Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bauausschuss der Gemeinde Grasleben

Montag, 19. April 2010 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:          Einstimmig



Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr C. Nitschke begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird um die Punkte

11. Besichtigung der Straße „Am Kurhaus“, 12. Besichtigung des „Alten Friedhofes“ und 13. Besichtigung des Jugendraumes am „Alten Sportheim“ erweitert.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Siehe TOP 1

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Siehe TOP 1

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Siehe TOP 1

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 7 vom 19.05.2009

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig



Protokoll:

Die Niederschrift wird genehmigt.

 
TOP 6 Umgestaltung der Grünfläche an der Seilscheibe einschl. Gehwegerneuerung

Beschluss:

Herr Weinkopf vom Ing.-büro Weinkopf stellt eine Möglichkeit zur Herstellung der neuen Gehwegführung vor. Die alte Bordführung soll belassen werden. Zur Stabilisierung des Bordes sollte der Einbau von Kunststoffwaben geringer Bauhöhe vorgesehen werden, die die Achslasten der LKW notfalls aufnehmen können. Diese Kunststoffwaben können mit Sand bedeckt oder auch begrünt werden. Die Kosten dafür liegen bei ca. 30 m², die benötigt werden bei 30 € / m², insgesamt also bei 900 €. Ein Beispiel für eine solche Bauweise findet man zwischen Harbke und Helmstedt. Der Abschluss in der Querenhorster Straße und auch mittig der Kurve sollte mittels größeren Findlingen gebildet werden. An der Vorsfelder Straße soll der Bord beidseitig zur Querung der Straße abgesenkt werden. Der Verlauf des Gehweges sollte dabei auf die bereits vorhandene Absenkung an der Querenhorster Straße angepasst werden. Ein behindertengerechter Weg wird befürwortet. Die vorhandenen Sträucher auf der Grünfläche sollen entfernt werden, Mutterboden ist aufzufüllen. Die Begrünung soll mittels pflegeleichtem Rasen erfolgen. Dabei soll der Rasen bis an das Grundstück Glattohr reichen, der Sockel des Hauses soll unverändert bleiben. Herr Kellner von der Fa. esco GmbH bietet an, die Fläche mit dem firmeneigenen Radlader zu begradigen. An der Seilscheibe selbst wird die esco GmbH einen Rasenbord setzen, unter der Seilscheibe eine Folie aufbringen und eine Schotterfläche gestalten.

Fraglich ist noch, ob die vorhandene Straßenbeleuchtung zum neuen Gehweg versetzt wird oder ob die Seilscheibe ggf. mit einem Strahler versehen werden kann.

Das Ingenieurbüro Weinkopf soll ein entsprechendes Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung vorbereiten.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:       Einstimmig



Protokoll:

Für die Maßnahme sind im Haushalt 26.000 € vorgesehen, dazu kommen 4.000 € aus Haushaltsresten vom Vorjahr, insgesamt also rund 30.000 €. Die Straßenbauverwaltung des Landes hat mitgeteilt, dass dort keine Mittel zur Verfügung gestellt werden können.


TOP 7 Straßenschäden Bahnhofstraße / Südstraße / Schaperwiesenweg – Ortsbesichtigung und Beratung über erforderliche Maßnahmen

Beschluss:

Bei der preisgünstigsten 3. Variante liegen wir dann bei Kosten in Höhe von ca. 40.000 €. Die Finanzierung könnte aus Haushaltsresten bei der Modernisierung der Altenwohnungen, Resten des Umbaus an der Seilscheibe und der Nichtausführung der Gossensanierung in der kleinen Magdeburger Straße erfolgen. Mit einem entsprechenden Ratsbeschluss, wäre die Angelegenheit dann in diesem Jahr realisierbar. Die Ratsherren sprechen sich einstimmig dafür aus, das Ingenieurbüro Weinkopf zu beauftragen, eine entsprechende Ratsvorlage mit einer Kostengegenüberstellung der einzelnen Varianten zu fertigen.

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen

Es folgt die Besichtigung des Schaperwiesenweges. Die größeren Schäden sollen mit Heißmischgut ausgeglichen werden. Herr Nitsche betont, dass hier ein Straßenausbau nötig wäre, jedoch die Finanzierung des Straßenausbaus mangels Straßenausbaubeitragssatzung nicht zu bewerkstelligen ist. Die Bankette senkt sich ab. Der Schmutzwasseranschluss der Wohnhäuser muss mit Mineralgemisch aufgefüllt werden.

