Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 20. Februar 2020 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Worch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

BGM Worch stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsmitglied Trunsch fehlt.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 12 Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:

Es werden keine Ergänzungs- oder Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 15. öffentlichen Sitzung vom 05.12.2019

Beschluss:

Das Protokoll der 15. Sitzung vom 05.12.2019 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig


TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

BGM Worch gibt das Wort an Gemeindedirektor Rietz, der mitteilt, dass über die Beschlüsse aus der vorangegangenen Sitzung des Verwaltungsausschusses während der folgenden Tagesordnungspunkte berichtet wird.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Ein Bürger erkundigt sich nach dem geplanten Neubau des Feuerwehrhauses in Mariental. Samtgemeindebürgermeister Janze erklärt, dass in Anbetracht der boomenden Bauwirtschaft das Feuerwehrhaus in Mariental leider nicht so zeitnah wie gewünscht abgearbeitet werden kann. Erfreulich ist, dass Ende Januar der Vertrag für die Übertragung des Baugrundstücks von der Gemeinde Mariental auf die Samtgemeinde Grasleben unterzeichnet werden konnte und der Bauantrag in Kürze beim Landkreis Helmstedt eingereicht wird. Ein genauer Termin zum Baubeginn kann heute leider noch nicht bekannt gegeben werden.

 
TOP 7 Entlassung und Ernennung des Gemeindedirektors der Gemeinde Mariental

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt:

1. Herrn Friedrich Rietz mit Wirkung zum 31.03.2020 aus dem Ehrenamt des Gemeindedirektors der Gemeinde Mariental zu entlassen.

2. Frau Anja Oertel mit Wirkung zum 01.04.2020 zur Gemeindedirektorin der Gemeinde Mariental in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

Im Anschluss an die Abstimmung wird die Sitzung für 30 Minuten unterbrochen. Aus den Reihen der Marientaler Bürgerinnen und Bürger werden dem scheidenden Gemeindedirektor Rietz Präsente und Dankesworte entgegengebracht.

Gegen 19:00 Uhr eröffnet BGM Worch erneut die Sitzung und richtet ebenfalls ein paar offizielle Dankesworte an Herrn Rietz. Im Nachgang überreicht BGM Worch an Frau Oertel und Herrn Rietz jeweils eine Ernennungs- und Entlassungsurkunde und ein Präsent. Frau Oertel nutzt die Gelegenheit, sich dem Gremium und den anwesenden Bürgern von Mariental vorzustellen.



Protokoll:

BGM Worch erläutert die Verwaltungsvorlage Nr. 008/20.

Da keine Wortmeldungen erfolgen, lässt er über den folgenden Beschluss en bloc abstimmen.


TOP 8 Ernennung stellvertretender Gemeindedirektor Gemeinde Mariental

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt Herrn SGB Gero Janze zum stellvertretenden Gemeindedirektor der Gemeinde Mariental zu wählen und ihn in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

Nach erfolgter Abstimmung überreicht BGM Worch Herrn Janze eine Ernennungsurkunde. Im Anschluss spricht Herr Janze noch ein paar Worte.



Protokoll:

BGM Worch fasst noch einmal die Verwaltungsvorlage Nr. 009/20 zusammen und betont, dass er sehr froh darüber ist, dass Herr Janze das Amt des stellvertretenden Gemeindedirektors in der Gemeinde Mariental annehmen und mit seinem Wissen der neuen Gemeindedirektorin zur Seite stehen möchte.


TOP 9 Beschluss über den Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2012 gem. § 101 (1) NGO/ § 129 (1) NKomVG

Beschluss:

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr  2012.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2012 die Entlastung.

3. Der Rat nimmt die im Haushaltsjahr 2012 geleisteten über- und außerplanmäßigen

Aufwendungen und Auszahlungen gemäß Jahresabschluss zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:

Da aus dem Gremium kein Beratungsbedarf geäußert wird, geht BGM Worch direkt zur Beschlussfassung über.


TOP 10 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

GD Rietz gibt folgende Mitteilungen bekannt:

1. Am vergangenen Mittwoch fand ein Gespräch mit dem Deutschen Roten Kreuz zum Thema "Neubau Kindertagesstätte" statt. In der vergangenen Dezembersitzung hatte der Rat Mariental bereits den Planungs- und Bauauftrag an das DRK erteilt. Der Planungsbeginn des Neubaus findet voraussichtlich im März 2020 statt. Dieser dauert ca. 6 Monate. Danach kann mit der Ausschreibungsphase begonnen werden, so dass ein möglicher Baubeginn im Frühjahr 2021 stattfinden kann.

2. Bezüglich der Höfe kam von Herrn Niggemeyer bedauerlicherweise noch kein schriftlicher Sachstandsbericht. Mit dem Nelkenhofausbau soll es jedoch im März weitergehen. Finale Bankgespräche wurden hierzu geführt, so dass finanzielle Mittel in Kürze fließen werden. Was den Dahlienplatz betrifft, ist man in Gespräche mit den Banken eingetreten. Resultate wurden wiederum noch nicht erzielt.

 

BGM Worch gibt bekannt, dass in dieser Ratssitzung die beiden Gemeindearbeiter, Frau Weiß und Herr Siller, für ihre gute Arbeit innerhalb der Gemeinde geehrt werden. Er richtet sich daraufhin direkt an die zu Ehrenden, verliest ein paar Dankesworte und übergibt im Anschluss zu seiner Rede jeweils ein Präsent. 

 
TOP 11 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anträge und Anfragen vor.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Worch schließt die Sitzung um 19:17 Uhr.

 

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