Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bauausschuss der Gemeinde Grasleben

Mittwoch, 12. Dezember 2007 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:        Einstimmig



Protokoll:

Ratsfrau Rudolph wird gebeten diese Sitzung zu leiten, da noch kein neuer Ausschussvorsitzender gewählt wurde. Sie begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Ratsherr Gröger bemängelt, dass Frau Noerthen-Ulfikowski nicht in den Ausschuss gewählt wurde. Die Tagesordnung wird um zwei Tagesordnungspunkte Nr. 10  Antrag der CDU-Fraktion "Einrichtung barrierefreier Fußwege in der Helmstedter Straße / Vorsfelder Straße“ und um Nr. 11 Antrag der CDU-Fraktion „Sanierung Schaperwiesenweg“ erweitert. Die Tagesordnung wird festgestellt.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Siehe TOP 1.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Siehe TOP 1.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Siehe TOP 1.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 4 vom 27.09.2007

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:     3 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung



Protokoll:

Die Niederschrift wird genehmigt.

 
TOP 6 Dorferneuerung Grasleben; hier: Vorstellung des ersten Entwurfs über die Gestaltung des Platzes an der Alten Waage in der Magdeburger Straße

Protokoll:

Die Verwaltung hatte das Ingenieurbüro Thürnau gebeten einen Entwurf für die Platzgestaltung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verbesserung der Parkplatzsituation zu zeichnen. Herr Thürnau stellt seinen Entwurf vor. Er rechnet mit Kosten für die Umgestaltung in Höhe von ca. 90.000,00 €, wobei die Gestaltung der „Alten Waage“ ca. 3.500,00 € kosten wird. Die Ausschussmitglieder machen noch einige Änderungsvorschläge, so soll z.B. der Baum vor dem Grundstück Seelecke durch Bodendecker ersetzt werden, in die Kostenschätzung muss noch die Einbringung von Schwerlastpflaster für diesen Bereich eingerechnet werden sowie die Kosten für einen Plattendruckversuch für die Tragschichten.

Ratsherr Sperber stellt den Tausch der Parkfläche mit der Grünfläche zur Diskussion. Evtl. könnte eine mischgenutzte Fläche mit einer geänderten Fußwegführung entstehen. Auch diskutiert wird eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 km/h und die Verhinderung von Dauerparkern mittels zeitlicher Beschränkung der Parkplätze. Der Einfahrttrichter zur „kleinen“ Magdeburger Straße sollte vergrößert werden, um den Abbiegeverkehr zu erleichtern und die Grünfläche zu reduzieren, in diesem Bereich sollen Hochborde zur Fahrbahnabgrenzung gesetzt werden. Herr Thürnau wird gebeten einen erneuten Entwurf zu zeichnen und die Kostenschätzung zu überarbeiten. Eine Entscheidung soll dann im Jahr 2008 gefällt werden. Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Land Niedersachsen abzustimmen, ob eine Angleichung der Gosse zwecks geringerer Lärmbelastung möglich wäre.

 
TOP 7 Instandsetzung des Gehweges vor dem Grundstück Magdeburger Str. 77

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme



Protokoll:

Die Ausschussmitglieder diskutieren die Vorlage. Die Kosten werden als unverhältnismäßig hoch zum Nutzen der Maßnahme angesehen. Herr Nitsche schlägt vor, die Mittel im Haushalt einzustellen mit einem Freigabevermerk „nur durch VA“ versehen. Ein akuter Handlungsbedarf wird nicht gesehen, die Verkehrssicherung ist eingehalten, deshalb sollte langfristig geplant werden und zunächst nur die Gehwegschäden repariert werden. Auch die Anbringung einer Warntafel „Achtung Gehwegschäden“ wäre möglich. Ratsherr Koch stellt den Antrag die Situation so zu belassen und die weitere Entwicklung zu beobachten. Die Mitglieder stimmen über den Antrag ab.


