Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur, Tourismus und Medien der SG Grasleben

Dienstag, 09. September 2008 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Ratsherr Luckstein, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind bis auf Ratsherrn Nothdurft alle Ausschussmitglieder anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung besteht z.Z. aus 15 Tagesordnungspunkten. Es werden keine weiteren Änderungs- oder Ergänzungswünsche geäußert und somit wird die Tagesordnung vom Vorsitzenden festgestellt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 6 vom 04.03.2008

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig



Protokoll:

Die Niederschrift Nr. 6 vom 04.03.2008 wird genehmigt.

 
TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass sich die Samtgemeinde Grasleben an einer Radwanderkarte der Firma Publicpress beteiligt. Er hofft sich davon mehr Werbung für die Samtgemeinde Grasleben, Campingplatz sowie das Freizeitbad.

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass es ein neues Internetportal (Wanderkompass.de) gibt, in dem es Kommunen ermöglicht wird kostenfrei ihre Wanderwege zu inserieren. Herr Bäsecke hält dies für eine gute Idee.

Des weiteren teilt Samtgemeindebürgermeister Bäsecke mit, dass er mit der Samtgemeinde Velpke gesprochen hat, bezüglich der Gemeindezeitung. Diese lehnten jedoch einen Zusammenschluss mit Grasleben ab. In Frage käme nun noch ein Zusammenschluss mit der Samtgemeinde Nord-Elm. Die Gemeindezeitung soll den Namen „Graslebener Bote“ tragen. Nun müssen Werbeträger gefunden werden damit die Gemeindezeitung am Ende für die Samtgemeinde Grasleben kostenfrei ist. Herr Bäsecke schlägt vor, das Mitteilungsheft „Zwischen Lappwald und Hasenwinkel“ weiterhin zu führen. Vorsitzender Luckstein findet die Idee mit dem „Graslebener Boten“ sehr gut. Er stellt sich nur die Frage, ob es Sinn macht, das Mitteilungsheft weiterhin zu führen. Herr Bäsecke räumt ein, dass es das Mitteilungsheft „Zwischen Lappwald und Hasenwinkel“ schon über 30 Jahre gibt und es eher ein Medium ist, aus dem man später ein Archiv erstellen könnte. Ratsherr Martini fügt hinzu, dass die Zeitung von Sponsoren und Werbeträgern finanziert werden sollte. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass die Verwaltung alle Gewerbetreibenden anschreibt. Weiterhin möchte er Herrn Kraul ansprechen, ob Weferlingen eventuell Interesse hätte an der Zeitung mitzuwirken.

 
TOP 7 Freizeitbad Grasleben – Sachstand Logo und Gestaltung der Außenfassade

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke gibt einen kurzen Bericht über den Sachstand Logo und Gestaltung der Außenfassade. Er habe das Logo noch einmal beigefügt, welches den Schriftzug in den Graslebener Farben und den Sprungfelsen des Freizeitbades beinhaltet. Dieses Logo soll nun auf die Außenfassade vom Freibad gebracht werden. Er hat mit Herrn Martin Bauermeister gesprochen und er hat Kontakt mit der BBS Helmstedt aufgenommen. Jedoch können die Arbeiten von der BBS Helmstedt nur ausgeführt werden, wenn die Innung zustimmt. Eine Genehmigung wurde nicht erteilt. Nun sollte überlegt werden ob es sinnvoll wäre eine Fachfirma zu beauftragen. Ratsherr Martini möchte wissen, warum die Innung dem nicht zugestimmt hat. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass es sich hierbei um wirtschaftliches Tätigwerden handeln würde. Ratsfrau Bartsch teilt mit, dass sie es für wichtiger hält das Logo erst einmal an die Käufer zu verteilen. Dies sollte Priorität haben. Es könnte ein Aufkleber erstellt werden. Hierfür wären dann erst einmal Preise einzuholen. Sie schlägt vor, die Außenfassade von einem Hobbymaler streichen zu lassen. Ferner sollte überleget werden, ob die Welle in 5 verschieden Blautönen gestrichen werden muss oder ob nicht einer ausreicht. Wenn der Aufkleber erst einmal fertig ist könnte dieser auch auf die Außerfassade projektiert werden. Somit wäre das Streichen einfacher. Vorsitzender Luckstein schlägt vor, dieses Logo werbetechnisch zu nutzen, indem es auf den Jahres- und Saisonkarten angebracht wird und eventuell auf der Internetseite zu sehen ist. Ratsfrau Bartsch schlägt vor, den Aufkleber oval, ohne Hintergrund und ohne Rahmen zu fertigen. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke schlägt eine Größe von 10 cm x 8 cm vor. Vorsitzender Luckstein schlägt vor, dieses Thema „Aufkleber“ gleich in den SGA zu geben, damit dort noch einmal darüber beraten werden kann.

