Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Samstag, 21. August 2010 , 19:10 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister K. Bartsch eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Bürgermeister K. Bartsch stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister K. Bartsch stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Es liegen keine weiteren Anträge vor und somit wird die Tagesordnung mit 8 Tagesordnungspunkten festgestellt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es wurden keine Fragen geäußert.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift Nr. 8 vom 29.05.2008

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 8 vom 29.05.2008 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Stimmenthaltung

 
TOP 7a Mitteilungen

Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit, dass der Haushalt der Gemeinde Mariental genehmigt wurde. In diesem Zusammenhang ergibt sich der Tagesordnungspunkt 8.

 
TOP 7b Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine weiteren Anfragen vor.

 
TOP 8 Änderung des Investitionsprogrammes 2007 bis 2011

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, das Investitionsprogramm der Gemeinde Mariental für die Jahre 2007 bis 2011 in der beiliegenden, geänderten Fassung neu zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:       einstimmig



Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke erläutert eingehend die Verwaltungsvorlage Nr. 51.

Er weist darauf hin, dass es sich im Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage um einen Übertragungsfehler handelt. Anstelle von Gemeinde Grasleben müsste dort Gemeinde Mariental stehen. Die Zahlen vom Investitionsplan müssen identisch mit den Zahlen des Finanzplans sein. Im Jahr 2008 ist dabei ein Fehler aufgetreten. Beim Campingplatz wurde versehentlich vergessen ein Betrag von 2.000 Euro einzutragen. Somit ergibt es ein Endergebnis von 14.000 Euro und nicht von bislang nur 12.000 Euro. Da der Haushalt bereits genehmigt ist handelt es sich um einen sogenannten deklatorischen Beschluss. Der Landkreis Helmstedt hat uns darauf hingewiesen dies zu korrigieren.

Ratsfrau Bartsch schlägt vor, die Haushaltsgenehmigung des Landkreises Helmstedt dem Protokoll beizufügen. Die Genehmigung wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.


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