Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Kulturausschuss der Gemeinde Grasleben

Dienstag, 21. April 2009 , 17:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Sitzung findet zunächst auf dem neuen Friedhof in Grasleben statt.

Der Vorsitzende, BM Nitschke, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Begehung des „Neuen Friedhofs“

Protokoll:

BM Nitschke weist darauf hin, dass Friedhofsangelegenheiten zum Aufgabenbereich der SG gehören, möchte aber den Bau- und Umweltausschuss der SG Grasleben durch den anwesenden SGB Bäsecke auf die erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf die Gestaltung des neuen Friedhofs hinweisen.

GD Bäsecke berichtet, dass im westlichen Bereich des Friedhofs keine Belegung mehr erfolgt, um dadurch den Pflegebedarf der Flächen zu reduzieren. Es werden verstärkt Gräber im östlichen Bereich angelegt, wobei die Trennung zwischen Reihen- und Urnengräbern sowie der Erdbestattung unter grünem Rasen beibehalten werden soll.

Herr Demuth, der als Einwohner der Gemeinde Grasleben an der Sitzung teilnimmt, berichtet, dass die Urnenbestattung in den letzten Jahren stark zugenommen hat. Ebenfalls wird viel nach der Erdbestattung unter grünem Rasen angefragt.

BM Nitschke meint, dass das Eingangstor sanierungsbedürftig ist. Die Allee findet er sehr schön, aber der Weg sollte anders aussehen. Momentan sieht dieser wie ein Feldweg aus.

Ratsherr Finsterle macht den Vorschlag, den Weg mit einem Mineralgemisch, der mit Mutterboden vermischt wird, zu befestigen. Er berichtet, dass z.B. die Einfahrten in den Krankenhäusern auf die gleiche Weise befestigt sind. Er wird sich nach dem Preis des Mineralgemisches erkundigen.

Ratsherr Bradt fragt an, ob die einzelnen Parzellen-Hecken im vorderen Bereich des Friedhofs noch notwendig sind. Evtl. könnte man diese entfernen. Herr Demuth berichtet, dass man es damals schön fand, wenn die Familiengräber von einer Hecke umschlossen waren. Heute stellt es zusätzlichen Pflegeaufwand dar. BM Nitschke meint, dass in ca. acht Jahren die Hecken auf jeden Fall nicht mehr da sein werden, da die Belegungszeit der Grabstätten im vorderen Bereich abläuft und diese eingeebnet werden.

Herr Demuth berichtet vom starken Moosbefall an der Urnenstelle und bittet etwas dagegen zu unternehmen.

BM Nitschke schlägt vor, dass die rechte Seite des Friedhofs nach Zeitablauf der Belegung begradigt werden soll.

Der Kulturausschuss schlägt dem Bau- und Umweltausschuss vor, den Hauptweg auf dem Friedhof ausbessern und die Parzellen-Hecken im vorderen Bereich entfernen zu lassen. Außerdem fehlt ein Fahrradständer auf dem Friedhof, sodass die Bürger keine Möglichkeit haben, die Fahrräder abzustellen.

Herr Demuth bittet, schnell eine Lösung bezüglich einer Toilette auf dem Friedhof zu finden. Er berichtet, dass bisher im Notfall die Toilette in der KfZ-Werkstatt von Herrn Bey aufgesucht wurde. Herr Bey ist aber mit dieser Vorgehensweise auf Dauer nicht einverstanden. Evtl. könnte man im Jugendraum der Gemeinde Grasleben eine Toilette einrichten. GD Bäsecke berichtet dazu, dass er ein Gespräch mit Herrn Uwe Jaeger, der sich für den Jugendraum engagiert, bezüglich der Toilettennutzung geführt hat. Herr Jaeger wollte Zeichnungen vorlegen, hat sich aber bis heute nicht wieder gemeldet. GD Bäsecke wird mit ihm Kontakt aufnehmen. Der Kulturausschuss ist sich einig, dass die Toiletten von außen begehbar sein müssen. Um die Toiletten von innen (für die Nutzer des Jugendraumes) zugänglich zu machen, ist ein sehr hoher Umbauaufwand erforderlich. Den Schlüssel soll der Bestatter erhalten. Die Toilette wird vor und nach der Beerdigung von ihm auf- und abgeschlossen.

GD Bäsecke wird den Bau- und Umweltausschuss über die Vorschläge des Kulturausschusses informieren.

Die Sitzung wird im Ratssaal der Samtgemeindeverwaltung fortgesetzt.

 
TOP 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind 4 von 5 Ausschussmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 5 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung wird um folgenden Punkt erweitert bzw. geändert:

Punkt 9.          2010 – 860 Jahre Grasleben

Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ändert sich entsprechend.

Die geänderte Tagesordnung wird vom Vorsitzenden festgestellt.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift Nr. 2 vom 01.10.2007

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 2 vom 01.10.2007 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:       2 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

 
TOP 7 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

GD Bäsecke teilt mit, dass die Möglichkeit besteht, auf die Ortstafeln zweisprachige Bezeichnungen der Ortsnamen (deutsch und plattdeutsch) aufbringen zu lassen. Die Kosten sind von der jeweiligen Gemeinde zu tragen. GD Bäsecke wird sich mit Herrn Viedt vom plattdeutschen Arbeitskreis in Verbindung setzen.

 
TOP 8 Richtlinien für Vereinsjubiläen

Beschluss:

Der Kulturausschuss hat nichts gegen diese Vorgehensweise, sodass der Vorsitzende über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen lässt:

Der Kulturausschuss der Gemeinde Grasleben empfiehlt dem Verwaltungsausschuss der Gemeinde Grasleben die als Anlage beigefügte Richtlinie zu beschließen.

