Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Rennau

Dienstag, 17. November 2009 , 20:15 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Minkley begrüßt die Anwesenden, insbesondere die erschienenen Zuhörer.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Bürgermeister Minkley stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Anwesenheit der Ratsmitglieder fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister Minkley stellt fest, dass der Gemeinderat beschlussfähig ist.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 10 Tagesordnungspunkten festgestellt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:     Einstimmig

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 13 vom 04.06.2009

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 13 vom 04.06.2009 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:     6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 
TOP 6 Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenhei-ten der Gemeinde

Protokoll:

Bürgermeister Minkley und Gemeindedirektor Nitsche haben keine Mitteilungen

bekannt zu geben.

 
TOP 7 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Bürgermeister Minkley unterbricht um 20:18 Uhr die Sitzung, um den Einwohnern das Wort zu erteilen.

  1. Die Straßenbeleuchtung im „Rehackerweg“ um in der „Hasenwinkelstraße“ funktioniert nicht einwandfrei.
  2. Es wird gebeten, das Loch in der Einfahrt zum Sportheim Rottorf zuzuschütten.
  3. RH Wunsch bittet, die Gosse an der Ecke „Mühlenstein“ in Ahmstorf durch den Betriebshof sauber zu machen. GD Nitsche weist darauf hin, dass die Leistungen des Betriebshofes für die Mitgliedsgemeinden kostenpflichtig sind.
  4. Auf Anfrage teilt GD Nitsche mit, dass morgen der Gaszähler von der LSW im MZH Rottorf installiert wird und danach die Inbetriebnahme der Heizung durch die Fa. Wiethake geplant ist.

 
TOP 8 Mehrzweckhalle Rottorf – Dacherneuerung Hier: a) Sachstandsbericht b) Beschaffung der Beleuchtung

Beschluss:

Nach einer ausführlichen Diskussion lässt BGM Minkley über folgenden Beschluss abstimmen:

Es sollen für die MZH Rottorf dimmbare Leuchten angeschafft werden. 

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:     4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

GD Nitsche teilt mit, dass die Ersatzteile bzw. Ersatzlampen über den Fachhandel bezogen werden müssen.

RH Müller stellt den Antrag bis zur nächsten Sitzung festzustellen, welche Leuchtmittel eingesetzt werden, wie viel kostet dieser und wie hoch die Lebensdauer ist. Frau Witt wird die Daten bis zur nächsten Sitzung mitteilen.

RH Michel stellt erneut den Antrag, die Entscheidung zu vertagen.

Bürgermeister Minkley unterbricht um 21.20 Uhr die Sitzung, um den Einwohnern das Wort zu erteilen.

Die Einwohner sind unzufrieden darüber, dass die Entscheidung über die Beleuchtung vertagt werden soll. Nach einer ausführlichen Diskussion wird die Sitzung um 21.32 Uhr fortgesetzt.

Frau Witt schlägt, als eine Hilfestellung für die Ratsmitglieder, eine Visualisierung des vorgestellten Beleuchtungskonzeptes vor. Diese soll in der nächsten Sitzung vorgestellt werden.

Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung am 07.12.2009 weiter behandelt werden.



Protokoll:

GD Nitsche berichtet, dass die Rohbau-, Trocken-, Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten abgeschlossen sind. Der Verwendungsnachweis wurde letzen Donnerstag an die GLL Braunschweig verschickt. GD Nitsche geht davon aus, dass der volle Zuwendungsbetrag gezahlt wird. Er bedankt sich bei den Vereinen für die geleistete Arbeit. Die Malerarbeiten innen müssen noch ausgeführt werden, der Auftrag für die Heizungsarbeiten ist erteilt, die Beleuchtung muss noch ausgeschrieben werden. Nach Auskunft der Malerfirma Winter aus Grasleben wird der Anstrich innen bei dem vorhandenen Untergrund kein Problem darstellen. Die Tabelle mit dem aktuellen Stand der Ausgaben ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Für die Elektroarbeiten und die Beleuchtung waren ursprünglich 7.854 € eingeplant. Falls man sich für die Alternative mit den dimmbaren Pendelleuchten entscheidet, entstehen Mehrkosten i.H.v. rd. 9.150 €. Die DIN-Norm muss eingehalten werden, d.h. dass die Beleuchtungsstärke in der Halle min. 300 Lux betragen muss. Die in der Vorlage vorgeschlagenen Varianten erfüllen diese Norm. Insgesamt sollen laut dem vorgeschlagenen Beleuchtungskonzept acht Pendelleuchten und acht Wandleuchten angeschafft werden. Als Alternative wären Decken- oder Langfeldleuchten denkbar, diese sind aber aus gestalterischer Sicht nicht empfehlenswert. Das Wort wird an Frau Witt erteilt.

