Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Dienstag, 17. Februar 2009 , 18:35 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 16. öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Querenhorst. Ganz besonders begrüßt er die Damen, die sich einverstanden erklärt haben, sich um die Gardinen für den Saal zu kümmern.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind alle Ratsmitglieder anwesend und die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Die Tagesordnung besteht zz. aus 14 Tagesordnungspunkten. Damit die Damen, die sich bereiterklärt haben, die Gardinen für den A-Raum anzuschaffen, zu ihrem nächsten Termin gehen können, wird der Punkt 12 vorgezogen und als TOP 5 behandelt. Die Reihenfolge der übrigen Punkte ändert sich entsprechend. Weitere Änderungs- und Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht gestellt und somit lässt Bürgermeister Beckmann über die Tagesordnung abstimmen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

 
TOP 5 Anschaffung von Gardinen für den A-Raum des Sport- und Kulturzentrums

Beschluss:

Bürgermeister Beckmann lässt über den Antrag abstimmen:

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:     Einstimmig

Bürgermeister Beckmann bedankt sich bei den Damen und verabschiedet sie.



Protokoll:

Die Damen haben von der Fa. Dietrich einige Muster von schwer entflammbaren Gardinen mitgebracht und schlagen vor, sich für einen der karierten Stoffe zu entscheiden. Es sollen außerdem einfache Gardinenstangen (z. B. von IKEA) besorgt werden. Es wird vorgeschlagen, die Gardinen in gerader Form und nicht gekräuselt anzubringen, da so weniger Stoff benötigt wird.

Ratsherr Viedt schlägt vor, den Damen ein Budget von 1.500,00 € zur Verfügung zu stellen und den Auftrag zur Besorgung der Materialien zu erteilen.

Nach kurzer Diskussion stellt Ratsherr Wunsch den Antrag darüber abzustimmen, den Damen 1.500,00 € zur Verfügung zu stellen, damit sie die Gardinen für den A-Raum des Sport- und Kulturzentrums besorgen und zuschneidern können.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift Nr. 15 der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2008

Beschluss:

Die Niederschrift wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:       Einstimmig bei 1 Stimmenthaltung

 
TOP 7 Mitteilungen des Bürgermeisters und der Verwaltung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann teilt mit, dass mit der Baumaßnahme am Saegerbergweg begonnen worden ist. Wegen der Anschlüsse der Straßenabläufe an den Mischwasserkanal sind die Einzelheiten mit dem Wasserverband Vorsfelde abgestimmt worden.

Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit:

  1. Gemeindedirektor Bäsecke gibt zunächst Herrn Kowalski ein Schreiben vom Bauamt. Herr Kowalski hat in einer E-Mail vom 09.02.2009 bemängelt, dass nach seiner Ansicht beim Endausbau des Gehweges Saegerbergweg von Haus Nr. 22 bis 40 minderwertiges Mineral ohne Zertifikat eingebaut wird. Das Ing.-Büro Kuhn hat hierzu mitgeteilt, dass für das von der Fa. Meyer Straßenbau GmbH & Co. KG eingebaute Recyclingmaterial ein Gütenachweis vorliegt. Ein Ziegelsteinanteil in Höhe von 5 % ist dabei erlaubt. Der Einbau des Recyclingmaterials war nach der Ausschreibung nicht vorgesehen. Als Ende Januar festgestellt worden ist, dass eine Untergrundverbesserung im Bereich der herzustellenden Parkplätze erforderlich wird, hat die Fa. Meyer mit Nachtragsangebot vom 28.01.2009 die Verwendung von Recyclingmaterial angeboten. Da dieses Material preiswerter als das ausgeschriebene Neumaterial ist, wurde diese Variante mit der 1. Nachtragsvereinbarung gewählt.
  2. Herr Kowalski fragte während der vorletzten Sitzung, wie es zu der Meldung unter www.bauakquise.de zu der Veröffentlichung kam. Die Samtgemeindeverwaltung hat dort nicht veröffentlicht. Unter der Adresse informiert der Deutsche Baustellen-Informationsdienst (DBI) über aktuelle Bauvorhaben. Öffentliche Ausschreibungen – wie in dem vorliegenden Fall – werden von uns an folgende Bekanntmachungsblätter versandt:
    BI Bauwirtschaftliche Informationen (ausschreibungen@bi-online.de), Subreport (03@subreport.de),
    Verlag und Druckerei Hintze GmbH – Submissionsanzeiger(ausschreibungen@submission.de),
    Canis GmbH (bekanntmachung@webvergabe.de) und an die Niedersächsische Ausschreibungsdatenbank (ausschreibungen@hannover.ihk.de).
    Der DBI recherchiert eigenverantwortlich. Wie es zu dem dortigen Eintrag kam, kann die Verwaltung nicht sagen.