TOP 8 Bericht zur Rückstausituation im Bereich Helmstedter Straße / Steinweg

Protokoll:

Herr Nitsche erläutert, die vom Wasserverband Vorsfelde übersandte Stellungnahme zur Problematik. Das Problem besteht bereits beim Ablauf des Niederschlagswassers in der Rottorfer Straße / Helmstedter Straße. Dort sind Rohrleitungen marode. Er gibt an, den Landkreis Helmstedt als Straßenbaulastträger bereits angeschrieben zu haben mit der Bitte im Bereich der Rottorfer Straße Abhilfe zu schaffen. Eine Antwort liegt noch nicht vor. Die Durchführung dieser Maßnahme sollte dann auch eine Entlastung für den Steinweg mit sich bringen. Sobald die Reparaturarbeiten des Landkreises durchgeführt sind, sollte erneut geprüft werden, ob damit das Problem bereits behoben ist oder ob weitere Mängel behoben werden müssen.

 
TOP 9 Kommunale Solardächer

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:          Einstimmig



Protokoll:

Nach kurzer Diskussion stimmt der Bauausschuss über den Beschlussvorschlag ab. Der Bauausschuss empfiehlt, 50 % der südlichen Dachfläche des gemeindeeigenen Mehrfamilienhauses Walbecker Str. 72/74 als Solarbürgerdach zu verpachten. Die restliche Fläche soll der Gemeinde zur Nutzung vorbehalten bleiben. Die Entscheidung über einen entsprechenden Vertrag soll dem Verwaltungsausschuss vorbehalten sein.


TOP 10 Barrierefreie Fußwege –Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:         Einstimmig



Protokoll:

Zunächst wird der Antrag verlesen, danach wird diskutiert, welche Querungshilfen notwendig sind. So fehlen z.B. Absenkungen in der Südstraße / Helmstedter Str., 2 Absenkungen in der Straße Hoppegarten, am Platz in der Rottorfer Straße, 2 Absenkungen in der Querenhorster Straße. Bei der letztgenannten Querungshilfe sollte nochmals über eine evtl. geänderte Gehwegführung beraten werden. Insgesamt werden 6 Absenkungen des Bordes benötigt, die Kosten betragen ca. 6.600,00 €. Der Bau könnte in zwei Etappen erfolgen. Der Bauausschuss empfiehlt, einen Betrag in Höhe von 6.600,00 € in den Haushalt 2008 einzustellen für die Durchführung dieser Maßnahme.

 
TOP 11 Sanierung Schaperwiesenweg – Antrag der CDU-Fraktion

Protokoll:

Herr Nitsche erläutert den Antrag. Das Straßenbankett ist zerfahren, die Schlaglöcher werden repariert. Er hält einen Komplettausbau für nicht erforderlich auch im Hinblick auf die Haushaltsmittel, da die Kosten durch die fehlende Straßenausbausatzung nicht refinanzierbar sind. Der Seitenstreifen wird als Reparaturmaßnahme wieder befestigt. Die Ausschussmitglieder zeigen sich mit dieser Lösung einverstanden.

 
TOP 12 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Es wurde angefragt, wann der Endausbau des Baugebietes „Heidwinkelstraße“ erfolgen wird. Der Punkt soll in den einzelnen Fraktionen beraten werden.

Die Kosten für die Anbindung der Milanstraße/Bahndamm an die Rottorfer Straße betragen für ca. 40 m² rund 4.000,00 €. Die Mittel müssten im Haushalt vorgesehen werden.

Die Parkplatzsituation an der Rottorfer Straße / Helmstedter Straße („Roter Platz“) sollte vom Ausschuss begutachtet werden. Hier wird wiederholt eine Garagenzufahrt zugeparkt. Ein Konzept liegt noch nicht vor. Ratsherr Koch schlägt vor, die Parkplatzsituation mittels aufgezeichneter Linien neu zu regeln und den Platz mit dem Ausschuss zu begehen.

Die Umpflanzung des Ginkgobaumes im Qulchy-le-Chateau-Ring ist noch nicht erfolgt. Die Fraktionen sollen beraten, wohin der Baum gepflanzt werden soll.

Das Versehen der Mauer am Mühlengraben Nähe Forsthaus mit Klinkern soll im Jahr 2008 ausgeführt werden. Die Haushaltsmittel werden übertragen.

Die Anbringung von Schranken am Schützenplatz ist noch nicht erfolgt, es soll noch abgewartet werden.

Für die Anbringung von Reitverbotsschildern am Bahndamm wird vom Ausschuss kein Handlungsbedarf gesehen.

 
TOP 14 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Die Sitzungsleiterin Ratsfrau Rudolph, bedankt sich bei allen Mitgliedern des Ausschusses und schließt die Sitzung.

 

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