Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 18. Oktober 2018 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Worch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Ratsmitglied Bartsch fehlt.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. 

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit 11 Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 9. öffentlichen Sitzung vom 20.09.2018

Protokoll:

Das Protokoll der 9. öffentlichen Sitzung vom 20.09.2018 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:   7- Ja Stimmen, 1 Enthaltung


TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Es sind keine Beschlüsse des Verwaltungsausschusses zu berichten, da alle Beschlüsse im weiteren Verlauf auf der Tagesordnung stehen. 

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der anwesende Einwohner stellt keine Anfragen.

 
TOP 7 Entgeltordnung über die Erhebung der Beiträge für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Mariental; hier: Umsetzung der Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG)

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, die Entgeltordnung über die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Mariental. Die Entgeltordnung vom 01.12.2013 und die geänderte Entgelttabelle vom 01.01.2016 treten außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:

Bürgermeister Worch teilt einleitend mit, dass es zu diesem TOP in der Vergangenheit Beratungsbedarf gab. Er erklärt, dass es noch Unstimmigkeiten über die entstandenen Mittelwerte der Entgeltordnung gab und die Werte innerhalb der Tabelle nicht transparent genug sind. Er fügt an, dass auf Vorschlag der Verwaltung eine gemeindeübergreifende Arbeitsgruppe gebildet wird, die sich dem Thema Kindergartengebühren annehmen soll. Abschließend betont Bürgermeister Worch, dass die Arbeit der Arbeitsgruppe bis spätestens Januar 2019 aufgenommen werden soll.


TOP 8 Beauftragung des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Helmstedt e. V., mit der Erweiterung der Kita Lappwaldzwerge

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Helmstedt e. V., mit der Planung einer Erweiterung der Kindertagesstätte Lappwaldzwerge in Mariental mit zusätzlich einer altersübergreifenden Gruppe auf dem gemeindeeigenen Gelände des derzeitig angrenzenden Spielplatzes zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:   6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen



Protokoll:

Bürgermeister Worch trägt den Inhalt der Verwaltungsvorlage Nr. 077a/18 vor.

Ratsherr Klein gibt kund, dass er den Beschlussvorschlag in dieser Form nicht mittragen kann. Er sieht keinen Anlass für die Erweiterung des Kindergartens Lappwaldzwerge, da nicht vorhersehbar ist, wie viele Kinder zukünftig aus Mariental in den Kindergarten gehen werden. Er bittet um eine geheime Abstimmung.

Es findet von 18:40 Uhr bis 18:58 Uhr eine Sitzungsunterbrechung statt, um die Abstimmung entsprechend vorzubereiten.

Anschließend eröffnet Bürgermeister Worch erneut die Ratssitzung und eine geheime Abstimmung findet statt.


TOP 9 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

Gemeindedirektor Rietz gibt folgende Mitteilungen bekannt:

Der Leuchtmittelaustausch hat in den Straßenzügen Am Bärendenkmal, Breslauer Straße und Königsberger Straße stattgefunden. In der Stettiner Straße gab es zwei defekte Leuchtmittel, die von der Verwaltung in Auftrag gegeben wurden und entsprechend ausgetauscht werden.

Bürgermeister Worch gibt keine weiteren Mitteilungen bekannt.

 
TOP 10 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anträge vor.

Ratsmitglied Schühlein äußert eine Frage bezüglich des aktuellen zeitlos-Magazins. Da diese von Gemeindedirektor Rietz nicht beantwortet werden kann, bittet er Ratsmitglied Schühlein darum, sich bei dem entsprechenden Fachbereich zu informieren. [Anmerkung der Verwaltung: Bei Fragen hinsichtlich des zeitlos-Magazins bitte direkt mit Frau Talke oder Herrn Janze in Verbindung setzen.]

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Strauß erklärt GD Rietz, dass die Standorte für die Hundekotbehälter in der Vergangenheit beschlossen wurden und die Annahme beobachtet werden soll. RM Strauß verweist darauf, dass er es für sinnvoll halten würde, wenn in der Nähe des Kühlhauses ein weiterer Standort für einen Hundekotbehälter entstehen würde, da viele Hunde in die sanierten Höfe mit eingezogen sind. GD Rietz wird die Anfrage entsprechend der Verwaltung weiterleiten. 

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Worch schließt die Sitzung um 19:09 Uhr.

 

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