  3. Das Ing.-Büro Kuhn hat mit Schreiben vom 03.02.2009 mitgeteilt, dass im Bereich der künftig entstehenden Parkplätze eine Untergrundverbesserung hergestellt werden muss, da der erforderliche Ev2-Wert von 45 MN/m² sonst nicht erreicht wird. Die Prüfung hat nur einen Wert von 30 MN/m² erbracht. Es soll eine Untergrundverbesserung mit einer Stärke von 20 cm durchgeführt werden. Die Fa. Meyer hat ein Nachtragsangebot für diese erforderlichen Leistungen eingereicht. Es soll Beton-Recycling-Material für die Verbesserung verwendet werden. Das Material hält die geforderten Grenzwerte ein. Dieses Material soll auch für die Frostschutz- und Schottertragschicht verwendet werden. Dadurch ergibt sich eine Kosteneinsparung. Das geprüfte Nachtragsangebot beläuft sich auf 1.118,15 €. Über diesen Betrag wird eine Nachtragsvereinbarung mit der Fa. Meyer Straßenbau geschlossen. Die Fa. Meyer hat am 05.02.2009 mit den Bauarbeiten begonnen und der erste Baustellentermin hat am 10.02.2009 stattgefunden.
  4. Frau Gamroth hat den Entwurf der Jahresrechnung 2008 gefertigt. Der Fehlbetrag ist um 66.000,00 € niedriger als im Haushalt geplant. Insbesondere ist dies dadurch zu begründen, dass der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und die Schlüsselzuweisungen höher ausgefallen sind, als geplant.
  5. Die Faschingsjugend hatte am 07.02. eine Veranstaltung. Insgesamt ist alles recht gut verlaufen, teilt Gemeindedirektor Bäsecke mit. Zum Frühstück hätten es mehr Leute sein können, wird die Mitteilung ergänzt.
  6. Durch einen LKW, der für den Kindergarten Möbel anlieferte, entstand an einem Telefonkabel ein Schaden, der durch die Fa. Elektro Bernhardt behoben worden ist. Die Verwaltung hat die Speditionsfirma angeschrieben und aufgefordert, die Reparaturkosten in Höhe von rd. 175,00 €  zu übernehmen. Bisher ist noch keine Zahlung erfolgt.
  7. Hinsichtlich unseres Antrags auf eine verkehrsbeschränkende Maßnahme auf dem Försterberg und der Ahmstorfer Straße hat der Landkreis mitgeteilt, er sehe keinen hinreichenden Bedarf für das Aufstellen des Verkehrszeichens „Zone 30“.
  8. Bei dem Kaufvertrag zwischen den Vertragsparteien Samtgemeinde Grasleben und Herr Meinhard Sauer (Flur 1, Flurstück 112/1) ist zugunsten des Erwerbers auf das gesetzliche Vorkaufsrecht verzichtet worden.
  9. Wegen der Bedarfsampelanlage an der B 244 hat die Verwaltung am 02.02. Frau Hempel beim Straßenverkehrsamt angeschrieben. Aussage von Frau Hempel, ihr Vorgesetzter möchte mir ihr hierzu noch Rücksprache halten, was bisher aus terminlichen Gründen noch nicht geschehen ist. Ratsherr Füllgraf meint, ein Dorf weiter würde die gleiche Situation bestehen und dort befindet sich eine Ampelanlage.
  10. Gemeindedirektor Bäsecke hat mit dem Regionalverbund Braunschweig telefoniert und erfahren, dass bis zu 75 % Förderung für die Maßnahme „Buswartehalle / Bushaltestelle“ fließen können. Vielleicht ist es sinnvoll, ein Gesamtkonzept Bushaltestelle und Querungshilfe einzureichen, dann würden wir bei einer 75 %igen Förderung nur noch 10.000,00 € selbst tragen, meint Gemeindedirektor Bäsecke. Das Ganze verzögert sich dann um ein Jahr. Bis zum 31.05.2009 muss der Antrag gestellt sein. Der Gemeinderat Querenhorst nimmt dies zustimmend zur Kenntnis. Auch der Vorschlag von Gemeindedirektor Bäsecke, zwei Wartehäuser zu beantragen, findet Zustimmung im Rat.