Frau Witt erläutert, dass die Pendelleuchten zwischen den Bindern und die Wandleuchten über den Fenstern angebracht werden sollen. Die Wandleuchten sollen die Decke anstrahlen, sodass mehr Strahlung von der Decke gewonnen werden kann. Bei den Wandleuchten handelt es sich um Aluminiumleuchten, die ca. 60 cm in den Raum abstehen werden. Die vorgeschlagenen Leuchten sind für die sportliche sowie für die kulturelle Betätigung in der Halle geeignet. Die Pendelleuchten haben eine Leistung von je 250 Watt, dimmbare Leuchten 400 Watt, die Wandleuchten je 250 Watt. Die Pendelleuchten haben einen Durchmesser von 57 cm.

Bürgermeister Minkley unterbricht um 20:35 Uhr die Sitzung, um die von ihm in der Halle angebrachten Musterleuchten zu demonstrieren und verschiedene Beleuchtungsmöglichkeiten vorzustellen.

Die Sitzung wird um 20.50 fortgesetzt.

RH Müller fragt an, wie hoch die Betriebskosten für die vorgeschlagenen Leuchten sein werden. GD Nitsche berichtet, dass der Leuchtmittel pro Lampe ca. 30-35 € kostet und es sich dabei um Halogenlampen handelt, die 4-5 Jahre halten werden. RH Müller bezweifelt, dass es in 5 Jahren noch Halogenlampen geben wird. Seiner Ansicht nach, werden diese zunehmend durch Energiesparlampen ersetzt. GD Nitsche kann dies nicht bestätigen und teilt mit, dass die Leuchtmittel mit Quecksilberdampf ab 2015 verboten sein werden. Bezüglich der Energiesparlampen erläutert GD Nitsche, dass man dann die Gefahr läuft, die erforderliche Lux-Zahl nicht zu erreichen. Die Gemeinde möchte mit minimaler Anzahl an Lampen die vorgeschriebenen Anforderungen erreichen. Aus vergaberechtlicher Sicht könnte der Auftrag freihändig vergeben werden, da die Pendelleuchten direkt vom Hersteller bezogen werden würden. In diesem Fall würde man den Rabatt des Herstellers ausnutzen. Falls man die Leuchten beim Handel beziehen würde, müsste eine Ausschreibung gestartet werden. Die Pendelleuchten haben eine Lieferzeit von acht Wochen. Die Elektroinstallationsarbeiten sollen freihändig vergeben werden. 

RH Müller teilt mit, dass er ein Angebot von einer anderen Firma angefordert hat, dieses wird ihm aber erst morgen vorliegen.

RH Michel stellt den Antrag, die Entscheidung über die Beleuchtung zurückzustellen, da die Preise nicht geklärt sind und das Angebot von RH Müller abgewartet werden soll. GD Nitsche teilt mit, dass bei der nichtdimmbaren Alternative Mehrkosten von ca. 4.000 €, bei der dimmbaren Alternative ca. 9.000 € anfallen.


TOP 9 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

RH Michel äußert seine Unzufriedenheit über die Planung und die Baubetreuung des Planungsbüros Witt.

RH Wehrstedt äußert seine Unzufriedenheit über die Stahlträger in der Halle. Seiner Ansicht nach, sollten diese ursprünglich verkleidet werden. Er fragt an, ob dies noch geschehen wird.

Weiterhin fragt er an, ob die SG Grasleben das gesamte Kanalsystem an den Wasserverband Vorsfelde abgegeben hat. GD Nitsche erläutert, dass das Abwassersystem an den WVV abgegeben wurde, das Straßenentwässerungssystem ist weiterhin im Besitz der SG Grasleben.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Minkley bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 21.40 Uhr die Ratssitzung.

 

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