Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschuss der SG Grasleben

Dienstag, 05. Dezember 2006 , 17:30 Uhr


TOP 1 Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig



Protokoll:

Als stellvertretender Vorsitzender des Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschusses wird Ratsherr Torsten Koch vorgeschlagen und gewählt. Ratsherr Koch nimmt die Wahl an.           

 
TOP 2 Haushaltsanmeldung 2007

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

Herr Nitsche stellt die Verwaltungsvorlage vor und stellt dar, dass nur die wirklich notwendigsten Maßnahmen angemeldet wurden, da bekannt ist, dass auch diese Maßnahmen nur über Kredite zu finanzieren sind. Nach kurzer Diskussion beschließen die Ausschussmitglieder, die in der Vorlage Nr. 9 genannten Maßnahmen im Haushaltsjahr 2007 durchzuführen, und die erforderlichen Mittel im Haushalt bereitzustellen. Die Vorlage wird in den Finanzausschuss weitergereicht.


TOP 3 Statusbericht der offenen Punkte

Protokoll:

Der Statusbericht der offenen Punkte ist dem Protokoll beigefügt. Die Auflistung soll auch weiterhin geführt werden.

 
TOP 4 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

Der Samtgemeindebürgermeister Bäsecke verliest ein Schreiben des NSGB zum Thema Umweltschutz (siehe Anlage). Danach plant das Land Niedersachsen eine Umweltaktion am 20.05.2007. Bis zum 31.03.2007 kann die Teilnahme an der Aktion angemeldet werden.

Ratsherr Bartsch fragt an, warum der Kurvenbereich in der Bahnhofstraße / Südstraße noch gesperrt ist und noch immer kein Baufortschritt zu sehen ist. Herr Nitsche erklärt, dass es sich hier um eine Gewährleistungssache handelt. Der Punkt steht auf der Tagesordnung des nächsten Bauausschusses der Gemeinde Grasleben.

Ratsherr Bartsch teilt mit, dass am Radweg zwischen Grasleben und Mariental die erste Laterne nicht brennt und die zweite und dritte flackern. Weiterhin ist in der „Sandbreite“ in Grasleben eine Leuchte defekt. Das Bauamt wird die Reparatur beauftragen

 

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