Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Dienstag, 17. August 2010 , 17:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er begrüßt besonders die vielen anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie den Landwirt Gehrke aus Groß Sisbeck.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladund und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung un der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:                          Einstimmig  



Protokoll:

Die Tagesordnung besteht zz. aus 14 Tagesordnungspunkten. GD Bäsecke bittet darum, den Punkt 7 mit 8 zu tauschen und den Tagesordnungspunkt 9 erst nach dem Punkt 11 zu behandeln. Die Tagesordnungspunkte verändern sich entsprechend.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 27 vom 22.06.2010

Beschluss:

Die Niederschrift wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:     Einstimmig

 
TOP 6 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung

Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit:

  • Bgm. Beckmann hat ein Schreiben über die Benutzung des Sport- und Kulturzentrums aufgesetzt, welches den Jugendlichen bei Anmietung des Raumes ausgehändigt werden soll. Das Anschreiben wird dem Protokoll beigefügt.
  • Fa. Steinecke beabsichtigt das Betriebsgelände in der Gemeinde Mariental zu erweitern. Daher muss ein neuer Bebauungsplan „Sauerland“ aufgestellt werden.

  • Der NSGB bietet im zweiten Halbjahr 2010 Kommunale Fortbildungen für Ratsmitglieder an. Das Angebot ist dem Protokoll beigefügt.

Bürgermeister Beckmann bedankt sich bei Herrn Martini für sein Engagement bezüglich des Sommerfestes. Dieses war ein voller Erfolg. Ratsherr Martini ist bereit, solch ein Sommerfest erneut auszurichten. 

 
TOP 7 Information über den Einsatz erneuerbarer Energien auf dem Gelände der ehemaligen Hühnerfarm

Protokoll:

Herr Gehrke erklärt, dass zunächst eine Photovoltaik-Anlage auf der Südseite der Dächer angebracht werden soll. Außerdem soll eine Biogasanlage (600kW) mit Streueinspeisung angelegt werden. Die Ausrichtung erfolgt zur Rottorfer Straße (Feldweg, der nicht über den Saegerbergweg führt). Auf dem Gelände befinden sich 20 Hallen, die nach Abschluss eines Konzeptes eventuell weiter vermietet werden sollen.

                                     

Ratsherr Wunsch fragt an, ob das Gewerbegebiet überhaupt bebaut werden darf. Herr Gehrke teilt mit, dass das Umweltamt vom Landkreis Helmstedt von Anfang an mit einbezogen worden ist und dass diese immer auf dem neuesten Stand sind, d.h.  das die geforderten Auflagen entsprechend erfüllt werden.

Ratsherr Duckstein möchte wissen, ob sich die Anlieferungen und Ablieferungen an der Rottorfer Straße nur auf einige Tage beschränken werden. Dies wird bejaht.

Ratsherr Guhl erwähnt zunächst, dass er den Ausbau der ehemaligen Hühnerfarm als sehr positiv ansieht, dennoch interessiert ihn inwieweit Geruchsbelästigung auf die Bürger zukommt. Herr Gehrke meint, dass sich an der Geruchsbelästigung kaum etwas ändern wird. Außerdem kann man anhand der überwiegenden Windrichtung nach Westen behaupten, dass der Güllegeruch nicht lange über Querenhorst steht. Ratsherr Füllgraf möchte wissen, wie viele Haushalte mit der Energie versorgt werden können. Herr Gehrke schätzt dies auf etwa 50 Haushalte.

 
TOP 8 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es wurden Fragen bezüglich der Geruchsbelästigung, Abbau der Platten auf dem Dach und des Transportes an der alten Hühnerfarm von den Bürgern gestellt. Diese wurden von

den beiden Investoren, Herrn Viedt und Herrn Gehrke, beantwortet.

 
TOP 9 Pachtvertrag mit der Fa. imatis AG, Köln, über die Installation einer Photovoltaik-Anlage mit einer Geamtleistung von ca. 300 KWp

Beschluss:

10



Protokoll:

GD Bäsecke bezieht sich auf die Verwaltungsvorlage Nr. 46 und trägt den Sachstand vor. Dabei weist er darauf hin, dass zunächst auf neue Erkenntnisse gewartet werden soll.

Ratsherr Blanke fragt daraufhin, wieso der Vertrag nur mit der Samtgemeinde Grasleben geschlossen werden soll. Er weist darauf hin, dass die Mitgliedsgemeinden selbstständige Gemeinden mit eigenem Haushalt sind. GD Bäsecke berichtet, dass die Fa. imatis mit nur einem Partner zusammen arbeiten möchte, um somit die Arbeit zu erleichtern. Im Verlauf der Diskussion wird sich dafür ausgesprochen, dass dieser TOP während der nächsten Ratsitzung ausgiebig besprochen werden soll.


TOP 10 Verabschiedung a) des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010- mit Anlagen b) der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 c) des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes (Fortschreibung der Fassung zum Haushaltsplan 2010)

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan mit Anlagen sowie die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 und stellt das Haushalts-sicherungskonzept mit dem Haushaltssicherungsbericht (Fortschreibung der Fassung zum Haushaltsplan 2010) fest.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:                               Einstimmig



Protokoll:

GD Bäsecke erläutert die Verwaltungsvorlage.


TOP 11 Grunderneuerung der Bushaltestellen in der Helmstedter Straße (OD B 244) in Querenhorst einschl. des Neubaus einer Querungshilfe mit Fußgänger-LSA; Hier: Auftragsvergabe

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, folgende Aufträge zu vergeben:

  1. SILA Service GmbH, 26160 Bad Zwischenahn, in Höhe von 8.340,71 € für die Lieferung und Montage der Fußgängerlichtsignalanlage
  2. ASTKA Bauunternehmen GmbH, 39624 Altmersleben, in Höhe von 114.196,09 € für Straßenbauarbeiten.

Abstimmungsergebnis:     Einstimmig



Protokoll:

GD Bäsecke erläutert die Verwaltungsvorlge.


TOP 12 Bekanntgabe von üpl. / apl. Ausgaben

Protokoll:

GD Bäsecke informiert die Ratsherren, dass das Haushaltsjahr 2009 besser als geplant ausgefallen ist, da mehr Gewerbesteuern eingenommen wurden.


TOP 13 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Ratsherr Blanke schlägt vor, bei der nächsten Ratssitzung eine Ortsbegehung durchzuführen. Die Ratsherren stimmen dem zu. Die Begehung soll am 21.09.2010 stattfinden.

Ratsherr Duckstein fragt an, ob das Leck am Vordach des Sport- und Kulturzentrums  schon repariert wurde. Dies ist noch nicht geschehen.

 
TOP 14 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bgm. Beckmann schließt um 19:20 Uhr die Sitzung.

 

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