Bürgermeister Beckmann fragt, was man wegen der Verunreinigung der Wege mit Hundekot tun könne. Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, man müsse den Hundehalter benennen können und dann kann diesem ein Bußgeld auferlegt werden. Es wird hierüber wieder ein Hinweis im Graslebener Boten erscheinen.

 
TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann erteilt den Einwohnern das Wort.

Es wird nachgefragt, ob nicht die öffentlichen Bekanntmachungen im Kasten am Sport- und Kulturzentrum ausgehängt werden könnten. Nach kurzer Diskussion wird sich im Rat dafür ausgesprochen, die Bekanntmachungen wie gehabt zu belassen und zusätzlich wird im Graslebener Bote auf die Sitzungen mit Datum und Uhrzeit hingewiesen.

Ratsherr Füllgraf bittet darum, dass die Internetadresse der Samtgemeinde im Aushangkasten bekannt gegeben wird. Die Internetadresse ist ebenfalls im Graslebener Bote abgedruckt.

Gemeindedirektor Bäsecke macht darauf aufmerksam, dass zz. ein Ratsinformationssystem eingeführt wird, auf das zukünftig auch die Bürgerinnen und Bürger zugreifen können.

Bürgermeister Beckmann bedankt sich bei Herrn Vogt für den Bau der Seifenkiste.

 
TOP 9 Bekanntmachung der üpl. / apl. Ausgaben

Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke gibt die üpl. / apl. Ausgaben anhand der Verwaltungsvorlage Nr. 28 bekannt. Der Gemeinderat Querenhorst nimmt sie zur Kenntnis.


TOP 10 Antrag Hundesportverein Grasleben auf Nutzung des Querenhorster Sportplatzes

Protokoll:

Der Sachverhalt ist in der Verwaltungsvorlage Nr. 29 eingehend dargestellt und wird von Gemeindedirektor Bäsecke nochmals vorgetragen und erläutert. Nach seiner Meinung spricht nichts gegen die Nutzung des Sportplatzes durch den Hundesportverein Grasleben. Ratsherr Blanke teilt mit, eine Kollegin von ihm sei Mitglied des Hundesportvereins und sie hat mitgeteilt, es ginge darum, sich auf große Veranstaltungen, die in Stadien etc. stattfinden, besser vorbereiten zu können und dafür würde man eine größere Fläche suchen. Die Kinder spielen auf dem Platz Fußball und wenn der Hundesportverein den Platz nutzen möchte, sollte über einen kleinen Kostenbeitrag gesprochen werden.  Zunächst sei zu erfragen, wie oft der Platz genutzt werden soll.

