Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Grasleben

Montag, 28. Februar 2011 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Johannes Nitschke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Ganz besonders begrüßt er Herrn Fochler von der Braunschweiger Zeitung, den Gemeindebrandmeister Maik Wermuth, die Gleichstellungsbeauftragte Frau Rubow sowie die erschienenen Graslebener Bürger.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind momentan 10 Ratsmitglieder anwesend und damit ist der Rat beschlussfähig. Ratsherr Nothdurft erscheint um 19:03 Uhr zur Sitzung und somit sind 11 Ratsmitglieder anwesend. Ratsfrau Mücke und Ratsherr Jaeger fehlen entschuldigt.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung besteht zz. aus 10 Tagesordnungspunkten. Änderungs- und Ergänzungswünsche werden nicht geäußert und die Tagesordnung wird mit 10 Punkten festgestellt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung vom 29.11.2010

Beschluss:

Die Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung vom 29.11.2010 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig

 
TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit:

  • Die Samtgemeinde Grasleben hat eine Geschwindigkeitsanzeigentafel erhalten und wird diese an neuralgischen Punkten in der Samtgemeinde Grasleben einsetzen. Zunächst soll die Anzeigentafel in der Magdeburger Straße in Grasleben aufgestellt werden. Ratsherr Koch regt an, die Geschwindigkeitsanzeigentafel zur Freibadsaison in der Rottorfer Straße aufstellen zu lassen.
  • Herr Paas von den Allerthalwerken hat GD Bäsecke davon in Kenntnis gesetzt, dass ein Großteil  des Firmengeländes zurückgebaut werden soll. Die Wohnhäuser bleiben stehen und sollen saniert werden. GD Bäsecke reicht zur Ansicht eine Fotomontage herum auf der zu sehen ist, wie das Gelände später aussehen kann.
  • Die kath. Kirchengemeinde St. Norbert wird in diesem Jahr die Kinderkrippe in Grasleben eröffnen. Es sind zz. 22 Kinder, bei denen ein Bedarf an der Kinderkrippenbetreuung besteht. Davon werden drei in 2011 in den Kindergarten kommen, sechs haben keine Wunschzeit angegeben, drei Kinder sollen ganztags betreut werden und 13 Kinder sollen bis 12:00 Uhr oder bis 14:00 Uhr in der Einrichtung betreut werden. Es sind 13 Kinder am 01.04.2011 noch unter zwei Jahre.

Es erscheint Ratsherr Nothdurft zur Sitzung.

 
TOP 7 Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt und keine Anregungen gegeben.

 
TOP 8 Fusionsverhandlungen mit der Stadt Helmstedt

Beschluss:

Bürgermeister Nitschke lässt über folgende BESCHLÜSSE abstimmen:

a)      Mit der Stadt Helmstedt sollen möglichst gemeinsam mit den Mitgliedsgemeinden Mariental, Querenhorst und Rennau Fusionsverhandlungen aufgenommen werden.

 b)     Zum Zwecke der Fusion soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit der Stadt Helmstedt gebildet werden. Der Arbeitsgruppe sollen bis zu drei Ratsmitglieder sowie der Gemeindedirektor und sein allgemeiner Vertreter angehören.

 ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig

 Für die Arbeitsgruppe werden folgende Mitglieder benannt:

 Bürgermeister Johannes Nitschke, Ratmitglieder Torsten Koch und Walter Gröger, als  1. Stellvertreter wird Ratsherr Walter H. Bradt und als 2. Stellvertreter wird Ratsherr Claudius Nitschke benannt.

 ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig



Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke verweist auf die Verwaltungsvorlage Nr. 115. Am 10.03.2011 findet in der Stadt Helmstedt ein Gespräch statt mit Vertretern des Innenministeriums, der Stadt Helmstedt und den Vertretern der vier Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Grasleben. GD Bäsecke weist darauf hin, dass der Antrag für die Entschuldungshilfe bis zum 31.10. diesen Jahres gestellt sein muss.

Ratsherr Koch spricht den Mitgliedern der Arbeitsgruppe seinen Dank aus. Wir entscheiden heute über die Erarbeitung der Grundlagen für eine Fusion und damit wir Fakten haben, um abzuklären, ob wir für unsere Bürger das Richtige tun. Wir sind auf einem guten und richtigen Weg, betont er.


TOP 9 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Schriftliche Anfragen liegen nicht vor und mündliche Anfragen werden nicht gestellt.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Nitschke bedankt sich bei den Anwesenden und schließt um 19:30 Uhr die Sitzung.

 

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