Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Rennau

Donnerstag, 01. März 2007 , 19:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Minkley begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Insbesondere begrüßt er Herrn Erik Sauerborn, den neuen Kämmerer der Samtgemeindeverwaltung Grasleben. Herr Sauerborn stellt sich vor und berichtet über seine berufliche Laufbahn.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Bürgermeister Minkley stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Anwesenheit der Ratsmitglieder fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister Minkley stellt fest, dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Es liegen keine Anträge vor, sodass die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung festgestellt wird. 

 
TOP 5 Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenhei-ten der Gemeinde

Protokoll:

Gemeindedirektor Nitsche teilt mit:

1.        Der Zweckverband Großraum Braunschweig hat den Entwurf für das  Regionale Raumordnungsprogramm gefertigt und bittet um Stellungnahmen bis zum 20.04.2007. Diese Angelegenheit kommt auf die Tagesordnung der Verwaltungsausschusssitzung am 19.03.2007.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 2 vom 01.02.2007 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig

 
TOP 7 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.

Ratsherr Michel erkundigt sich, ob Herr Nitsche die Pläne für den Entwurf des RROP mitgebracht hat, um im Anschluss an die Sitzung die künftigen Anregungen für das Raumordnungsprogramm zu besprechen.  Gemeindedirektor Nitsche bejaht die Frage.

Ratsherr Wunsch fragt an, ob im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms die Glas- und Müllcontainer, die sich momentan auf dem Schützenplatz befinden, woanders z. B. auf dem Sportplatz platziert werden könnten. Die Platzumgestaltung könnte im gleichen Zuge erfolgen wie der Bau der Toiletten. Gemeindedirektor Nitsche führt aus, dass die Dorferneuerungsmaßnahme zu 45% bezuschusst wird und noch in diesem Jahr begonnen werden müsste.

Ratsherr Duckstein war beim 25. Jubiläum des Partnerschaftskomitees. Die Gemeinde Rennau hat eine Stecknadel sowie Urkunde erhalten.

 
TOP 8 Widmung der Gemeindestraße im Baugebiet „Krähenberg“ in Rottorf

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Rennau beschließt, die Gemeindestraße im Baugebiet „Krähenberg“ dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig



Protokoll:

Gemeindedirektor Nitsche verweist auf die Verwaltungsvorlage Nr. 8 und führt aus, dass die Arbeiten am Brunnenweg endgültig abgeschlossen sind. Durch den Widmungsakt wird die Straße offiziell zur öffentlichen Straße erklärt und die Anwohner beitragspflichtig. Auf Anfrage des Ratsherrn Wehrstedt führt Gemeindedirektor Nitsche aus, dass die Anwohner bereits Vorausleistungen gezahlt haben. Die Endabrechnung kann jedoch erst nach der Widmung erfolgen. Hierüber wurden die Betroffenen informiert.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Einwohnerfragen gestellt.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Minkley schließt um 20.00 Uhr die Ratssitzung.

 

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