Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschuss der SG Grasleben

Donnerstag, 04. Februar 2010 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende G. Nitschke begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Siehe TOP 1

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Siehe TOP 1

 
TOP 4 Festlegung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Es gibt keine Anträge. Die Tagesordnung wird festgestellt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 10 vom 20.10.2009

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:                   2 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen



Protokoll:

Die Niederschrift Nr.10 vom 20.10.2009 wird genehmigt.

 
TOP 6 Beratung über das Ergebnis der hauptamtlichen Brandschau gem. § 23 NBrandSchG in der Grundschule Grasleben

Protokoll:

Diskutiert wurden die im Ergebnis der Brandschau aufgeführten Hauptprobleme, wie die Errichtung eines zweiten Rettungsweges für den Neu- und den Altbau, die im ganzen Gebäude nicht gegen Rauchgase abgeschotteten Flure, die Erstellung von Feuerwehrplänen und einer Brandschutzordnung für das Gebäude.

Im Haushalt 2010 sind Mittel in Höhe von 7.000 € für ein Brandschutzkonzept veranschlagt, womit vorzugsweise auch einige Investitionen getätigt werden sollen. Das Angebot für die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes kann bei Bedarf eingesehen und versandt werden.

1.      Zweiter Rettungsweg für Neu- und Altbau

Dieser kann über eine separate Außentreppe oder eine bauliche Verbindung von Klassenräumen gewährleistet werden. In Schulen der Stadt Helmstedt wurde beispielsweise eine Spindeltreppe eingebaut. Dennoch liegen im Landkreis Helmstedt z. Z. nur wenige Vergleichsobjekte vor. Denkbar ist ggf. auch eine Rettung über das Dach der Grundschule, an dem dann eine Bewährung vorzusehen ist. Die Mitarbeiter des Landkreises stehen gern beratend zur Seite.

2.      Abschottung der Flure gegen Rauchgase

Ein Abschluss der Räume könnte beispielsweise mit dem Einbau von Stahltüren, die ständig offen gehalten werden und sich im Falle von Rauchgasentwicklung automatisch mittels Elektromagnet schließen, umgesetzt werden. So könnte der weiträumige Charakter der Aula erhalten bleiben und dem Brandschutz wäre dennoch genüge getan.

Die Rauchabschnitte müssen den Unfallverhütungsvorschriften des Gemeindeunfallversicherungsverbandes (GUV) entsprechen (Glasschlitze). Eine Rauchgasabschottung könnte evtl. auch in Kombination mit einer Brandmeldeanlage kostengünstiger erfolgen. Aus Sicherheitsaspekten ist eine bauliche Lösung jedoch eher zu begrüßen, da auch Technik versagen kann.

Der Gemeindebrandmeister weist auf die derzeitige Situation der Alarmierung bei Feuer oder anderen Notständen hin. Dafür geht der Hausmeister der Schule in die einzelnen Klassen und alarmiert. Hier wäre sicher ein Hausalarm mittels Knopfdruck angebracht, ggf. könnte auch die Pausenklingelanlage so umgebaut werden, dass diese mit einer Sprachausgabe über Lautsprecher ausgestattet wird. Benötigt werden mindestens zwei verschiedene Signale für Feuer und für Terroranschläge. Auch die Anbringung von Rauchmeldern zumindest über den Garderoben, weil diese leicht brennbar sind, könnte angedacht werden.

Die beanstandete Lesestube wurde bereits außer Betrieb genommen.

Der Landkreis Helmstedt bietet nochmals seine Unterstützung bei der Erstellung eines Brandschutzkonzeptes an. Das Angebot wird von den Ratsherren dankend angenommen. Die Verwaltung wird beauftragt bis Mitte des Jahres 2010 Maßnahmen mit dem Landkreis Helmstedt abzustimmen, damit im kommenden Haushaltsjahr entsprechende Haushaltsmittel zur Umsetzung vorgesehen werden.

 
TOP 7 Statusbericht der offenen Punkte

Protokoll:

Der Statusbericht ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Es wurden zwei Punkte abgearbeitet, die Entfernung einer Hecke auf dem Friedhof Grasleben und die Ausbesserung des Einfahrtbereiches des alten Schulhofes in Grasleben.

 
TOP 8 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Ratsherr Gläser beantragt in der folgenden Sitzung eine Besichtigung der Rathausfassade vorzusehen, um evtl. Sanierungsmaßnahmen durchzuführen.

Herr Nitsche informiert über den Stand der derzeitig laufenden Baumaßnahmen. In der Grundschule ist die Wärmedämmung bis auf die Beschriftung fertig gestellt. Die Dämmung der Fassade des Altbaus konnte aufgrund der Witterung noch nicht abschließend erfolgen.

Die Baumaßnahmen in der Schulturnhalle haben witterungsbedingt noch nicht begonnen. Über die Auftragsvergaben der Innenarbeiten wird am 08.02.2010 der Samtgemeindeausschuss befinden. Bis 30.06.2010 müssen die Arbeiten fertig gestellt sein. Eine Abforderung der Zuschüsse ist bereits erfolgt.

In der Lappwaldhalle kam es zu einem Schaden des Daches durch herab fallendes Eis. Der Schaden wurde bereits behoben. Ein Schneefanggitter soll zukünftig Schäden verhindern. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1.000,00 € und werden nicht von der Versicherung getragen.

Bei der Durchführung des Winterdienstes der Samtgemeinde Grasleben gab es Probleme mit dem Einsatzfahrzeug. Das Fahrzeug aus dem Baujahr 1999 musste zweimal repariert werden und fiel über 2-3 Wochen aus. Ein externer Dienstleister wurde beauftragt, den Winterdienst für diese Zeit durchzuführen. Mit erhöhten Kosten ist daher zu rechnen. Eine Ersatzbeschaffung des Einsatzfahrzeuges sollte haushaltsrechtlich vorgesehen werden.

Bei der Überprüfung der Ölabscheideranlagen der Feuerwehrgerätehäuser am 19.11.2009 wurden erhebliche Mängel festgestellt, undichte Fugen, Risse in den Schachtaufbauten etc. Die Reparaturkosten werden nach Kostenangebot bei ca. 6.000 € liegen. Ein weiterer Kostenvoranschlag wurde eingeholt.

Der Brennofen für die Grundschule Grasleben wurde angeschafft und zu 50 % von der Kreisvolkshochschule Helmstedt bezuschusst.

 
TOP 9 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Sitzung.

 

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