Ratsherr Füllgraf steht der Nutzung des Sportplatzes durch den Hundesportverein positiv gegenüber, denn so wird der Platz wenigstens genutzt und bei regelmäßigen Übungen achten die Leute gewiss auch auf Sauberkeit. Hunde bringen auch positive Sachen, meint Ratsherr Füllgraf, so gibt es z. B. Schutz- und Blindenhunde. Man sollte die Sache fördern und die Leute dementsprechend unterstützen.

Ratsherr Martini sieht auch keine Konkurrenz zu spielenden Kindern und nicht das Problem mit dem Hundekot. Man sollte nachfragen, ob der Hundesportverein bereit ist, einen kleinen Betrag zu zahlen oder sich an der Pflege zu beteiligen.

Ratsherr Duckstein rät, die Verwaltung möge den Hundesportverein anschreiben und abklären, wie oft der Platz genutzt werden soll und es sollte möglichst ein Vertreter in den Rat eingeladen werden, wo dann die Teilfragen geklärt werden können.

Der Tagesordnungspunkt ist während einer der nächsten Sitzungen erneut zu behandeln.


TOP 11 Betreiberangebot LSW für die Straßenbeleuchtung; Hier: Mündlicher Bericht der Verwaltung

Protokoll:

Während der Ratssitzung am 18.11.2008 hatte Herr Blanke angeregt, sich hinsichtlich eines Betreibermodells zu erkundigen. Gemeindedirektor Bäsecke hat bei der LSW nachgefragt. Wir können das hier nur mit dem Partner machen, der auch Konzessionsgeber ist und das sei die LSW, meint Gemeindedirektor Bäsecke. Die Verwaltung wird ein Angebot anfordern. Die LSW hat ausgesagt, für die Gemeinde Querenhorst könne es nur günstiger werden.

Ratsherr Blanke informiert, sein Arbeitgeber optimiert die Straßenbeleuchtung so, dass sie energiesparender wird.

Ratsherr Duckstein verlässt um 19:43 Uhr die Sitzung.

Nach eingehender Diskussion wird sich im Rat einstimmig dafür ausgesprochen, die Verwaltung möge zunächst alle Informationen einholen.

 
TOP 12 Grundreinigung des Sport- und Kulturzentrums

Protokoll:

Für die Grundreinigung des Sport- und Kulturzentrums liegt ein Antrag eines Ratsherrn vor, teilt Gemeindedirektor Bäsecke mit.

Ratsherr Blanke berichtet, bei der Fraktionssitzung ist man zu dem Entschluss gekommen, eine Firma einzusetzen, die eine professionelle Reinigung des Sport- und Kulturzentrums vornehmen soll. Ratsherr Wunsch ergänzt, je nachdem, was es kosten wird, könnte man so eine Reinigung eventuell jährlich durchführen lassen.

Nach eingehender Diskussion wird sich im Gemeinderat Querenhorst einstimmig dafür ausgesprochen, die Verwaltung möge ein Leistungsverzeichnis erstellen und Angebote für die Grundreinigung einholen.

 
TOP 13 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Einige Anfragen, die Gemeindedirektor Bäsecke vorab per E-Mail erhalten hat, sind von ihm schon beantwortet worden.

Hinsichtlich des Konjunkturpaketes teilt er mit, dass der Samtgemeindeausschuss empfohlen hat, es solle in den Haushalt der Samtgemeinde investiert werden. In Querenhorst würde nur der Kindergarten für eine Förderung in Frage kommen und der ist erst sechs Jahre alt. Außerdem kann nur in energetische Sanierungen investiert werden.

Die Konzessionsverträge laufen bei der LandE noch bis zum 31.10.2011 und bei der GLH noch bis zum Jahr 2014. Jeweils zwei Jahre vorher muss angezeigt werden, dass der Konzessionsvertrag ausläuft. Der Konzessionsvertrag beinhaltet das Recht, in Straßen und Wegen Leitungen zu verlegen. In der Regel werden die Verträge auf 20 Jahre geschlossen.

