Storm teilt GD Janze mit, dass ihm keine neuen Erkenntnisse bzgl. der Entlastungsstraße vorlägen.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Nitschke schließt die Sitzung um 19:20 Uhr.

 

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