Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 24. September 2020 , 18:40 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Worch eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Ratsmitglieder Trunsch und Schmidt fehlen.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 10 Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 16. öffentlichen Sitzung vom 20.02.2020

Beschluss:

Das Protokoll vom 20.02.2020 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig


TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Bürgermeister Worch gibt bekannt, dass sich einvernehmlich dafür ausgesprochen wurde, dass die Kündigung der Loosteichwiesen seitens der Verwaltung, mit Zustimmung von Herrn Klein, zurückgenommen wird.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind keine Einwohner anwesend.

 
TOP 7 Beschluss über den Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2013 gem. § 101 (1) NGO/ § 129 (1) NKomVG

Beschluss:

1. Der Gemeinderat beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2013 die Entlastung.

 Abstimmungsergebnis:   Einstimmig



Protokoll:

Da kein Diskussionsbedarf besteht, führt BGM Worch die Abstimmung en Bloc herbei.

 


TOP 8 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

Gemeindedirektorin Oertel gibt folgende Mitteilungen bekannt:

Die Ausschreibung für die Oberflächensanierung „Dammröder Berg“ – Höhe Steinecke ist erfolgt. Der Ausführungszeitraum steht noch offen.

Im Bereich der Kindertagesstätten gibt es eine Vereinbarung zur Betreuung von Geschwisterkindern. Diese Vereinbarung sieht vor, dass Geschwisterkinder zu einem ermäßigten Preis die Kindertagesstätten innerhalb der Samtgemeinde Grasleben besuchen können. Dabei ist die Wahl des Kindergartens unerheblich.

Die Forstverwaltung Mariental plant, ein Teilstück der alten Klostermauer zu sanieren (Teilstück bei Familie Feldhusen). Die Gesamtkosten belaufen sich auf ungefähr 175.000 €, welche vom Land getragen werden.

In der Dezembersitzung 2019 wurde beschlossen, dem DRK ein Teilgrundstück für die Kindergartenerweiterung zur Verfügung zu stellen. Die Eintragung einer Vereinigungsbaulast wird demnächst beantragt, damit eine Überbauung der Grundstücksgrenzen erfolgen kann.

Für die geplante Kindergartenunterbringung auf dem Campingplatz liegt aktuell ein Bodengutachten der Firma „BSP Ingenieure“ vor. Nach der Beurteilung gemäß Bundes-Bodenschutz und Altlastenverordnung (BBodSchV) besteht nach den Ergebnissen der Bodenuntersuchung eine Gefährdung der menschlichen Gesundheit, so dass eine mögliche Kinderunterbringung, aufgrund des Ergebnisses, auf dem Campingplatz kritisch angesehen wird. Aus gutachterlicher Sicht wird daher ein vollständiger Austausch des Oberbodens empfohlen, um die Flächen gegebenenfalls doch noch nutzen zu können. Die abgetragene Bodenfläche müsste jedoch auf einer Sonderdeponie entsorgt werden. Auf einen Austausch des Bodens könnte verzichtet werden, falls im Zuge der Baumaßnahmen auf den vorhandenen Oberboden unbelastetes Oberbodenmaterial angedeckt und mit einer Grabesperre zum belasteten Boden versehen wird. Alternativ würde das DRK Helmstedt auch die Unterbringung der Kindergartenkinder in einem ihrer Häuser in der Buchenallee vorschlagen.

 

BGM Worch gibt Folgendes bekannt:


Am 23.09.2020 fand mit Herrn Niggemeyer ein Treffen an den Marientaler Höfen statt. Dabei erfolgte ein kurzer Austausch zur Effektbeleuchtung des Torbogens. Geplant ist, dass der Torbogen mit entsprechender Beleuchtung in Szene gesetzt wird. Die Planung und Umsetzung sollte durch einen Lichtplaner erfolgen. Da es sich lediglich um eine Ideenentwicklung handelt, wäre er über eine Rückmeldung aus dem Rat sehr dankbar.

Die drei Tannen zwischen der Alten Wache und dem Ehrenmal am Ortseingang und das Kriegsgräberdenkmal sollen eine dauerhafte Beleuchtung bekommen und in Szene gesetzt werden. Die Verwaltung wurde bereits mit der Prüfung und Ausführung der Maßnahme beauftragt.

Im nächsten Jahr müsste eine Preisanpassung für Tagesgäste auf dem Campingplatz erfolgen. Weiterhin sollte auf dem Platz das W-Lan Netz verstärkt werden, damit alle Gäste ungestörten Zugriff auf das Internet haben.

 
TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anträge vor.

Ratsmitglied Strauß regt an, dass überprüft werden sollte, warum das W-Lan Netz im Gemeindezentrum die Funktion eingestellt hat. GD’in Oertel wird die Anregung innerhalb der Verwaltung klären.

[Anmerkung der Verwaltung: Die Telekom hat sich bereits um die Störung gekümmert und diese behoben].

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

BGM Worch schließt die Sitzung um 18:46 Uhr.

 

Zur�ck zur �bersicht