Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

SG Grasleben - Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Bauen 2016 - 2021

Dienstag, 18. September 2018 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Klein begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 5. Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Bauen.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Klein stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 13 Tagesordnungspunkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 4. Sitzung vom 08.02.2018

Beschluss:

Das Protokoll Nr. 4 über die öffentliche Sitzung vom 08.02.2018 wird mit der angesprochenen Änderung genehmigt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:

Ausschussmitglied Gläser weist darauf hin, dass im Protokoll unter TOP 8 Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten im Datum eine falsche Jahreszahl genannt wurde. Es muss richtig heißen 04.12.2017.


TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

 
TOP 6 Besichtigung des Friedhofes Rottorf; Beratung über die Erstellung eines Windschutzes

Protokoll:

Ratsherr Gläser regt an, eine Hecke um den Friedhof und eine windgeschützte Sitzecke anzulegen. Ratsherr Minkley schlägt vor, das Dach der Kapelle seitlich zu verlängern und einen Windschutz aus Holz anzubringen.

Die Ausschussmitglieder besichtigen die Kapelle und den vorhandenen Windschutz vor Ort.

Nach reger Diskussion wird einstimmig beschlossen, den vorhandenen Windschutz um ca. 3 m zu verlängern. Die Verwaltung soll entsprechende Angebote einholen und dann die erforderlichen Mittel im Haushalt 2019 einstellen.

Bei der Besichtigung ist aufgefallen, dass sich das Pflaster vor der Kapelle gesenkt hat. Das Pflaster soll aufgenommen und angeglichen werden.

Der Urnenhain befindet sich hinter den Gräbern für die Erdbestattungen unter dem grünen Rasen. Eine optische Trennung ist hier nicht erfolgt. Nach Abwägung verschiedener Vorschläge einigen sich die Ausschussmitglieder darauf, den Urnenhain zwischen zwei Bäume hinter dem Gedenkstein zu verlegen und den Bereich mit einer Buchsbaumhecke abzugrenzen. Die Verwaltung erstellt dazu eine Skizze.

Beim Rasenmähen auf dem Friedhof werden durch den Kantenschneider die Rinden der Bäume beschädigt. Die Verwaltung sucht nach Möglichkeiten die Bäume zu schützen.

 
TOP 7 Beschaffung neuer Stühle / Bänke für die Kapelle Mariental

Beschluss:

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Bauen empfiehlt, unter dem Vorbehalt der Bezuschussung in Höhe vom mindestens 5000 €, die Ausstattung der Bartenslebenschen Kapelle mit Holzbänken.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:

Herr Nitsche trägt den Sachverhalt vor und erläutert, warum sich die Verwaltung für die Anschaffung von Stühlen für die Kapelle in Mariental ausgesprochen hat.

Herr von Dewitz möchte, dass die Bänke, die aus Eichenholz hergestellt werden sollen, angeschafft werden, weil sie optisch besser in die Kapelle passen. Er wird einen Zuschussantrag über 4000 € bei der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz stellen. Aus privaten Veranstaltungen könnte sich ein weiterer Zuschuss ergeben, sodass die Kosten für die Samtgemeinde damit wesentlich geringer ausfallen würden.

Ratsherr Nitschke gibt zu bedenken, dass durch die höheren Anschaffungskosten für die Bänke keine höheren Friedhofsgebühren für die Allgemeinheit entstehen dürften.

Der Beschlussvorschlag wird nach eingehender Diskussion wie folgt abgeändert:


TOP 8 Anschaffung von Urnenstelen und Standortfestlegung

Beschluss:

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Bauen empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, die Anschaffung und Aufstellung von Urnenstelen mit Gedenktafeln, die den Namen sowie das Geburts- und Sterbedatum für die Urnengrabstätten unter dem grünen Rasen auf den Friedhöfen der Samtgemeinde Grasleben auf den vom Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Bauen festgelegten Standorten, zu beschließen. Die Verwaltung stimmt die Standorte zu gegebener Zeit mit dem Samtgemeindeausschuss ab.