Herr Kellner von der Fa. esco gibt bekannt, dass der Bahnübergang in diesem Jahr erneuert  werden soll. Auch hier gibt es Probleme mit dem Unterbau, so dass sich die Anlage gesenkt hat. Innerhalb der Gleise sollen Betonelemente verlegt werden. Wenn die Straße in diesem Zuge nicht mit saniert wird, entsteht eine Rampe, so dass das Fahren der LKW eine Gefahr darstellt. Die Fa. esco erklärt sich bereit, die Kosten für den Ausbau von ein paar Metern rechts und links neben dem Bahnübergang selbst zu tragen. Finanzmittel für eine solche Maßnahme sind im Haushalt nicht eingeplant. Fraglich ist, wie viele Meter zu erneuern sind. Das Ingenieurbüro Weinkopf soll gebeten werden, die Kosten überschlägig zu ermitteln. Ein Gehweg ist nicht auszubauen. Das Bankett muss verstärkt werden.



Protokoll:

Herr Nitsche erläutert die Situation an der Kreuzung Bahnhofstraße / Südstraße. Aufgrund der hohen Belastung der 3 – Achsfahrzeuge, die dort auf der Stelle drehen müssen, lockert sich das Pflaster immer wieder. Die Straßenentwässerung funktioniert an dieser Stelle nicht ordnungsgemäß, das Wasser kann nicht ablaufen. Der Wasserverband Vorsfelde saniert in diesem Jahr den Regenwasserkanal, allerdings nicht in offener Bauweise, sondern mittels Inlinerverfahren. Damit sind die Risse im Kanal abgedichtet.

Herr Weinkopf führt an, dass es 3 mögliche Varianten für die zukünftige Gestaltung der Fläche gibt. Allen 3 Varianten ist gemein, dass die Pflasterung der Fläche komplett entfernt werden muss. Das z. Z. optimalste aber auch teuerste Verfahren ist eine Betonfahrbahn. Dort ist die notwendige Tragfähigkeit gegeben. Allerdings entstehen bei dieser Bauweise Fugen in der Straße. Ein Problem bei der Herstellung könnte sein, dass im näheren Einzugsbereich keine Firma die Bauweise fachgerecht ausführen kann. Herr Weinkopf führt an, dass es im Bereich Hameln eine Firma gibt, die HBT Hamelner Betonbau, bei der er eine ordnungsgemäße Ausführung bestätigen kann.

Die Variante 2 besteht aus einer halbstarren Decke. Diese ist für hohe Einzellasten ausgelegt und besteht aus einer Mischung von Asphalt und Beton, die ca. 3-4 cm dick aufgetragen wird. Auch diese Bauweise ist sehr kostenintensiv und es gibt kaum Baufirmen in unserem Bereich, die solche Bauweise ausführen.

Variante Nr. 3 ist eine Decke aus Gussasphalt mittels hartem Bindemittel / Bitumen. Diese Bauweise wird beispielsweise bei Autobahnbrücken verwendet. Dabei hat die Decke keine Tragschichtfunktion, sie wird lediglich in 3 – 3,5 cm Dicke aufgebracht und ist sehr widerstandsfähig. Unter dieser Schicht wird dann eine Asphalttragschicht  von ca. 10 cm benötigt, darunterliegend muss eine 15 bis 20 cm Schicht mit Mineralgemisch aufgefahren werden, so dass der gesamte Aufbau, dann  30 – 35 cm beträgt.

 
TOP 8 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

1.      Kommunale Entlastungsstraße Grasleben

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig über die anhängigen Klagen gegen den Neubau der Kommunalen Entlastungsstraße steht noch aus. Die Kläger wollten über den Abschluss eines Vergleichs nachdenken. Wie die Entscheidung ausfällt, ist zurzeit noch nicht bekannt.