Der Rat der Gemeinde Grasleben beschließt entsprechend.

Abstimmungsergebnis:                   Einstimmig



Protokoll:

GD Bäsecke erläutert die Verwaltungsvorlage Nr. 55. Bis jetzt wurden Einzelfälle (Vereinsjubiläen) per Beschluss geregelt.

Ratsherr Finsterle hat Bedenken, dass die Vereine und Verbände die Meldung nicht rechtzeitig bei der Gemeinde abgeben, sodass die Mittel nicht im Haushalt eingeplant werden können. GD Bäsecke schlägt dazu vor, dass wenn die Richtlinie vom Gemeinderat beschlossen wird, ein Schreiben an alle Vereine, Verbände und Organisationen versandt wird, in dem eine Frist genannt wird, bis wann die Anträge bei der Gemeinde einzureichen sind. Wer sich zu spät meldet, wird nicht mehr berücksichtigt.


TOP 9 Mahnmal auf dem alten Friedhof

Protokoll:

BM Nitschke berichtet, dass das Ehrenmal auf dem alten Friedhof saniert werden sollte.

GD Bäsecke teilt dazu mit, dass im Haushaltsplan 2009 dafür 5.500 € vorgesehen waren. Allerdings musste der Gemeinderat im Rahmen der Genehmigung des Haushaltsplanes 2009 der Gemeinde Grasleben einen Beitrittsbeschluss fassen, um die erforderliche Genehmigung des Landkreises Helmstedt zu bekommen. Dabei wurden zwei Sanierungsmaßnahmen gestrichen, u.a. die Sanierung des Ehrenmals. GD Bäsecke schlägt vor, die Mittel für das Haushaltsjahr 2010 einzuplanen. Der Mitglieder des Kulturausschusses sind damit einverstanden

 
TOP 10 Begrüßungsschreiben an Neubürger - Grußwort des Bürgermeisters - Flyer für Neubürger der Gemeinde mit wichtigen Hinweisen - Ortsplan

Protokoll:

BM Nitschke berichtet, dass früher jeder Neubürger eine Broschüre mit allen wichtigen Daten

über die Samtgemeinde Grasleben bekommen hat. GD Bäsecke teilt mit, dass eine solche Broschüre mit aktuellen Daten weiterhin im Einwohnermeldeamt der SG-Verwaltung bei jeder Neuanmeldung verteilt wird. Ratsfrau Rudolph meint, dass ein Ortsplan für die Neubürger für die erste Zeit sehr wichtig ist. BM Nitschke schlägt vor, dass jeder sich Gedanken machen soll, wie die Broschüre bzw. der Ortsplan aussehen könnten.

Der Punkt soll in der nächsten Sitzung weiter besprochen werden.

 
TOP 11 Veranstaltungen aus Anlass „20 Jahre Grenzöffnung“ in Abstimmung mit der Gemeinde Weferlingen

Protokoll:

BM Nitschke berichtet, dass zwei Veranstaltungen angedacht sind:

  1.  Veranstaltung im festlichen Rahmen
  2. Podiumsdiskussion

Zu der Podiumsdiskussion könnte man den ehemaligen Samtgemeindedirektor Herrn Gerd Stötzel einladen. BM Nitschke wird sich ebenfalls mit dem Amt für Aufbereitung der Stasi-Akten in Verbindung setzen.

Ratsherr Bradt fragt an, ob BM Nitschke mit den Organisatoren aus Weferlingen gesprochen hat. BM Nitschke bejaht dies und teilt mit, dass ein Termin für die Veranstaltung bereits festgelegt wurde: es ist der 18. Oktober 2009. Ratsherr Bradt berichtet, dass in Weferlingen ein Arbeitskreis besteht, der jeden ersten Donnerstag im Monat tagt. Bei der nächsten Sitzung im Mai wird Ratsherr Bradt teilnehmen.

GD Bäsecke berichtet, dass zwischen Weferlingen und Grasleben ein Hinweisschild mit der Aufschrift „Hier waren Deutschland und Europa bis zum (Datum, Uhrzeit) getrennt“ aufgestellt wird. Mit der Koordinierung der Arbeiten wurde der Landesbetrieb Bau Niederlassung (NL) West in Halberstadt beauftragt. Die Aufstellung des Hinweisschildes wird bis spätestens zum 09.11.2009 abgeschlossen sein.

 
TOP 12 2010 – 860 Jahre Grasleben

Protokoll:

BM Nitschke teilt mit, dass im Jahr 2010 Grasleben sein 860-jähriges Jubiläum feiert.

Ratsherr Bradt berichtet, dass es mit sehr viel Arbeit verbunden ist und der Kreis der Menschen, die etwas organisiert haben, immer kleiner wird. Lohnt es sich denn noch, eine große Feier zu organisieren?

Ratsherr Finsterle meint, dass das Jahr 2009 durch die Finanzkrise und die daraus resultierende höhere Arbeitslosigkeit schon schwer genug sein wird und man versuchen muss das Jahr 2009 gut zu überstehen.

BM Nitschke berichtet, dass es noch überhaupt nicht feststeht in welchem Rahmen die Feier abgehalten werden soll. SGB Bäsecke schlägt vor, die Feier mit der Eröffnung der kommunalen Entlastungsstraße zusammenzulegen. BM Nitschke meint, der Arbeitskreis soll sich Gedanken

über eine mögliche Feier machen.

 
TOP 13 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Ratsherr Finsterle regt an, dass in der neuen Badesaison im Freizeitbad die Postleitzahlen der Wohnorte der Besucher an der Kasse abgefragt werden sollen, um festzustellen aus welchen Orten die Menschen nach Grasleben kommen.

 
TOP 14 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, BM Nitschke, bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 18.45 Uhr die Sitzung.

 

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