Abstimmungsergebnis:   4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme



Protokoll:

Herr Nitsche trägt den Sachverhalt vor.

Nach eingehender Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder auf die Anschaffung von Stelen aus grauem Granit in der Größe 35 x 18 x 180 cm (Variante in der Ausführung von DreiKa). Die Mittel dafür sollen im Haushalt 2019 in Höhe von 13.000 € bereitgestellt werden. Es wird eine Ausschreibung stattfinden. Vor der Aufstellung der Stelen soll die Verwaltung Pläne der Friedhöfe vorlegen, anhand derer die Standorte der Stele festgelegt werden.


TOP 9 Sanierung der straßenseitigen Dachgauben am Rathaus

Beschluss:

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Bauen empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss zu beschließen, dass die Reparatur der straßenseitigen Dachgauben des Rathauses, wie von der Verwaltung in Variante I vorgeschlagen, erfolgen soll.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:

Herr Nitsche erläutert kurz den Sachverhalt.


TOP 10 Besichtigung der Friedhofskapelle Ahmstorf; Mauerwerksschäden durch Baumwurzeln

Protokoll:

Herr Nitsche berichtet von Rissen im Mauerwerk der Kapelle, die vermutlich durch die nebenstehende Eiche verursacht werden. Es gibt deshalb Überlegungen die Eiche zu entfernen, damit keine größeren Schäden entstehen können.

Nach eingehender Diskussion kommen die Ausschussmitglieder zu dem Schluss, die Eiche möglichst zu erhalten, die Risse zu verschließen und ein Jahr zu beobachten. In einem Jahr soll dann erneut über die Angelegenheit beraten werden.

 
TOP 11 Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Herr Nitsche berichtet über folgende Angelegenheiten:

1. Um- bzw. Neubau Feuerwehrhaus Mariental

Das Ingenieurbüro Kuhn und Partner wurde beauftragt, die Entwurfsplanung für den Neubau des Feuerwehrhaues Mariental auf dem Grundstück der Gemeinde Mariental in der Parkstraße gegenüber dem Gemeindezentrum zu erstellen. Erste Abstimmungen mit der Feuerwehr haben stattgefunden. Sobald der Vorentwurf vorliegt, soll dieser in der Arbeitsgruppe Feuerwehr vorgestellt werden. Dazu wurde der Termin 22.10.2018 um 17:00 Uhr vorgemerkt!    

2. Grundschule Grasleben – 2. Rettungsweg

Die Außentreppe zur Sicherstellung des 2. Rettungsweges aus dem Südtrakt des Altbaus der Grundschule Grasleben wurde planmäßig zum Beginn des neuen Schuljahres 2018/2019 fertiggestellt. Die Maßnahme ist damit bis auf die Schlussabnahme durch die Bauaufsicht abgeschlossen!

3. Friedhofskapelle Rottorf

Dach- und Fassadensanierung wurde abgeschlossen. Das Budget von 13.000 € hat ausgereicht.

4. Friedhofsmauer Mariental wurde instandgesetzt

Das Budget von 4.500 € hat ausgereicht.

5. Rathaus

Oberflächen der Zufahrt sowie der Parkplätze am Rathaus wurden von der Gemeinde Grasleben saniert, da die Gemeinde Grasleben Baulastträger ist. Die Stellplätze wurden markiert.

6. Rathaus

Wie im Haushalt vorgesehen, wurde der Sanitätsraum im Keller des Rathauses saniert.

Außerdem wurde der Planungsauftrag für die erforderliche neue Brandmeldeanlage an das Ing.-Büro Walter UG aus Goslar erteilt. Das Büro erstellt zurzeit die Entwurfsplanung.

Die Maßnahme soll planmäßig in 2019 umgesetzt werden. 

 
TOP 12 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anträge und Anfragen vor.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Klein schließt die Sitzung um 18:53 Uhr.

 

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