Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bauausschuss der Gemeinde Grasleben

Montag, 18. Dezember 2006 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Die Ausschussvorsitzende Ratsfrau Rudolph eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder  
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge  
TOP 5 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Herr Nitsche teilt mit, dass mit den Bauarbeiten in der Walbecker Str. 72/74 in Grasleben begonnen wurde. Alle Aufträge wurden vergeben. Das Ergebnis der Vergabeprüfung wurde bereits im Verwaltungsausschuss mitgeteilt und liegt dem Protokoll dieser Sitzung an.

 
TOP 6 Wahl der / des stv. Vorsitzenden

Beschluss:

Als stellvertretender Ausschussvorsitzender des Bauausschusses wird Ratsherr Gröger vorgeschlagen und gewählt. Ratsherr Gröger nimmt die Wahl an.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
TOP 7 Haushaltsanmeldungen 2007

Protokoll:

Herr Nitsche erläutert die Verwaltungsvorlage. Die dort erläuterten Mittel sollen mit in den Haushalt 2007 einfließen. Zum Punkt 2 a -Straßensanierung Kreuzung Bahnhofstraße / Südstraße- soll ein Sperrvermerk „Freigabe nur durch den Bauausschuss“ angebracht werden. Im Punkt 2 d der Vorlage -Gehwegsanierung Magdeburger Straße- sind die Mittel für die preiswertere Alternativvariante in den Haushalt einzustellen. Der Punkt 3 b der Vorlage berücksichtigt den Wunsch des Pächters auf Sanierung der WC-Anlagen und den Einbau eines Fensters in der Freibadgaststätte. Ratsherr Taeger regt an, zunächst ein Konzept für die Sanierung der Freibadgaststätte aufzustellen, um zu sehen, ob die Aufwendungen noch in einer vernünftigen Kosten-Nutzen-Relation stehen. Der Bauausschuss möchte das Objekt zunächst nochmals besichtigen. Die Mittel sollen mit Sperrvermerk „Freigabe nur durch den Bauausschuss“ versehen werden. Zusätzlich zu den in der Vorlage beschriebenen Maßnahmen, soll in den Altenwohnungen in der Walbecker Str. eine neue Satelittenanlage installiert werden. Die Kosten für die günstigste Alternative betragen 9.000,00 €, da 20 Wohnungseinheiten umgerüstet werden müssen. Die Mittel für diese Maßnahme sollen mit Sperrvermerk versehen, im Haushalt vorgesehen werden. Weiterhin möchte ein Zweckbindungsvermerk auf der Haushaltsstelle der Mieteinnahmen zur Deckung der notwendigen Investitionen angebracht werden.
Die Ausschussmitglieder entscheiden sich einvernehmlich zur Durchführung der in der Vorlage genannten Maßnahmen und der zusätzlich genannten Maßnahme im Haushaltsjahr 2007.


TOP 8 8. Änderung der Bebauungspläne a) 2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Bahndamm" b) 2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Walde" c) 1. Änderung des Bebauungsplanes "Am Walde II" d) 1. Änderung des Bebauungsplanes "Heidwinkelstraße" e) 2. Änderung des Bebauungsplanes "In den Weiden" A) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellung-nahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB B) Satzungsbeschlüsse und Beschlüsse über die Begründungen gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt nach kurzer Beratung,

A)    die in der Anlage 1 zur Verwaltungsvorlage Nr. 3 dargelegten Anregungen zur Kenntnis zu nehmen,

B)     die Bebauungsplanänderungen entsprechend der vorgelegten Entwürfe als Satzung und die Begründung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


TOP 9 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Im „Landrat–Jaeger-Ring“ liegt noch immer ein Gasabsteller frei. Herr Nitsche erklärt, dass das Problem schon mehrmals mit dem Versorgungsträger der e-on Avacon angesprochen wurde. Laut Aussage von Herrn Blanke, dem dortigen Ansprechpartner ist der Absteller dicht, es kann kein Gas austreten, eine Reparatur ist dort aber vorgesehen. Es wurde jedoch noch kein Termin mitgeteilt. Die Verwaltung wurde gebeten, nochmals bei der e-on Avacon diesbezüglich vorzusprechen.

Weiterhin wurde angefragt, wann mit dem Endausbau des Baugebietes „Heidwinkelstraße“ zu rechnen sei. Herr Nitsche erklärt, dass der Erschließungsträger den Endausbau erst nach einer Vermarktung des Baugebietes von bis zu 70 –80 % vornehmen wird. Dies ist allgemein üblich. Es könnte angefragt werden, ob der Endausbau des Wendehammers vorgezogen werden kann, doch Herr Nitsche erklärt, dass die Firma Lehrmann den Endausbau in einem Zug favorisieren wird.

Außerdem wird mitgeteilt, dass in diesem Baugebiet zwei Straßenlaternen defekt sind. Das Bauamt wird sich um das Problem kümmern.

Das grüne Ortsteilschild „Heidwinkel“ auf  der K 56 ist bereits zum wiederholten Male so angebracht worden, dass man bei der Ausfahrt aus der Straße „Heidwinkel“ nicht genügend Sicht auf die Vorfahrtsstraße hat. Herr Nitsche erklärt, dass das Schild im Eigentum der Kreisstraßenmeisterei steht, und er dort nochmals um die Herabsetzung des Schildes bitten wird.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Rudolph, bedankt sich bei allen Mitgliedern des Ausschusses und den Gästen und schließt die Sitzung.

 

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