Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Rennau

Mittwoch, 09. Dezember 2020 , 19:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Minkley begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 11 Tagesordnungspunkten festgestellt. 

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls Nr. 13 vom 24.06.2020

Beschluss:

Das Protokoll Nr. 13 vom 24.06.2020 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig


TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

GD Nitsche gibt zu Protokoll, dass es keine weiteren Beschlüsse vorliegen und schließt den TOP.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Da keine Einwohner anwesend sind, schließt Bürgermeister Minkley diesen TOP.

 
TOP 7 Beschluss über den Jahresabschluss 2014 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2014 gem. § 101 (1) NGO/ § 129 (1) NKomVG

Beschluss:

1. Der Gemeinderat beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014.

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2014 die Entlastung.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

GD Nitsche kehrt in das Gremium zurück.



Protokoll:

GD Nitsche teilt mit, dass für ihn möglicherweise ein Mitwirkungsverbot besteht und verlässt den Tisch. Bürgermeister Minkley gibt das Wort an SGOAR Schulz, der mitteilt, dass durch das Rechnungsprüfungsamt keine Feststellungen gemacht wurden, die einer Entlastung entgegenstehen.

SGOAR Schulz empfiehlt den Beschluss und die Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2014.

Da kein Beratungsbedarf geäußert wird, leitet Bürgermeister Minkley die Beschlussfassung herbei.


TOP 8 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 nebst Anlagen

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Rennau beschließt

a) Die Haushaltssatzung 2021 einschl. Haushaltsplan 2021 in der zuletzt beratenen Version.

b) Das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2024 in der zuletzt beratenen Fassung gem. §118 Abs. 3 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan 2021).

c) Das Haushaltssicherungskonzept – Fortschreibung 2021 – gemäß §110 Abs. 8 NKomVG (Anlage zum Haushaltsplan 2021).

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

Bürgermeister Minkley gibt das Wort an SGOAR Schulz. Dieser teilt folgenden Nachgang zur Änderungsliste, die im Verwaltungsausschuss besprochen wurde, mit: Am 03.12.2020 wurden die Schlüsselzuweisungen festgesetzt. Es erfolgt eine Erhöhung der Schlüsselzuweisungen auf 51.900 €.

SGOAR Schulz teilt außerdem mit, dass im Haushaltsentwurf 2021 in § 4 ein Fehler vorliegt. Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2021 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.700.000 € festgesetzt anstatt auf 1.650.000 €.

Er empfiehlt die Abstimmung en-bloc.



TOP 9 Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

Bürgermeister Minkley teilt mit, dass die 17. Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Schunter wegen der Corona-Pandemie abgesagt wurde und auf den Februar 2021 vertagt wird.

Ratsmitglied Wielenberg fragt an, ob es Neuigkeiten bezüglich des Sport- und Schützenheims in Rottorf gebe. Gemeindedirektor Nitsche teilt mit, dass noch keine Rückmeldung vom zuständigen Statiker betreffend der Ertüchtigung der Dachkonstruktion des kleinen Saals erfolgte. Er schlägt weiterhin vor, das Thema in einer separaten Sitzung in 2021 zu besprechen.

 
TOP 10 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Da es keine Wortmeldungen gibt, schließt Bürgermeister Minkley den TOP.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Minkley schließt die Sitzung um 19:42 Uhr. 

 

Zur�ck zur �bersicht