Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Grasleben

Montag, 25. Februar 2008 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Nitschke begrüßt die Anwesenden – besonders Herrn Risse - und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind 10 von 13 Gemeinderatsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Die Tagesordnung besteht zz. aus 11 Tagesordnungspunkten. Es werden keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche geäußert und somit lässt Bürgermeister Nitschke über die nun vorliegende Tagesordnung abstimmen:

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:     Einstimmig

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift der 7. öffentlichen Sitzung vom 18.12.2007

Beschluss:

Die Niederschrift wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig bei 2 Stimmenthaltungen

 
TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit:

Mit Frau Brehme ist der Pachtvertrag für das Eiscafè geschlossen worden. Der Antrag auf Nutzungsänderung, der sich auf das Gebäude bezieht, ist beim Landkreis gestellt worden. Ratsherr Gröger rät, wir sollten uns eine Nutzungsordnung geben. Ratsherr Jäger fragt, ob es bei der Belegung Vorzugsrechte gibt. Unsere örtlichen Vereine und Verbände haben Vorrang vor Auswärtigen. Die Termine müssen angezeigt werden und werden dementsprechend von Frau Nieß notiert und abgestimmt.

Herr Nitsche informiert über den derzeitigen Sachstand zur KES (Anlage zum Protokoll). 

 
TOP 7 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Risse stellt keine Anfragen.

 
TOP 8 Stellungnahme der Gemeinde Grasleben zu den Prüfungsfeststellungen des Kom-munalprüfungsamtes anlässlich der Prüfung der Jahresrechnung 2006

Beschluss:

Nach kurzer Diskussion lässt Bürgermeister Nitschke über folgenden BESCHLUSS abstimmen:

Der Gemeinderat Grasleben beschließt:

  1. Den Zuschussbetrag der Gemeinde Grasleben an den TSV zur Erneuerung der Heizungsanlage und dem Um- und Erweiterungsbau in Höhe von 31.550,00 € nicht zu kürzen.
  2. Die Vorgehensweise des Gemeindejugendpflegers bzgl. der Abrechnung von Fahrtkosten für Fahrten zu Einkäufen und Jugendpflegemaßnahmen zu tolerieren.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:       9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme



Protokoll:

Gemeindedirektor .Bäsecke erläutert anhand der Verwaltungsvorlage Nr. 42 den Sachstand und teilt mit, dass im Verwaltungsausschuss die einstimmige Empfehlung – wie in der Vorlage genannt – ausgesprochen worden ist.


TOP 9 Dorferneuerung Grasleben; Hier: Verabschiedung des Bauprogramms für die Neugestaltung des Platzes an der Alten Waage und der Nebenanlagen der Magdeburger Straße

Beschluss:

Nach eingehender Diskussion lässt Bürgermeister Nitschke über folgenden BESCHLUSS abstimmen:

Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Vorentwurf des Architekturbüros Wolf Thürnau zur Neugestaltung des Platzes an der Alten Waage und der Nebenanlagen der Magdeburger Straße als Bauprogramm. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Zuwendung aus Mitteln der Dorferneuerung zu beantragen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      9 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung



Protokoll:

Herr Nitsche erläutert anhand der Verwaltungsvorlage und der farblich dargestellten Skizze  die vorgesehene Maßnahme. Er teilt mit, dass von Anwohnern der Hinweis kam, da die kleine Magdeburger Straße sehr dunkel ist, eine Lampe an der Alten Waage zu installieren. Der Vorschlag ist mit aufgegriffen worden.

Der nächste Schritt sei nun, den Zuschuss für die Maßnahme zu beantragen und dann schnellstmöglich die Ausschreibung durchzuführen.


TOP 10 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Schriftliche Anfragen liegen keine vor.

Ratsherr Jäger fragt, wer für die Duschen in der Lappwaldhalle zuständig sei. Es würde nur wenig Wasser durchlaufen. Die Verwaltung wird die Sache prüfen lassen.

Ratsherr Täger fragt, ob auf der Südstraße ein Wasserrohr kaputt sei. Es seien seitlich der Straße Warnbaken aufgestellt und eine Wasserlache war zu sehen. Lt. Auskunft von Frau Rubow handelt es sich um die Absackung des Gehweges und der Schaden ist durch die Esco wieder behoben worden.

Des Weiteren teilt Ratsherr Täger mit, dass die Gosse im Kurvenbereich der Südstraße wieder total abgesackt sei. Das müssen wir beobachten und die Straße später gewiss großflächig sanieren, antwortet Herr Nitsche.

Während der letzten Kreistagssitzung war die Wirtschaftsförderung Thema und in dem Zusammenhang die Einwohnerentwicklung, teilt Bürgermeister Nitschke mit. In der Samtgemeinde Grasleben haben wir in den letzten fünf Jahren insgesamt 130 Einwohner verloren, wobei die Gemeinde Grasleben allein während dieser Zeit einen Zuwachs von 8 Einwohnern zu verzeichnen hat. Man müsse nun schauen, wo die Gründe dafür liegen, meint Bürgermeister Nitschke.

Gemeindedirektor Bäsecke erläutert, dass insgesamt der Nordteil des Landkreises wächst, wobei der Südteil schrumpft. Die Leute gehen der Arbeit hinterher.

Ratsherr Koch meint, man solle langfristig sehen, welche Richtung gegangen werden soll. Es müssen Standortvorteile etc. erarbeitet werden.

Am 12.03. findet in Grasleben im Rahmen der Kulturtage ein Gespräch zur Wirtschaftsförderung statt, an dem Herr Pohl vom Landkreis zugegen sein wird.

Ratsherr Finsterle fragt, ob in der Gemeinde ein Müllsammeltag durchgeführt wird. Bürgermeister Nitschke antwortet, dass die Aktion wieder durchgeführt werden sollte.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Nitschke schließt um 20:03 Uhr die Sitzung.

 

Zur�ck zur �bersicht