 
TOP 8 Ferien(s)pass 2008

Protokoll:

Vorsitzender Luckstein teilt mit, dass der Ferien(s)pass 2008 am 20.08.2008 endete. Er schlägt vor,  dieses Jahr wieder eine Dankesveranstaltung stattfinden zu lassen. Dort soll allen Vereinen und Verbänden gedankt werden, welche beim Ferien(s)pass 2008 geholfen haben. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke findet diese Idee sehr gut. Er erwähnt, dass sich die Zahl der Teilnehmer im Gegensatz zum letzten Jahr verdoppelt hat. Bei diesem Treffen kann gleich geschaut werden, welche Veranstaltung gut lief und welche nicht. Der Flohmarkt hat sich zum Beispiel nicht rentiert. Ratsherr Martini teilt mit, dass die Vorführung vom DRK keine große Resonanz gezeigt hat, da zu dem Zeitpunkt auch die Sportwoche des TSV stattgefunden hat. Vorsitzender Luckstein regt an, künftig die Termine mit dem TSV besser zu koordinieren.

Ratsherr Belling teilt mit, dass die diesjährigen Spielpläne des TSV erst sehr spät gekommen sind. Er wird diese beim nächsten Mal weiterleiten. Vorsitzender Luckstein erklärt das die Gutscheine „Freier Eintritt ins Freibad“ eine gute Idee sind. Jedoch haben viele Familien schon eine Jahreskarte für das Freibad. Vielleicht sollte sich dort für die kommenden Jahre eine neue Idee überlegt werden. Ratsherr Martini schlägt einen Gutschein für die Freibadgaststätte vor. Vorsitzender Luckstein schlägt für die Dankesveranstaltung den 30.09.2008 vor. Für die Einladungen soll der gleiche Text wie im Vorjahr verwendet werden. Dieser Termin wird befürwortet. Ratsherr Martini fügt hinzu, dass der Abschlussbericht an die Presse weitergeleitet werden soll.

 
TOP 9 Beratung über die Sportlerehrung 2008

Protokoll:

Die CDU-Fraktion sowie die SPD-Fraktion haben sich über dieses Thema noch nicht beraten. Somit wird dieser Punkt auf die nächste Sozialausschusssitzung verschoben.

 
TOP 10 Museum über das Flüchtlingslager und den Fliegerhorst Mariental

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass das 10 jährige Bestehen des Denkmals vom Flüchtlingslager große Resonanz gezeigt hat. Er hat noch einmal am 04.09.2008 eine Mail an Herrn Fromme geschickt, da sein Brief verloren ging. Ratsfrau Bartsch möchte wissen, ob dieses Vorhaben in die Trägerschaft der Samtgemeinde geht. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erklärt, dass im VA der Gemeinde Mariental besprochen wurde, dass diese Sache vielleicht zu groß für die Gemeinde Mariental ist und deswegen es vielleicht sinnvoll wäre, diese Sache an die Samtgemeinde abzugeben obwohl es inhaltlich Sache der Gemeinde ist. Ratsfrau Bartsch regt an, zunächst einmal zu prüfen, welche Gelder dort fließen. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke wartet diesbezüglich auf die Antwort von Herrn Fromme.


TOP 11 Beratung über die Richtlinie für die Benutzung des Werbefahrzeuges durch Vereine und Verbände

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erläutert die Verwaltungsvorlage Nr. 103. Er hat sich im Landkreis Helmstedt erkundigt, ob es noch andere Kommunen gibt, die ihr Fahrzeug an Private oder Vereine und Verbände vermieten. Dies ist der Fall. In dem vorliegendem Vertragsentwurf können noch Dinge geändert oder ergänzt werden. Das Fahrzeug ist natürlich vollgetankt zurück zugeben. Im Landkreis Helmstedt gibt es beide Varianten der Nutzung. Ratsfrau Bartsch möchte wissen, warum es zwei Verträge gibt. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erklärt, dass die Vereinsnutzung im Vordergrund stehen sollte. Wenn zum Beispiel ein Privater im Januar den Antrag auf Nutzung im Dezember stellt und kurz vorher ein Verein kommt und das Fahrzeug an diesem Tag benötigt, sollte der Verein vorrang haben. Deswegen gibt es Ziffer 9 im Vertrag. Vorsitzender Luckstein schlägt vor, nur einen Vertrag zu fertigen, jedoch diesen in zwei verschiedenen Farben. Damit gleich erkannt werden kann, welcher vorrangig behandelt werden muss. Ratsfrau Bartsch möchte wissen, von wem die Selbstbeteiligung der Vollkaskoversicherung übernommen wird. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass die Selbstbeteiligung bei 300 Euro liegt und diese vom Fahrer zu übernehmen ist. Ratsherr Martini schlägt vor, dass sich die Samtgemeinde das Recht vorbehalten kann, eine Kaution zu verlangen. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke schlägt eine Kaution in Höhe von 200 Euro im Bedarfsfall vor. Dies wird befürwortet. Ratsfrau Bartsch regt an, im Vertrag weiterhin aufzuführen, wer das Fahrzeug übergeben hat. Dies wird hinzugefügt. Ratsherr Martini möchte wissen, ob ein Fahrtenbuch zu führen ist. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke bejaht dies. Vorsitzender Luckstein schlägt vor, diesen Punkt mit den gewissen Änderungen an den SGA abzugeben. Dieser soll entscheiden, ob eine Kilometerpauschale oder ein Pauschalbetrag gewünscht ist. Der Tagesordnungspunkt wird an den SGA abgegeben.


