Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Dienstag, 18. Mai 2010 , 17:45 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Stv. Bürgermeister Wunsch begrüßt die Anwesenden – vor allem die zahlreich erschienenen Bürger - und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind zz. vier Ratsmitglieder anwesend und die Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke bittet darum, den Punkt 9 von der Tagesordnung zu nehmen, da die Umfrage zu den Öffnungszeiten des Kindergartens noch bis zum 31.05.2010 läuft.

Die Tagesordnung wird mit 10 Punkten festgestellt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 25 vom 20.04.2010

Protokoll:

Die Genehmigung der Niederschrift kann heute nicht erfolgen, da die Beschlussfähigkeit des Rates nicht gegeben ist.

 
TOP 6 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit:

  1. Auf dem Saegerbergweg ist ein Loch im Bürgersteig. Wegen der Stolpergefahr ist das Loch zunächst abgesperrt worden. Es scheint so, als sei der Gehweg etwas unterspült worden.
  2. Während der letzten Sitzung ist angefragt worden, ob die Ausschreibung für die Straßenbeleuchtung schon erfolgt ist. Am 27.05.2010 findet von der E.ON Avacon eine Eröffnungsveranstaltung des Beleuchtungsparks in Oschersleben statt. Hierzu ist Gemeindedirektor Bäsecke eingeladen und wird sich dort vor Ort nochmals ausführlich informieren.
  3. Für die Dachreparatur am Sport- und Kulturzentrum haben wir bisher ein Angebot erhalten und das beläuft sich auf rd. 2.000,00 €. Bürgermeister Beckmann wird noch weitere Angebote einholen.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Ratsherr Martini informiert darüber, dass durch die Faschingsjugend ein Sommerfest, das am 04. September stattfinden soll, organisiert wird.

 
TOP 8 Grunderneuerung der Bushaltestellen in der Helmstedter Straße (OD B 244) in Que-renhorst einschl. des Neubaus einer Querungshilfe mit Fußgänger-LSA Hier: Gespräch über die Detailplanung

Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit, dass die Planung ja bereits eine ganze Zeit schon läuft und wir auf die Fördermittel angewiesen sind. Ende April hat er die Nachricht erhalten, dass das Vorhaben in das Landesförderprogramm aufgenommen worden ist und mit 75 % der förderfähigen Kosten bezuschusst wird. Bisher war noch nicht klar, ob für die Ampel die Stromversorgung vor Ort vorhanden ist. Wir haben sie nicht, teilt GD Bäsecke mit, sie muss gelegt werden und das wird von der LSW kostenlos übernommen.

Er übergibt nun das Wort an Herrn Weinkopf, der das Vorhaben mit Hilfe eines Beamers, mit dem er die Pläne und Fotos auf eine Leinwand projektiert, erläutert. Der Rückbau der Bushaltebuchten wird erfolgen, sodass die Busse zukünftig auf der Fahrbahn halten werden. Es wird zeitgemäß ausgebaut, d. h., es wird behindertengerecht (barrierefrei) ausgebaut. Im Verlauf der Vorstellung durch Herrn Weinkopf wird darauf aufmerksam gemacht, dass der Wunsch besteht, den Gehweg bis vor die Einfahrt zum Kindergarten hin breiter zu gestalten und in Höhe der Einfahrt auslaufen zu lassen. Die Mindestbreite der B244 müsste trotzdem gegeben sein. Herr Weinkopf schlägt vor, dass er sich mit der Straßenbauverwaltung in Verbindung setzt und dieses Anliegen vortragen wird. Der Gehweg sollte s. E. bis auf 1,50 m verbreitert werden. Anmerkung der Verwaltung: Es wird jetzt die Gehwegverbreiterung umgeplant. Die Planunterlagen gehen am 26.05.2010 erneut an den LNVG und Frau Beumer (Mitarbeiterin, die unseren Antrag bearbeitet) hat gegenüber Herrn Weinkopf signalisiert, die entstehenden Mehrkosten von ca. 10.000 € evtl. mit in die förderfähigen Kosten aufzunehmen. Sollte dies nicht gelingen, verfügt die Gemeinde Querenhorst noch über eine allgemeine Rücklage in Höhe von ca. 12.000,00 €, die dafür eingesetzt werden könnten.

Bereits während der Fraktionssitzung am 11.05.2010 haben sich die Ratsmitglieder für folgende Ausführungen entschieden: Haltestelle (Buswartehäuschen): ohne Werbefläche, von der Fa. Hohrenk Systemtechnik aus Cremlingen, Baukastensystem, Ausfertigung mit Dach aus Glas, Farbe grau, dreiteilig, Typ HSS, Pflaster: graues Rechteckpflaster mit Phase, Lampen: Lampenkörper aus Metall (Aludruckguss) und nicht aus Glasfaser (Ausführung s. Anlage), Masthöhe 6 m,

Stv. Bürgermeister Jürgen Wunsch bedankt sich bei Herrn Weinkopf für seine Ausführungen.

 
TOP 9 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Schriftliche Anfragen liegen nicht vor und mündliche Anfragen werden nicht gestellt.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Stv. Bürgermeister Jürgen Wunsch schließt um 18:33 Uhr die Sitzung.

 

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