Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Grasleben

Montag, 29. November 2010 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Nitschke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind 9 Ratsmitglieder anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung besteht aus 12 Punkten. Gemeindedirektor Bäsecke schlägt vor, da keine Einwohner anwesend sind, unter Punkt 5 auch über die Genehmigung der Niederschrift der 4. nichtöffentlichen Sitzung vom 30.08.2010 abzustimmen. Weitere Änderungs- und Ergänzungswünsche werden nicht geäußert und die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift a) der 19. öffentlichen Sitzung vom 30.08.2010 b) der 4. nichtöffentlichen Sitzung vom 30.08.2010

Beschluss:

Bürgermeister Nitschke lässt zunächst über die Genehmigung der Niederschrift Nr. 19 der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2010 abstimmen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:     Einstimmig

Nun lässt er über die Genehmigung der Niederschrift der 4. nichtöffentlichen Sitzung vom 30.08.2010 abstimmen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig

 
TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Die Verwaltung hat keine Mitteilungen bekannt zu geben.

 
TOP 7 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind keine Einwohner anwesend.

 
TOP 8 Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Helmstedt a) Bericht über die Prüfung der Kassenvorgänge und Belege zur Vorbereitung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Grasleben; Hier: Kenntnisnahme b) Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Grasleben; Hier: Beschlussfassung und Entlastungserteilung

Beschluss:

Bürgermeister Nitschke lässt über folgenden BESCHLUSS abstimmen:

a) Der Bericht über die Prüfung der Kassenvorgänge und Belege zur Vorbereitung der Jahresrechnung 2009 wird zur Kenntnis genommen.

b) Der Rat der Gemeinde Grasleben nimmt die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Grasleben durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt vom 16.08.2010 entgegen und erteilt dem Gemeindedirektor die Entlastung.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig



Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke erläutert kurz den Sachverhalt und begibt sich während der Abstimmung in den Besucherbereich.


TOP 9 Bekanntgabe der üpl. / apl. Ausgaben

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die üpl. / apl. Ausgaben zur Kenntnis.



Protokoll:

Frau Gamroth erläutert die Verwaltungsvorlage und erklärt, dass in jedem Falle die Deckung gewährleistet ist.


TOP 10 Verabschiedung a) des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit Anlagen b) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 c) des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes

Beschluss:

Bürgermeister Nitschke lässt über den Haushalt im Block abstimmen:

Der Gemeinderat der Gemeinde Grasleben beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 - mit Anlagen – sowie die Haushaltssatzung. Er stellt das Haushaltssicherungskonzept mit dem Haushaltssicherungsbericht fest.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    8 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung



Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, es handelt sich hier um den ersten doppischen Haushalt der Gemeinde Grasleben, den wir durch erheblichen Kraftaufwand der Mitarbeiter im Bereich Finanzen verabschieden können. Er bedankt sich nochmals bei Frau Gamroth und erteilt ihr das Wort.

Frau Gamroth stellt den Haushalt vor. Der Verwaltungsausschuss hat den Entwurf mit zwei Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung empfohlen. Sie erläutert die Unterschiede zwischen dem kameralen und dem doppischen Haushalt. Der doppische Haushalt besteht nunmehr aus dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt und der mittelfristigen Finanzplanung.  Bei der Gemeinde Grasleben wird der Aufwand 2.644.800,00 € betragen. Dem gegenüber stehen Erträge in Höhe von 2.195.600,00 €. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Fehlbedarf in Höhe von 449.200,00 €.

Bürgermeister Nitschke fragt an, ob es für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung Zuschüsse geben wird. Die Anfrage wird von Gemeindedirektor Bäsecke verneint. Nur wenn man 40 % des CO2-Ausstoßes verringert, erhält man Zuschüsse. Grasleben hat insgesamt 380 Lampen und die Kosten pro Lampe betragen ca. 100,00 €. Ein Mast zu ersetzen kostet ca. 1.000,00 €.

Zum Thema Straßenbeleuchtung erklärt Gemeindedirektor Bäsecke, es wird einen Contractingvertrag zur energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung in Querenhorst geben. Dort wird  eine Teststrecke eingerichtet. Die GraWo GmbH ist vom Rat beauftragt worden, mit der LSW den Contractingvertrag zu schließen. In Grasleben ist die Fa. Wiethake ansässig, die sich bisher um die Straßenbeleuchtung gekümmert hat und das sollte weiterhin so bleiben, betont GD Bäsecke.

Alle gestellten Anfragen können von Frau Gamroth und Gemeindedirektor Bäsecke sofort beantwortet werden.


TOP 11 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Ratsherr Storm fragt, ob die Kurve an der Seilscheibe nicht entschärft werden sollte. Gemeindedirektor Bäsecek antwortet mit einem "Nein". Straßenbaulastträger ist das Land und das wollte keine weiteren Änderungen, erklärt Herr Nitsche ergänzend.

Ratsherr Koch regt an, die Arbeitsgruppe Fusion möge zur nächsten Ratssitzung ein Papier vorbereiten, damit während der Ratssitzung eine Entscheidung über eine eventuelle Fusion herbeigeführt werden kann. Ratsherr Sperber berichtet, dass sich die Arbeitsgruppe kürzlich getroffen hat. Es ist angedacht, noch vor Weihnachten die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe durchzuführen und eine Empfehlung an den Rat auszusprechen. Ratsherr Gröger gibt zu Bedenken, dass noch zu viele Fragen offen seien und man nicht unbedingt mit Helmstedt fusionieren müsse, damit deren Schuldenstand entlastet wird. Ratsherr Koch meint, im Frühjahr solle nur der Auftrag an die Verwaltung gehen, Gespräche zu führen und die Eckpfeiler zu setzen.

Ratsherr Koch informiert, dass auf Kreisebene vermutlich beschlossen wird, Starenkästen (Blitzer) anzuschaffen. Es sollen wohl 26 Mitarbeiter eingestellt werden. Es ist zu überlegen, ob das nicht auch für uns eine interessante Einnahmequelle wäre.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Nitschke schließt um 20:15 Uhr die Sitzung.

 

Zur�ck zur �bersicht