Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bauausschuss der Gemeinde Grasleben

Donnerstag, 27. September 2007 , 18:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Rudolph begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird festgestellt, Anträge liegen nicht vor.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Siehe TOP 1.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Siehe TOP 1.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Siehe TOP 1.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 3 vom 19.07.2007

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:     3 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen



Protokoll:

Die Niederschrift wird genehmigt.

 
TOP 6 Besichtigung des Gehweges in der Magdeburger Straße von der Feldstraße bis zum Ortsausgang

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:        Einstimmig



Protokoll:

Die Ausschussmitglieder besichtigen den Gehweg entlang der Magdeburger Straße. Vor der Hausnummer 77 ist der Gehweg durch die Wurzeln der Bäume sehr uneben. Der Grundstückseigentümer beklagt, dass die Wurzeln sein Mauerwerk beschädigen. Nach eingehender Diskussion wird folgender Beschluss gefasst: Der Grundstückseigentümer soll noch einmal gehört werden, da nicht ersichtlich ist, wo genau das Mauerwerk beschädigt ist. Die Entscheidung, ob der Baum gefällt wird, soll erst erfolgen, wenn die Kosten für das Fällen und eine Neupflanzung ermittelt sind. Der Punkt soll mit einer Vorlage auf die nächste Tagesordnung gesetzt werden.

 
TOP 7 Dorferneuerung Grasleben hier: Beratung über die Gestaltung des Platzes an der Alten Waage

Protokoll:

Herr Nitsche erläutert die Vorlage und der Platz wird besichtigt. Die Verwaltung schlägt vor, die Grünflächen in diesem Bereich möglichst gering zu halten, um den Pflegeaufwand zu verringern. Baumpflanzungen werden favorisiert, dabei soll bei den Baumscheiben ein neues Verfahren zur Bodenverfestigung ausprobiert werden. Die Parkplätze sollen erhalten bleiben. Der Platz an der Alten Waage soll mit einer Bank versehen werden. Die Abgrenzung der Gehwege und Fahrspuren soll durch verschieden farbiges Pflaster angezeigt werden. Im Einmündungsbereich sollten Hochborde gesetzt werden. Herr Thürnau erhält im Rahmen der Betreuung der Dorferneuerung den Auftrag, einen entsprechenden Entwurf zu zeichnen und diesen vorzulegen. Der Entwurf sollte dann auch mit dem Straßenbauamt Wolfenbüttel abgestimmt werden.


TOP 8 Besichtigung des Verbindungsweges zwischen Milanstraße und Rottorfer Straße

Protokoll:

Die Örtlichkeit wird besichtigt. Zur Anbindung des Bahndammes an die Rottorfer Straße fehlt ca. ein 25m langer Streifen Pflasterung. Zum Grundstück Frese könnte ein schmaler Kiesstreifen gelegt werden. Die Maßnahme kann evtl. mit Mitteln der Dorferneuerung gefördert werden. Ggf. lässt sich das angekaufte Pflaster der Stadt Helmstedt nutzen, was jedoch nicht preiswerter als neues Pflaster sein wird, da diese Steine erst gesäubert und in entsprechende Größen gebracht werden müssten. Herr Thürnau wird gebeten, einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten und die Kosten zu kalkulieren.

 
TOP 9 Sanierung der Gemeindewohnungen hier: Altenwohnungen „Walbecker Str. 10 bis 16“

Beschluss:

a) Abstimmungsergebnis:        Einstimmig

b) Abstimmungsergebnis:        Einstimmig



Protokoll:

a) Herr Nitsche erläutert die Vorlage. Die Heizungsanlage soll nicht erneuert werden. Ratsherr Koch regt an, alternative Heizmethoden zu prüfen. Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Bauausschuss, die Mittel für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2008 zur Verfügung zu stellen.

b) Für die noch in diesem Jahr geplante Satellitenanlage wurde ein Kostenangebot eingeholt. Danach liegen die Kosten bei ca. 9.000,00 € und es können ca. 16 Programme empfangen werden. Vor der Ausschreibung soll der Einsatz einer DVBT -Anlage alternativ geprüft werden mit der ca. 200 Programme über die vorhandene Antenne empfangen werden könnten. Hierzu müssen jedoch neue Kabel in jeder Wohnung verlegt werden. Ein entsprechendes Kostenangebot ist einzuholen.


TOP 10 Bericht zur Rückstausituation im Bereich Helmstedter Straße / Steinweg

Protokoll:

Zur Begutachtung der Situation wurde ein Ortstermin mit Herrn Vogel vom Wasserverband Vorsfelde anberaumt. Der Wasserverband prüft daraufhin nunmehr die Straßeneinläufe und erstellt ein Konzept, welches dann beraten werden kann.

