Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 18. September 2008 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister K. Bartsch eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Bürgermeister K. Bartsch stellt die ordnungsgemäße Ladung fest und begrüßt die Anwesenden besonders die anwesenden Bürger.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister K. Bartsch stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Es liegen keine weiteren Anträge vor und somit wird die Tagesordnung mit 9 Tagesordnungspunkten festgestellt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es wurden keine Fragen gestellt.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift Nr. 9 vom 21.08.2008

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 9 vom 21.08.2008 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
TOP 7a Mitteilungen

Protokoll:

- Die Versicherung, die für die Schlüterschen Wohnungen verantwortlich ist, hat auf Nachfrage bestätigt, dass die durch den Brand beschädigten Dächer noch vor dem Winter wieder komplett instandgesetzt werden.

- Frau Poppitz, in der Verwaltung unter anderem für die Beschaffung zuständig, ist es gelungen für die Gemeinde Mariental kostenlos rund 100 Stühle für den Saal des Gemeindezentrums zu organisieren. Lediglich eine Spendenbescheinigung für kulturelle Zwecke muss ausgestellt werden. Die Stühle, die eine große Braunschweiger Firma, die nicht genannt werden möchte, aus ihrem Veranstaltungssaal aussortiert, werden in ca. zwei Wochen ebenfalls kostenfrei angeliefert.

- Bezüglich des nächstjährigen Osterfeuers werden zwei mögliche Veranstaltungsorte überprüft. Zum einen könnte das Osterfeuer am Regenrückhaltebecken durchgeführt werden oder die zweite Möglichkeit wäre auf einem Acker zwischen Mariental-Dorf und Mariental-Horst und würde den Dorfbewohnern eher entgegen kommen. Der Eigentümer dieser Fläche ist die Bundesrepublik und der momentane Pächter ist Herr Grünhage. Eine kleinere Version des Osterfeuers, nur um die Tradition zu waren, könnte eventuell auch auf dem Durchgangsweg des Dorfplatzes möglich sein. Die verschiedenen Varianten werden von der Verwaltung geprüft.

 
TOP 7b Anfragen

Protokoll:

- Ratsherr Luckstein berichtet, dass an der Ecke des Gemeindezentrums zum Kellereingang seit längerem das Dach defekt ist und schon seit Jahren müsste dort etwas passieren. Der Kellereingang wird jetzt vermehrt von der Jugend genutzt und auch Frau Niemann geht hier hinein zu ihren Lagerräumen. Die Instandsetzung ist dringend notwendig, um etwaige Verletzungsgefahren abzuwenden.
Die Verwaltung wird sich der Angelegenheit annehmen.

- Ratsherr Klitsch fragt nach einer Tonnenbegrenzung auf der Gartenstraße, wenn die Sanierung fertiggestellt ist. Die schweren 40-Tonner aus dem Wald würden sonst die Straße gleich wieder kaputt fahren.
Bürgermeister K. Bartsch und Gemeindedirektor Bäsecke weisen darauf hin, dass eine Tonnagebegrenzung dort nicht möglich ist, da es sich um eine öffentliche Straße handelt, die auch vorher schon von schweren LKW´s befahren wurde.

 
TOP 8 Anschaffung eines Traktors für den gemeindlichen Betriebshof

Beschluss:

Es ergeht folgender Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, den Verwaltungsausschuss zu ermächtigen nach Vorlage des Kaufpreises und einer Vergleichsberechnung den endgültigen Vergabebeschluss zur Anschaffung eines Kommunaltraktors zu fassen.

Abstimmungsergebnis:       10 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung



Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke erläutert die Verwaltungsvorlage Nr. 54 und erklärt, dass im Haushalt 2008  9.000,-- € für einen Aufsitzrasenmäher eingestellt sind. Der Rasenmäher konnte glücklicherweise noch einmal repariert werden, aber nun ist der gemeindliche Traktor abgängig, so dass auch der Winterdienst nicht gesichert ist. Es entstand die Überlegung einen neuen Kommunaltraktor anzuschaffen und es wurden etliche Angebote gesichtet, da die bereits vorhandenen Zusatzgeräte weiterhin nutzbar sein sollten und das Gerät für den Winterdienst auf den Gehwegen nicht zu breit sein darf. Es liegt nunmehr ein Angebot der Fa. Kubota vor, die ganz neue Traktoren auf den Markt bringt. Die bereits im Haushalt eingestellten 9.000,-- € sollen im Rahmen eines Leasingvertrages zur Anschaffung eines solchen Traktors verwendet werden. Ein konkreter Preis für den gewünschten Traktor mit Heizung und Kabine kann noch nicht genannt werden, da die Traktoren auf einer Messe am Wochenende erst vorgestellt werden und dann erst die genauen Preise und Rabattstaffeln festgelegt werden.

Gemeindedirektor Bäsecke schlägt vor, einen Grundsatzbeschluss zu fassen, um den Verwaltungsausschuss bei Vorlage eines konkreten Angebotes zu ermächtigen den Auftrag kurzfristig zu erteilen, da die Anschaffung dringend ist.

Ratsfrau A. Bartsch möchte wissen, ob nur über eine Neuanschaffung nachgedacht wurde, oder ob auch der Gebrauchtmarkt mit einbezogen wurde.

Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, dass er sich bei den Herstellern auch nach Gebrauchtgeräten erkundigt hat, allerdings hat er noch nicht im Internet recherchiert, was er noch vorhat.

Ratsfrau Reichel möchte, dass außerdem noch die Differenz zwischen einer Kreditfinanzierung und einer Leasingvariante überprüft wird. Die Verwaltung sagt die Überprüfung vor einer endgültigen Entscheidung zu.


TOP 9 Oberflächenmaßnahmen für die Straßen Dammröder Berg, Birkenweg und Dahlienplatz

Beschluss:

Es ergeht folgender Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt die Erneuerung einer Teilfläche der Schwarzdecke des Dahlienplatzes und der Parallelstraße zum Stabsgebäude lt. Lageplan und die Oberflächenbehandlung mit Bindemittel und Edelsplitt an den Straßen Dammröder Berg und Birkenweg lt. Lageplan nach Einholen von Angeboten durchzuführen. Die Maßnahme soll im Jahr 2009 durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig.



Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke erläutert den Sachstand anhand der Verwaltungsvorlage Nr. 53 und erklärt, dass die Verwaltung mit der Durchführung im Zeitverzug ist durch die späte Genehmigung des diesjährigen Haushalts. Die erforderlichen Maßnahmen können jetzt erst im Jahr 2009 durchgeführt werden, da eine bestimmte Außentemperatur von mindestens 10° für die Oberflächenbehandlung notwendig ist. Es wird ein Haushaltsausgaberest gebildet, um die eingestellten Mittel auch im Jahr 2009 noch verwenden zu können. Auf Vorschlag von Bürgermeister K. Bartsch wird auch der Birkenweg und die Parallelstraße zum Stabsgebäude mitsaniert, so dass zusätzliche Mittel von ca. 10.000,-- € in den Haushalt 2009 eingestellt werden müssen.


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