Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 14. März 2019 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsmitglied Trunsch fehlt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt.



Protokoll:

Es werden keine Ergänzungs- oder Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 11. öffentlichen Sitzung vom 13.12.2018

Beschluss:

Das Protokoll Nr. 11 vom 13.12.2018 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig


TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Gemeindedirektor Rietz berichtet, dass alle Beschlussvorschläge in der Sitzung des Verwaltungsausschusses einstimmig angenommen wurden. Dazu gehört u.a. der Antrag des Campingclub Elm-Lappwald e.V. zur Überdachung der an der Nordseite des Clubheims liegenden Terrasse.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Ein Bürger weist auf die Großbaustelle am Nelkenhof hin. Auf dem Fußweg liegt seitlich gelagertes Baumaterial und schränkt den Fußweg dadurch massiv ein. Seinem Erachten nach besteht eine erhöhte Gefahr für Fußgänger, besonders für Kinder die dort den Weg zum Schulbus passieren müssen.

Bürgermeister Worch teilt mit, dass sich die Verwaltung dieser geschilderten Problematik annehmen wird.

[Nachtrag der Verwaltung.: Nach Inaugenscheinnahme wurde festgestellt, dass es sich bei dem Hindernis nicht nur um abgelegtes Baumaterial, sondern auch um eine Baugrube handelt, in der in nächster Zeit noch Anschlüsse verlegt werden müssen. Aus diesem Grund ist eine zeitnahe Verschließung des Lochs nicht zu erwarten.]

 
TOP 7 Entlassung der stellvertretenden Gemeindedirektorin aus dem Amt und Ernennung einer Nachfolgerin

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt,

a)    Frau Ilka Hakverdi mit sofortiger Wirkung aus dem Amt der stellvertretenden Gemeindedirektorin zu entlassen.

b)    Frau Martina Wildhagen mit sofortiger Wirkung als stellvertretende Gemeindedirektorin zu bestimmen.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

Im Anschluss werden Frau Hakverdi und Frau Wildhagen von BGM Worch und GD Rietz Blumen und Urkunden übergeben. BGM Worch nutzt die Gelegenheit und bedankt sich bei Frau Hakverdi für ihr geleistetes ehrenamtliches Engagement und begrüßt Frau Wildhagen in ihrer neuen Position der stv. GD’in.



Protokoll:

GD Rietz berichtet, dass die jetzige Amtsinhaberin, Frau Hakverdi, in einem Anschreiben an den Bürgermeister und den GD darum gebeten hatte, aus dem Ehrenamt der stellvertretenden GD’in entlassen zu werden. Ihre Arbeit innerhalb der Verwaltung ist sehr zeitaufwendig und es ist ihr daher nicht möglich beidem gerecht zu werden.

Als neue stv. GD’in wird Samtgemeindeamtfrau Frau Wildhagen vorgeschlagen. Frau Wildhagen ist prädestiniert das Amt zu übernehmen und möchte dieses in Zukunft auch ausführen.

BGM Worch teilt mit, dass sich Frau Wildhagen bereits in der letzten interfraktionellen Sitzung vorgestellt hatte und er sich eine gute Zusammenarbeit mit ihr vorstellen kann. Gleichzeitig bedauert er das Ausscheiden von Frau Hakverdi und betont noch einmal abschließend, dass es sich hierbei um eine rein persönliche Entscheidung handelt.

BGM Worch gibt das Wort an Frau Wildhagen, die sich daraufhin dem Gremium vorstellt.

Da keine Wortmeldungen erfolgen, bittet BGM Worch um Abstimmung.


TOP 8 Anpassung der Nebenkostenpauschale auf dem Campingplatz Loosteich

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, die jährliche Nebenkostenpauschale pro Stellplatz für Dauercamper um 40,00 € zu erhöhen. Im gleichen Zuge wird der Strompreis um 0,05 € auf 0,40 € pro KWh angepasst.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:

GD Rietz teilt mit, dass aufgrund der vorliegenden Verbrauchsabrechnungen 2018 für den Campingplatz eine Erhöhung der Nebenkostenpauschale für Wasser, Müll, Heizung und Allgemeinbeleuchtung unvermeidbar ist. Bisher war eine Anpassung nicht erforderlich, da kostendeckend abgerechnet werden konnte. Ab dem 01.04.2019 soll eine Anpassung um 40,00 € pro genutzten Stellplatz auf 340,00 € pro Jahr erfolgen. Ebenso wir der Preis für eine KWh Strom  um 0,05 € auf 0,40 € angepasst. GD Rietz fügt an, das diese Preise seines Erachtens nach legitim sind und durch die Anpassung die anfallenden Nebenkosten gedeckt werden können.

Im Anschluss leitet BGM Worch die Beschlussfassung ein.


TOP 9 Jahresabschlüsse 2012-2017; Hier: Zwischen-Prüfungsbericht 2018

Protokoll:

GD Rietz informiert über den aktuellen Sachstand der Arbeiten zu den Jahresabschlüssen 2012 bis 2017 und den vom Rechnungsprüfungsamt Helmstedt vorgelegten Zwischenprüfungsbericht 2018.

Kenntnisnahme

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental nimmt den anliegenden Zwischen-Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Helmstedt zur Kenntnis.


TOP 10 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

GD Rietz teilt mit:

Für die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Mariental-Horst wurden ein unverbindlicher Zeitplan und ein entsprechender Bauabschnittsplan vom Straßenbauamt erstellt. Der Baubeginn ist für August vorgesehen und das Bauende soll voraussichtlich im Dezember 2019 sein.

BGM Worch gibt Folgendes bekannt:

In der vergangenen Woche fand eine Mittelstandsvereinigung in Königslutter statt, bei der der Landrat Gerhard Radeck mitteilte, dass der erste Spatenstich für den Breitbandausbau Anfang April voraussichtlich erfolgen soll. Eine genaue Prognose, wann der Baubeginn in Mariental beginnt, konnte noch nicht abgegeben werden.

In 2019 sollen wieder in regelmäßigen Abständen interfraktionelle Sitzungen stattfinden. Eine erste interfraktionelle Sitzung fand bereits statt, in der ein Maßnahmenplan für 2019 aufgestellt wurde. Weiterhin soll auch in 2019 einmal monatlich die Bürgersprechstunde im Gemeinderaum stattfinden.

Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht wurde nach gutachterlicher Inaugenscheinnahme die Fällung eines weißen Maulbeerbaumes, an der Einfahrt zum Bärendenkmal, angeordnet. Es wurde sich dafür ausgesprochen, dass zeitnah eine Ersatzpflanzung an geeigneter Stelle erfolgen soll. Ein entsprechender Kostenvoranschlag einer Firma wurde seitens der Verwaltung bereits eingeholt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 400,00 € für zwei Maulbeerbäume inklusive Anpflanzung. An den Kosten würden sich der Campingclub Elm-Lappwald e.V. und die CDU Fraktion der Gemeinde Mariental beteiligen.

Am vergangenen Dienstag fand eine Müllsammelaktion der Ratsmitglieder, Verwaltungsmitarbeiter und Bürger von Mariental statt. Die Aktion fand regen Anklang und die Ortseinfahrt konnte schnellstmöglich von Unrat befreit werden.

 
TOP 11 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Schriftliche Anträge und Anfragen liegen nicht vor und mündlich werden keine vorgetragen.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Worch schließt die Sitzung um 18:59 Uhr.

 

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