2.      Straßenschäden

Die im vergangenen Winter entstandenen Schlaglöcher sind größtenteils beseitigt worden. Am stärksten betroffen waren die Straßen „BGM-Frese-Ring, Am Kurhaus, Südstraße und die Ortsdurchfahrten der L 651 und der Kreisstraße 50 und 56. Es wurden nur Reparaturen durchgeführt. Größere Instandsetzungen sind aufgrund der schlechten Finanzlage leider nicht möglich. Die Fahrbahn in der Einmündung von der Helmstedter Straße in die Südstraße wurde von der Straßenmeisterei Vorsfelde repariert. Dieser Bereich gehört zum Unterhaltungsbereich der L 651.

3.      Rückbau der Gosse vor dem Grundstück „Magdeburger Straße 10“

Das Land hat mitgeteilt, dass diese Maßnahme in das Jahr 2011 verschoben wird, da in 2010 leider keine Mittel zur Verfügung stehen. Von daher könnten die von der Gemeinde für die Erneuerung der Fahrbahn bis zum Walbecker Tor vorgesehenen Mittel umgeschichtet werden.

4.      Modernisierung der Altenwohnungen „Walbecker Straße 10 – 16“

Folgende Maßnahmen müssen noch erledigt werden:

  • Abgängige Büsche und Sträucher entfernen
  • Mutterboden anfüllen und Rasensaat herstellen
  • Eingangsüberdachungen überarbeiten

Die Kosten der Gesamtmaßnahme betragen rd. 400.000 €. Rd. 40.000 € stehen damit noch zur Verfügung. Diese ersparten Mittel könnten dann in die Maßnahme Sanierung Bahnhofstraße fließen. Ein Ratsbeschluss wäre dafür erforderlich.

 
TOP 9 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt und keine Anregungen vorgetragen.

 
TOP 10 Besichtigung der Straße „ Am Kurhaus“

Protokoll:

Die Ausschussmitglieder besichtigen die Straße. Die gröbsten Winterschäden wurden bereits mittels Kaltmischgutauflage repariert. Die Straße müsste jedoch grundhaft ausgebaut werden. Finanzmittel sind nicht vorhanden. Es gibt nur einen Anlieger, auf den mangels Straßenausbaubeitragssatzung die Kosten nicht umgelegt werden könnten. Die Ausschussmitglieder nehmen den Sachstand zur Kenntnis.

 
TOP 11 Besichtigung des „Alten Friedhofes“

Protokoll:

Der Gemeinde Grasleben gehört lediglich die obere Hälfte des Grundstücks, der Samtgemeinde Grasleben gehört nach wie vor der untere Teil. Das Grundstück ist noch nicht entwidmet, da sich noch immer eine Grabstelle darauf befindet. Aus diesem Grund lässt sich der Vorschlag, dort einen Kinderspielplatz zu errichten, nicht verwirklichen. Es wird angefragt, ob der Kinderspielplatz in der Friedhofstraße noch stark frequentiert ist. Die Verwaltung verneint dies, da auch auf dem Schulgelände ein schöner großer Spielplatz in der Nähe vorhanden ist. Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob der Spielplatz in der Friedhofstraße als Bauland veräußerbar ist. Das Tor zum „Alten Friedhof“ benötigt einen Neuanstrich. Im Gebüsch zur Friedhofstraße hin liegen Bauschutt, Müll, eine Bank etc., dort muss aufgeräumt werden. Die Sträucher sollen zum nächsten Osterfeuer gebracht werden und an deren Stelle Rasen gesät werden, die Bäume bleiben erhalten. An einer Parkbank fehlt ein Sitzbrett, es muss erneuert werden, die Bank ist zu streichen. Am Mülleimer fehlen zwei Holzleisten.

 
TOP 12 Besichtigung des Jugendraumes am „Alten Sportplatz“

Protokoll:

Der Jugendraum und der Außenbereich befinden sich in einem katastrophalen Zustand. Es liegt jede Menge Müll umher. Zwei Scheiben sind zerstört. Der Kellerraum ist nicht verschlossen. Die Tür muss schnellstmöglich abgedichtet werden, um Folgeschäden an Wasser- oder Stromleitungen zu verhindern. Herr Rabe, der für den Jugendraum verantwortlich ist, soll schnellstmöglich aufgefordert werden, den Müll dort zu beseitigen, alles aufzuräumen und die Schlüssel für die Räumlichkeiten abzugeben. Als zukünftiger Nutzer wäre ein langfristiger Pachtvertrag z. B. mit den „Krachlatten“ möglich. Diese sollen entsprechend befragt werden.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende C. Nitschke bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Sitzung.

 

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