Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 14. April 2011 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister K. Bartsch begrüßt die Anwesenden, besonders den ehemaligen Ratsherrn Robert Bartsch als Zuschauer, und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung und die Anwesenheit von neun Ratsmitgliedern fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind neun Ratsmitglieder anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Ratsherr Worch möchte wissen, warum die Einwohnerfragestunde erst als Punkt 9 vorgesehen ist, obwohl beschlossen war, sie immer als Punkt 5 zu behandeln.

Hier hat sich ein Versehen, begründet aus dem Sitzungsablauf der letzten Ratssitzung, eingeschlichen. Die Einwohnerfragestunde wird wie gewohnt als TOP 5 behandelt und alle anderen Punkte verschieben sich dementsprechend nach hinten.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr R. Bartsch weist darauf hin, dass die Gehwege an der L651 am Ortseingang aus Richtung Grasleben kommend von den ehemaligen Zollhäusern bis zur Kleingartenanlage sehr ungepflegt sind.
Gemeindedirektor Bäsecke wird Herrn Täger, der als Jagdpächter für diesen Bereich zuständig ist, ansprechen. 

Des Weiteren bittet Herr R. Bartsch, die Verkehrszeichen zu kontrollieren, die teilweise sehr verblichen und unleserlich sind.

 
TOP 6 Genehmigung der Niederschrift Nr. 20 vom 24.02.2011

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 20 vom 24.02.2011 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.

 
TOP 7a Mitteilungen

Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke teilt mit, dass die Höfe an eine Firma aus Düsseldorf verkauft worden sind. Die Erwerber haben sich bereits beim Gemeindedirektor vorgestellt und ihre Interessen erläutert. Nach Ostern werden ihre Architekten die Möglichkeiten vor Ort prüfen, um gegebenenfalls unter anderem ein altersgerechtes Wohnprojekt einzurichten.

Gemeindedirektor Bäsecke hat als wichtigstes Anliegen die Reparatur der Dächer betont und die Herren auch auf die anderen leerstehenden Gebäude in Mariental-Horst hingewiesen.

 
TOP 7b Anfragen

Protokoll:

Ratsherr Worch ist etwas ungehalten, dass das Leistungsverzeichnis des Herrn Minor immer noch nicht vorliegt, obwohl er schon im Jahr 2008 ein diesbezügliches Verzeichnis entwickelt hatte, was mit einem nicht unerheblichen Zeitaufwand verbunden war. Im Januar 2010 hatte er noch einmal einen Ausdruck und einen Hilfsbogen erstellt.
Ihm ist nicht klar, warum Herr Minor jetzt noch einmal eine neue Aufstellung machen soll. Der Gemeindefacharbeiter ist weder in der Lage, noch ist es seine Aufgabe, solch eine Liste zu erstellen, da er mehr oder weniger ihm vorgegebene Arbeiten erledigt.
Früher war das Leistungsverzeichnis gedacht, um eine Zusammenlegung der Betriebshöfe zu prüfen und jetzt ist es sehr wichtig für die Fusionsgespräche.

Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, dass er Herrn Minor das Leistungsverzeichnis lediglich noch einmal zur aktuellen Überprüfung der Zahlen gegeben hat, da ja doch einige Zeit von der ursprünglichen Erstellung bis heute vergangen ist. Das heißt, die Pläne sind da und Herr Minor hat sie nicht erstellt und soll sie nicht erstellen. Er muss aber überprüfen, ob die Stunden noch richtig aufgeteilt sind.
Außerdem hat die eigentliche Arbeit des Gemeindefacharbeiters auf jeden Fall Vorrang und diese wird sowieso schon durch seine gesundheitlichen Probleme beeinträchtigt.

Bürgermeister K. Bartsch berichtet, dass es schon unangenehm war in der AG III zu den Kosten für die Grünflächenpflege in Mariental gefragt zu werden und keine Antwort geben zu können.
Gemeindedirektor Bäsecke verweist darauf, dass in der AG III auch der Bauamtsleiter Herr Nitsche vertreten ist, der eigentlich hierzu etwas sagen könnte.

 
TOP 8 Ernennung des Wahlleiters der Gemeinde Mariental und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 11. September 2011

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Mariental beschließt, Herrn Henry Bäsecke als Wahlleiter und Herrn Frank Nitsche als stellvertretenden Wahlleiter zu benennen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig.



Protokoll:

Da kein weiterer Beratungsbedarf besteht, lässt Bürgermeister K. Bartsch über folgenden Beschluss abstimmen:


TOP 9 Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Elm-Lappwald GmbH hier: Weisung an den Vertreter der Gemeinde Mariental

Beschluss:

Als Vertreter / Vertreterin der Gemeinde Mariental in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Elm-Lappwald GmbH werden Bürgermeister K. Bartsch und als sein Stellvertreter Ratsherr Marcel Luckstein gewählt.

Sie werden beauftragt für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Elm-Lappwald GmbH Ratsherrn Fred Worch zu benennen und als Geschäftsführer Herrn Christian Seidenkranz, bisher auch schon Geschäftsführer der Stadtwerke Königslutter und Herrn Markus Diekmann, bisher auch schon Prokurist bei BS/ENERGY zu wählen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS: Einstimmig bei einer Enthaltung,
                                             da Ratsherr Klitsch kurz den Raum verlassen hatte.



Protokoll:

Gemeindedirektor Bäsecke berichtet, dass der Punkt bereits in der vorangegangenen VA-Sitzung diskutiert wurde.
Die Gründung der Gesellschaft verzögert sich, weil die Kommunalaufsichtsbehörde noch nicht mit der Überprüfung der Unterlagen fertig ist, die sie jedoch rechtzeitig erhalten haben.

Gemeindedirektor Bäsecke erklärt, dass die Organe der Gesellschaft besetzt werden müssen. 
Für die Gesellschafterversammlung müssen ein Vertreter und dessen Stellvertreter benannt werden, die allerdings an die jeweiligen Ratsbeschlüsse gebunden sind. Die Gesellschafterversammlung tagt ca. 2 mal im Jahr.
In den Aufsichtsrat geht der Gemeindedirektor und ein weiterer Vertreter der Gemeinde. Der Aufsichtsrat wird ca. 3 - 4 mal im Jahr tagen.
Es ist vorgesehen einen Geschäftsführer aus dem Bereich der Kommunen zu wählen und den zweiten Geschäftsführer soll die BS/ENERGY stellen. 
 


TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister K. Bartsch schließt um 19:25 Uhr die Sitzung und wünscht allen Anwesenden ein frohes Osterfest. Dem schließt sich Gemeindedirektor Bäsecke an.

 

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