Ratsherr Viedt regt an: Zwischen Querenhorst und Sisbeck soll ein Radweg auf der westlichen Seite von Querenhorst ausgebaut werden. Man könnte den Teil um den Friedhof mit nutzen und dort vernünftige Parkplätze schaffen.

Planungsträger ist das Straßenbauamt Wolfenbüttel, teilt GD Bäsecke mit. Die westliche Seite ist für sie einfacher zu händeln. Die Geschichte mit dem Friedhof ist denen egal. Die Verwaltung wird ein Schreiben fertigen mit der Bitte, die Ostvariante zu wählen.

Das Erlernen von Fremdsprachen gewinnt zunehmend an Bedeutung im Bereich von Schule aber auch schon im Kindergarten, teilt Ratsherr Füllgraf mit. Englisch als Weltsprache Nummer eins steht dabei in der Rangliste ganz oben. Es sei daher wichtig, Anregungen und Ideen zu finden, wie den Kindern die Fremdsprache Englisch spielerisch näher gebracht werden kann. Frau Tempel-Richter hat bisher viel Leidenschaft investiert, meint Bürgermeister Beckmann. Sie wird im November ihren Dienst wieder aufnehmen, ergänzt Gemeindedirektor Bäsecke. Am 05.03. tagt der Schulausschuss und Gemeindedirektor Bäsecke lässt die Lehrerschaft danach fragen, was man dazu meint.

Ratsherr Guhl fragt an, ob die Kommune noch Interesse daran hat, „Im Kamp“ weiter auszubauen. Bürgermeister Beckmann antwortet, dass die Familie Täger-Farny kein großes Interesse habe und sie seien Eigentümer der Flächen. Sie wollen jährlich nur ein bis zwei Grundstücke verkaufen, weil sie sonst zu viele Steuern zu zahlen hätten.

Des Weiteren fragt Ratsherr Guhl, wann das Gebiet nun erschlossen sein wird. Die Gemeinde ist nun Eigentümer der Straße und diese kann nun fertig gebaut werden, teilt Gemeindedirektor Bäsecke mit.

Ratsherr Martini teilt mit, dass im Zuge der Ferien(S)passaktion in Querenhorst wieder eine Nachtwanderung stattfinden soll. Sie soll am 01.08. stattfinden. Es soll auch das Sommerfest in Querenhorst nicht sterben und deshalb soll ein Arbeitskreis gebildet werden, der sich mit der Planung und der Organisation befasst.

Ratsherr Blanke bittet darum, den Leuten von der Hühnerfarm eine Information zukommen zu lassen, dass der Baum von der Gemeindestraße zu räumen sei.

Das Streuen auf dem Schulhof sollte möglichst durch den Betriebshof der Samtgemeinde übernommen werden. Gemeindedirektor Bäsecke lässt dies im Streu- und Winterplan mit aufnehmen.

Wenn er sich im Urlaub befindet, so bittet Ratsherr Blanke, sollte die Schneeräumung an der Bushaltestelle durch die Gemeinde übernommen werden. Sonst hat er sich darum gekümmert. Er bittet darum, dann im Gegenzug auch vor seinem Grundstück zu räumen. In dem Zusammenhang wird nachgefragt, ob die Hausmeisterfirma noch existiert und es die Möglichkeit gäbe, jemanden einzusetzen

Ratsherr Füllgraf fragt, der Saegerbergweg wird abgestreut und bei ihm ist nichts geschehen, ob es einen festen Streuplan gibt und welche Kriterien es dafür gibt.

Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit, der Streuplan und die Straßenreinigungssatzung werden dem Protokoll als Anlagen beigefügt.

Was ist mit dem Brückenkopf bei Beseckes, fragt Ratsherr Blanke. Er wird wieder eingesetzt teilt Bürgermeister Beckmann mit.

 
TOP 14 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann schließt um 20:54 Uhr die Sitzung.

 

Zur�ck zur �bersicht