TOP 12 Sachstand Förderverein Freizeitbad; weiteres Vorgehen

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass der Förderverein derzeit aus 9 Mitgliedern besteht. Der Förderverein soll in der Entscheidung, was mit den gesammelten Geldern passiert, frei sein. Ratsherr Martini schlägt vor, in der nächsten Saison ein Plakat zu fertigen, welches dann im Freizeitbad ausgehangen werden kann, damit die Bevölkerung auch weiß, dass ein solcher Verein gebildet wird. Die Verwaltung wird gebeten, die Satzung vom Förderverein Helmstedt zu besorgen. Zu der Freibadsaison soll eine Gründungsversammlung im Freizeitbad stattfinden. In dieser sollen die Aufgaben und Vorstellungen des Vereins genau geklärt werden. Der Zweck des Vereins soll in der Satzung klar definiert werden. Ratsfrau Bartsch schlägt vor, das Logo des Freizeitbades im nächsten Samtgemeindeheft zu veröffentlichen.

 
TOP 13 Einbau einer Heizung im Babybecken im Freizeitbad Grasleben

Protokoll:

Dieses Thema wurde vom SGA in den Sozialausschuss überwiesen.

Ratsvorsitzender Luckstein wurde von einem älteren Herrn darauf angesprochen, dass das Wasser im Babybecken viel zu kalt sei. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass Herr Nitsche damals schon Angebote eingeholt hatte. Die reinen Materialkosten liegen bei 2.000 Euro. Der Einbau durch eine Fachfirma würde 6.000 Euro kosten und inklusive Ingenieurleistungen ca. 9.000 Euro. Fraglich ist, ob es Sinn macht, soviel Geld zu investieren. Ratsfrau Bartsch teilt mit, dass es sich bei diesem Becken um ein Kleinkinderbecken handelt und nicht um ein Babybecken, dieses müsste 37 Grad warm sein. Durch das Sonnensegel dauert es leider länger, das Wasser durch die Sonne zu erhitzen. Ratsvorsitzender Luckstein möchte wissen, ob es nicht noch kostengünstigere Varianten gibt. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erläutert, dass es die Möglichkeit einer externen Heizung gibt oder über den Kreislauf der Dusche. Ratsherr Martini möchte wissen, wie alt die Heizung für die Dusche ist. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke prüft dies zur nächsten Sitzung. Grundsätzlich wird sich darauf geeinigt, dass eine Heizung im Kleinkinderbecken nicht nötig ist.

 
TOP 14 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Ratsherr Martini möchte wissen, wie die Saison des Freizeitbades verlaufen ist. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass abgesehen von den Vandalismusschäden, die Saison gut war. Die Ergebnisse des Freizeitbades werden dem Protokoll beigefügt. Ferner teilt er mit, dass man sich über die personelle Besetzung im Freizeitbad Gedanken machen muss, denn Herr Björn Müller hat ab dem 01.09.2008 eine Festanstellung im Harz. Herr Bäsecke überlegt, ob es Sinn macht, einen Auszubildenden im Freizeitbad einzustellen. Während der Wintermonate könnte dieser eventuell in Schöningen ausgebildet werden. Er prüft nun, ob dies rein rechtlich möglich ist.

Bürgermeister Nitschke stellt fest, dass sich zu TOP 10 nichts getan hat. Er ist der Meinung, dass Herr Fromme der falsche Ansprechpartner sei. Herr Helmut Sauer wäre ein besserer Ansprechpartner, dieser ist dort geboren und kennt sich aus. Man muss sich darüber klar sein, was man erreichen möchte und welche Ziele man verfolgt. Ratsvorsitzender Luckstein erwähnt, dass Herr Fromme Bundesbeauftragter für Vertriebenenfragen ist und somit für die Sache zuständig. Ratsherr Martini schlägt vor, in Berlin nachzufragen, ob wir eine Außenstelle werden könnten. Wir könnten ein Zimmer einrichten und die Exponate zur Verfügung stellen. Ratsvorsitzender Luckstein schlägt vor, Geschichten vom Lager nachzustellen.

 
TOP 15 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Ratsherr Luckstein, bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 18.22 Uhr die Sitzung.

 

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