Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschuss der SG Grasleben

Dienstag, 13. März 2007 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende G. Nitschke begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird festgestellt, Anträge liegen nicht vor.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Siehe TOP 1

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Siehe TOP 1

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Siehe TOP 1

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 1 vom 05.12.2006

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:       2 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen



Protokoll:

Die Niederschrift wird genehmigt.

 
TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Herr Nitsche teilt mit, dass die Eigenleistungen im Feuerwehrgerätehaus Ahmstorf bis auf die Endreinigung abgeschlossen sind. Die Außenbeleuchtung muss noch erneuert werden und der Sockel muss durch die Mitarbeiter des Betriebshofes noch verfugt werden. Die Aufgabe des Aufziehens der Turmuhr hat Herr Wolfgang Waschull übernommen. Der Ausschussvorsitzende bittet, das Feuerwehrgerätehaus in der nächsten Sitzung zu besichtigen.

Herr Nitsche teilt mit, dass in der Sitzung am 18.04.2007 alternative Energiegewinnungsmöglichkeiten vorgestellt werden. Hierzu werden Vertreter der Dardesheimer Windparkanlagen, der Biogas Grasleben GmbH und der Fa. Wiethake (Fotovoltaikanlagen / BHKW) eingeladen.

Weiterhin teilt er mit, dass aufgrund des Antrages von Ratsherrn Beckmann Informationsangebote zur Vergabe von Friedhofpflegearbeiten auf dem Friedhof Querenhorst zum Kostenvergleich eingeholt werden. Zur Zeit werden die erforderlichen Daten ermittelt, die dann in einem Leistungsverzeichnis zusammengestellt werden und dem Samtgemeindeausschuss in der nächsten Sitzung vorgelegt werden.

 
TOP 7 Optimierung der Heizungsanlage der Grundschule Grasleben

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:     Einstimmig



Protokoll:

Herr Ulrich Engelke stellt sein Konzept zur Optimierung der Heizungsanlage der Grundschule vor. Einige Einstellungen zu Optimierung wurden von ihm bereits vorgenommen. Den Ausschussmitgliedern ist jedoch noch unklar, wie sich die genaue Einsparung berechnet. Die Einsparungen werden aus einem Vergleichsverbrauch abzüglich des aktuellen witterungsbereinigten Verbrauchs ermittelt. Der Vergleichsverbrauch wird i.d.R. aus den witterungsbereinigten Werten der 3 Vorjahre ermittelt. Das Honorar für Herrn Engelke wird nach Prozentsätzen aus einem Anteil der erzielten Bruttoeinsparungen über 3 Jahre zuzgl. Umsatzsteuer ermittelt. Nach eingehender Diskussion empfiehlt der Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschuss den Vertrag mit der Energieagentur Engelke aus Helmstedt zur Optimierung der Heizungsanlage der Grundschule Grasleben abzuschließen mit der Maßgabe, dass das Berechnungsverfahren zur Einsparung und damit auch des Honorars nochmals schriftlich fixiert, dargelegt und erläutert wird.


TOP 8 Stellungnahme zum Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP) für den Großraum Braunschweig –Entwurf 2007-

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:          Einstimmig



Protokoll:

Herr Nitsche stellt die Vorlage vor. Die Ausschussmitglieder sprechen sich für die in der Anlage zur Verwaltungsvorlage Nr. 30 aufgeführten Formulierungen mit folgenden Änderungen aus:

Für die Gemeinde Grasleben wird unter Punkt 2 darauf hingewiesen, dass der Bergbaustandort Grasleben nach wie vor betrieben wird. Die Forderung erhält die Formulierung: „Es wird gefordert, den Standort des Bergbaubetriebes weiterhin zu dokumentieren.“.

Unter Punkt 4 wird auf den Sandabbaubetrieb der Walbecker Sand- und Tonwerke als Vorranggebiet für die Rohstoffgewinnung verwiesen. Der textlichen Formulierung soll folgender Satz angefügt werden: „Es wird gefordert, den Standort der Sand- und Tonwerke weiterhin zu dokumentieren.“

Der letzte Satz unter Punkt 5 wird gestrichen. Gleiches gilt für den Punkt 2 bei der Gemeinde Rennau.

Die Formulierung der Stellungnahme ist der Niederschrift beigefügt.

Nach angeregter Diskussion empfiehlt der Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschuss, eine entsprechende Stellungnahme mit den oben genannten Änderungen und Ergänzungen an den Zweckverband Großraum Braunschweig abzugeben.


TOP 9 Statusbericht der offenen Punkte

Protokoll:

Herr Nitsche geht die Liste mit den Aufgaben durch und erläutert den jeweiligen Sachstand. In der Anlage ist die aktuelle Liste beigefügt. Der Ausschussvorsitzende bittet an die Entfernung der Hecken auf dem Friedhof Grasleben zu denken, damit diese beim Osterfeuer verbrannt werden können.

 
TOP 10 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Ratsherr Hartge gibt die Anregung nochmals einen Umlauf zu Energiesparmöglichkeiten in öffentlichen Gebäuden herauszugeben bzw. Energiesparbroschüren auszulegen.

Ratsherr G. Nitschke fragt an, ob ein Nutzungsrecht für eine Wahlgrabstelle bereits zu Lebzeiten erworben werden darf. Herr Nitsche verneint dieses, die Satzung ist nicht so ausgelegt. Sie sieht den Erwerb der Grabstelle nur bei einem Sterbefall vor. Ratsherr G. Nitschke bittet die Verwaltung zu prüfen, ob der Erwerb des Nutzungsrechts zu Lebzeiten grundsätzlich möglich wäre und welche Punkte zu beachten sind. Diese sind zusammenzustellen und zur weiteren Beratung vorzulegen. Herr Nitsche erklärt, dass eine dahingehende Änderung erst in Zusammenhang mit der Änderung der Gebührensatzung sinnvoll erscheint.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende G. Nitschke bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Sitzung.

 

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