 
TOP 11 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Reparatur,der mit Natursteinpflaster befestigten Fahrbahn Bahnhofstraße/Südstraße

Die Fahrbahn der Innenkurve wurde im Zuge der Straßensanierungsarbeiten im Jahre 2003 repariert. Es sollten die tiefen Absackungen beseitigt werden. Die Fa. Altmarkbau hat mehrmals nachgebessert. Die Schäden stellten sich jedoch immer wieder ein. Die ungebundene Pflasterbauweise ist für diese Haupterschließungsstraße nicht geeignet. Abhilfe könnte nur eine komplette Erneuerung der Fahrbahn im gesamten Kreuzungsbereich bringen. Gewährleistungsansprüche bestehen hier aus Sicht der Verwaltung nicht mehr. Es wird auf die Schreiben der Fa. Altmarkbau vom 30.05.07 und der GfL vom 24.07.07 verwiesen (siehe Anlage).

Sanierung der Straßen Walbecker Straße und Walbecker Tor aus dem Jahre 2003; Mängelrüge an die Fa. Altmarkbau

Die Gewährleistungsfrist endet am 17.10.2007. Die am 12.09.2007 festgestellten Mängel wurden gegenüber der Fa. Altmarkbau gerügt. Die Fa. Altmarkbau hat zugesagt, die Mängel zu beseitigen.

Mängel Oberflächenbehandlung 2005 Kirchstr. /Schulstr., Fa. AS wird noch nachbessern. Termin bis 12.10.2007.

Oberflächenbehandlung 2004 Bahnhofstraße vor dem Rathaus – hier bestehen keine Mängel. Die Oberfläche ist in Ordnung. Die Fa. AS hatte die im Sommer 2005 aufgetretenen Mängel am

19.09.05 abgestellt.

Die Parkplatzbeschilderung für den Schützenplatz ist aufgestellt.

Die Beschilderung für den Verbindungsweg zwischen Wendehammer und Straße Am Walde im Baugebiet „Am Walde II“ (Radweg/Gehweg) ist aufgestellt.

Der Standort des Ginkgobaumes am Oulchy-Le-Chateau-Ring ist als Standort nicht geeignet. Das Bäumchen ist immer noch sehr klein und in der Grünfläche von anderen Bodendeckern eingewachsen. Es sollte evtl. ein Umpflanzung erfolgen.

Das Unternehmensflurbereinigungsverfahren für die Kommunale Entlastungsstraße läuft parallel zum Planfeststellungsverfahren. Die GLL befasst sich zurzeit mit der Wertermittlung. Es haben bereits zwei Vorstandssitzungen stattgefunden.

Sanierung Walbecker Straße 72/74

Zurzeit werden die Malerarbeiten in den Treppenhäusern ausgeführt. Damit sind dann die Arbeiten im Gebäude abgeschlossen. Es fehlen noch die Außenanlagen. Diese sollen erst ausgeschrieben werden, sobald alle Schlussrechnungen vorliegen, um zu sehen, ob die Mittel dann noch ausreichen oder nachfinanziert werden muss. Die Auftragsüberwachung wird vorgelegt (siehe Anlage). 

Walbecker Tor, Brücke am Mühlengraben

Statt des geplanten Geländers wird aus Kostengründen vorgeschlagen eine Klinkermauer, ähnlich der am Dorfplatz herzustellen. Hierzu werden sich die Ausschussmitglieder nochmals beraten und ihre Entscheidung mitteilen.

Freibadgaststätte

Die Firstkanten des Daches sind undicht. Der Reparaturauftrag wurde erteilt, ein undichtes Fenster wurde ersetzt. Ein Wertgutachten zum beabsichtigten Verkauf des Grundstücks wurde beim Katasteramt beauftragt. Dieses wird zu gegebener Zeit zur weiteren Beratung vorgelegt.

 
TOP 12 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Ratsherr Koch regt an, für den Schützenplatz eine Parkplatzlösung ähnlich wie am Kulturzelt in Braunschweig anzustreben, wobei mittels Schranke ein Befahren nur mit PKW´s ermöglicht wird. Die Kosten sind nicht bekannt.

Das Thema Solardächer soll auf der nächsten Sitzung nochmals behandelt werden.

Die Parksituation auf dem „Roten Platz“ an der Helmstedter Straße wird bemängelt. Die Bänke seien zugeparkt, Parkflächen sind nicht ausgewiesen. Ein Ortstermin in der nächsten Sitzung soll anberaumt werden.

Die Beleuchtungssituation in Grasleben soll anhand einer Beispielrechnung z. B. für den Oulchy-Le-Chateau-Ring verändert werden, um Kosten zu sparen. Zumindest in den Neubaugebieten, da im Ortskern keine einfache Lösung möglich ist, soll geprüft werden, ob die Beleuchtung in der Zeit von ca. 0.00 Uhr bis 4.00 Uhr komplett ausgeschaltet bzw. jede zweite Laterne ausgeschaltet werden könnte und welches Einsparpotential sich daraus ergibt.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Rudolph, bedankt sich bei allen Mitgliedern des Ausschusses und schließt die Sitzung.

 

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