Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Finanz- und Haushaltsausschuss der SG Grasleben

Mittwoch, 03. November 2010 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Ratsherr Ady, begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Vorsitzender Ady stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Anwesenheit der Ausschussmitglieder fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die Beschlussfähigkeit des Finanz- und Haushaltsausschusses wird festgestellt.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung besteht z.Z. aus neun Tagesordnungspunkten. Da keine Änderungswünsche geäußert werden, wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

 
TOP 5 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Zur heutigen Sitzung hat das Bauamt auf Vorschlag des RH Nitschke aus der letzten Finanzausschusssitzung eine Übersicht mit den Angeboten für den Kauf, Leasing (Fahrzeug wird Eigentum) und Behördenmiete (Fahrzeug wird wieder abgegeben) eines neuen Fahrzeuges erstellt. RH Nitschke erläutert, dass er sich die Aufstellung anders vorgestellt hat. Es sollen die laufenden Kosten eines neuen und des alten Fahrzeuges gegenübergestellt werden, damit ein Vergleich erfolgen kann, ob eine Neuanschaffung gerechtfertigt ist. SGB Bäsecke verweist auf die Aufstellung über die Reparaturen des Multicars der letzten fünf Jahre, die zu einer der Samtgemeindeausschusssitzungen verteilt wurde und meint, dass die dort dargestellten hohen Reparaturkosten eine Neuanschaffung rechtfertigen. Heute soll erst einmal eine Grundsatzentscheidung getroffen werden, ob ein neues Fahrzeug gekauft werden soll oder nicht, über die Alternativen und deren Kosten wird zu gegebener Zeit eine detaillierte Verwaltungsvorlage erstellt. RH Storm erläutert, dass die hohen Reparaturkosten des Multicar aus den Arbeiten resultierten, für die das Fahrzeug nicht geeignet war, wie z.B. das Schneeschieben. Da die Ausführung des Winterdienstes nun an einen Dritten vergeben wurde, fallen diese Arbeiten und somit auch die hohen Reparaturkosten nicht mehr an. RH Nitschke bittet, zur nächsten Sitzung ein Angebot über ein Fahrzeug mit einer Doppelkabine einzuholen, mit dem Ziel, in Zukunft nur ein Fahrzeug beim Betriebshof unterhalten zu müssen.

SGB Bäsecke weist darauf hin, dass mit einem Fahrzeug keine Aufträge mehr gleichzeitig erledigt werden können. Ein Angebot über ein Doppelkabinenfahrzeug sowie eine Aufstellung über die Wartungskosten sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift Nr. 10 vom 25.10.2010

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 10 vom 25.10.2010 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig



Protokoll:

RH Nitschke teilt mit, dass die CDU-Fraktion sich gegen den Aufbau der Absorberanlage im Freizeitbad ausgesprochen hat, da die Kosten dafür zu hoch sind. Weiterhin teilt er mit, dass die Fraktionen sich für die digitale Nutzung des Wahlprogramms ausgesprochen haben, aber nur wenn es mit keinen Zusatzkosten verbunden ist. SGB Bäsecke teilt mit, dass Zusatzkosten anfallen würden und diese den Fraktionen in Rechung gestellt werden müssten. Laut Auskunft des Vertriebmitarbeiters, Herrn Berg, verfügen die jeweiligen Kreisverbände über dieses Programm, sodass die Fraktionen der SG Grasleben dieses evtl. über den Kreisverband nutzen können. RH Nitschke wird sich danach erkundigen.

 
TOP 7 Verabschiedung a) des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 - mit Anlagen - b) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 c) des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes hier: Vorbereitung des Samtgemeinderatsbeschlusses

Protokoll:

Frau Gamroth teilt mit, dass die Beträge bei den Schlüsselzuweisungen sich noch ändern werden. RH Nitschke teilt mit, dass die CDU-Fraktion bis zum 05.11.2010 einen Vorschlag unterbreiten wird, in welcher Höhe die Schlüsselzuweisungen in Zukunft weitergegeben werden sollen. Die SPD-Fraktion spricht sich ebenfalls für den Einbehalt eines bestimmten Prozentsatzes im Haushalt der SG Grasleben aus.

RH Nitschke fragt an, wann genau der Betriebshofmitarbeiter Herr Kalberlah nächstes Jahr in den Ruhestand geht und wie hoch die Personalkosten eines Betriebshofmitarbeiters im Jahr sind. Laut Auskunft des Personalamtes der Samtgemeindeverwaltung ist Herr Kalberlah mit Wirkung vom 01.10.2011 im Ruhestand. Die Jahrespersonalkosten eines Betriebshofmitarbeiters betragen      rd. 36.000,00 €.

Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, in 2011 nur einen Betreuungsraum in der Grundschule zu renovieren und die Regelung einzuführen, pro HH-Jahr ein Klassenzimmer komplett zu sanieren. Weiterhin soll über eine mittelfristige Planung bezüglich des Feuerwehrgerätehauses Mariental beraten werden. RH Gläser fragt an, wann die Installation der Photovoltaikanlagen an den Dächern der SG-Einrichtungen erfolgt. SGB Bäsecke findet den Vorschlag der SPD-Fraktion bezüglich der Sanierung der Klassenräume gut und teilt zu Thema FGH Mariental mit, dass sein Standpunkt, den er bereits in der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit dargelegt hat, unverändert geblieben ist. Zum Thema Photovoltaikanlagen teilt er mit, dass die Ausschreibung seitens der Grawo in den nächsten Tagen angehen wird.

RH Nitschke berichtet, dass anhand von Sachkontenübersichten sich die einzelnen Produkte sehr gut miteinander vergleichen lassen. So gibt er z.B. zu bedenken, dass für die Stromversorgung der Lappwaldhalle die gleiche Summe veranschlagt ist wie für die Stromversorgung der Grundschule. RH Gläser meint, dass bei den Nutzern der Sporthalle keine Motivation zum Sparen vorliegt.

RH Gläser fragt an, ob die SG Grasleben an den landesweiten Ausschreibungen der KWL im Bereich des Brandschutzes teilnimmt, wie die SG Nord-Elm. SGB Bäsecke verneint die Anfrage und wird sich bei der SG Nord-Elm erkundigen, zu welchen Konditionen sich diese an den Ausschreibungen beteiligen.

Der Tagesordnungspunkt wird ohne Empfehlung an den Samtgemeindeausschuss weitergeleitet.


TOP 8 Behandlungen von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.

 
TOP 9 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ratsherr Ady schließt um 17.50 Uhr die Sitzung.

 

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