Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Samtgemeinde Grasleben

Montag, 30. Mai 2011 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Bartsch begrüßt die Anwesenden - ganz besonders die drei Vertreter von der Presse - und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest und merkt an, dass auf der Einladung leider das Datum fehlt. Er bittet darum, dieses künftig wieder einzutragen.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ratsfrau Rudolph fehlt entschuldigt. Es sind 15 Ratsmitglieder und der stimmberechtigte Samtgemeindebürgermeister anwesend, womit die Beschlussfähigkeit gewährleistet ist.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Da der unter  Tagesordnungspunkt 10 vorgesehene Punkt (Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Helmstedt ...; Beschlussfassung und Entlastungserteilung) noch nicht im SGA behandelt worden ist, wird sich einvernehmlich dafür ausgesprochen, ihn von der heutigen Tagesordnung zu nehmen.

Die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 20 der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2011

Beschluss:

Die Niederschrift Nr. 20 der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2011 wird mit der vorgenannten Änderung genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    14 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen



Protokoll:

Ratsherr Nitschke bittet darum, die Niederschrift auf Seite 4, TOP 8 dahingehend zu ändern, dass die Abstimmung mit 9 Ja- und 1 Neinstimme erfolgte.

 
TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit:

  1. Der Haushalt 2011 ist genehmigt und in Kraft.
  2. Morgen, um 14:00 Uhr, findet im Freizeitbad die Übergabe eines von Dr. Rudolph Thieme gesponserten Defibrillators statt. Wer mag, kann an der Übergabe teilnehmen. Das Gerät soll im Sommer im Freizeitbad und in den Wintermonaten in der Lappwaldhalle zur Verfügung stehen.
  3. Der neue leitende Mitarbeiter der Kämmerei, Herr Sven Müller, möchte sich kurz vorstellen. Herr Müller vertritt während der Elternzeit Frau Johanna Gamroth.  RV Bartsch erteilt Herrn Müller das Wort. Herr Müller trägt kurz seinen bisherigen beruflichen Werdegang vor und erklärt, dass ihm die Stelle in der Kämmerei sehr gefällt und sie zudem genau in seine Zukunftsplanung passt. Herr Müller ist verheiratet und lebt mit seiner Familie (er ist Vater von 8jährigen Zwillingen) in Danndorf. Er bedankt sich nochmals für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Ratsvorsitzender Bartsch fragt Herrn Rusche, ob er Fragen oder Anregungen vortragen möchte. Dies ist nicht der Fall und die Sitzung wird wieder eröffnet.

 
TOP 8 Ernennung des Samtgemeindewahlleiters der Samtgemeinde Grasleben und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl am 11.09.2011

Beschluss:

Es ergeht folgender BESCHLUSS:

Der Samtgemeinderat beschließt, Herrn Henry Bäsecke als Samtgemeindewahlleiter und Herrn Frank Nitsche als stv. Samtgemeindewahlleiter zu benennen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig

Ratsvorsitzender Kurt Bartsch verpflichtet nun die Herren.



Protokoll:

Der Sachverhalt ist in der Verwaltungsvorlage Nr. 212 genau dargestellt und wird von SGB Bäsecke nochmals erläutert.


TOP 9 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rottorf Herrn Stefan Thiesen

Beschluss:

Ratsvorsitzender Bartsch lässt über folgenden BESCHLUSS abstimmen:

Der Samtgemeinderat beschließt, Herrn Stefan Thiesen für die Dauer von sechs Jahren, vom 30.05.2011 bis 29.05.2017, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rottorf zu ernennen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig

Herr Thiesen kann aus Krankheitsgründen an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen. Die Urkunde wird ihm zu einem späteren Zeitpunkt übergeben.



Protokoll:

Der Sachverhalt ist in der Verwaltungsvorlage detailliert dargestellt.


TOP 10 Weisungsbeschluss des Samtgemeinderates für die Vertreter der Samtgemeinde Grasleben in der Gesellschafterversammlung der GraWo GmbH

Beschluss:

Ratsvorsitzender Bartsch lässt über folgenden BESCHLUSS abstimmen:

Nach Vorberatung durch den Samtgemeindeausschuss beschließt der Samtgemeidnerat Grasleben seine Vertreter zu beauftragen, in der Gesellschafterversammlung der GraWo GmbH am 31.05.2011 folgende Beschlüsse zu fassen:

  • Der Jahresabschluss und der Lagebericht 2010 werden festgestellt.
  • Der Anlaufverlust des Rumpfgeschäftsjahres 2010 in Höhe von 7.000 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
  • Der Geschäftsführung wird für das Geschäftsjahr 2010 Entlastung erteilt.
  • Zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2011 wird die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kommuna - Treuhand GmbH, Hannover, bestellt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:    Einstimmig



Protokoll:

SGB Bäsecke trägt den Sachstand vor.

Ratsherr Nitschke hat drei Anmerkungen zu machen. Er findet es verwunderlich, dass der Bericht von der Kommuna - Treuhand erst nach drei Monaten an den Landkreis weitergeleitet worden ist. Er merkt an, dass im SGA darum gebeten worden ist, dass der komplette Bericht den Vertretern übersandt werden sollte. Er fragt nach, was für Ausgaben unter "bezogene Leistungen" und welche Ausgaben unter "sonstige betriebliche Aufwendungen" anfallen.

SGB Bäsecke teilt mit, dass die Prüfung eigentlich vom Landkreis erfolgen sollte, dieser hat sich eines Wirtschaftsprüfers bedient und die Angelegenheit an die Kommuna - Treuhand abgegeben.

Unter sonstige betriebliche Aufwendungen werden Ausgaben für Beratungstätigkeiten und für den normalen Geschäftsbetrieb wie z. B. Kontoführungsgebühren und Porto verbucht.

Ratsherr Nitschke äußert seinen Unmut darüber, was in 2010 geleistet worden ist.

Ratsherr Gläser teilt mit, er ist sich sicher, dass in den zugesandten Auszügen das Wesentliche enthalten ist. Er bezieht sich auf die Seite 14 (ganz unten),  "..damit rechnet, dass ab dem Geschäftsjahr 2012 die bestehende Unterdeckung sukzessive abgebaut werden kann..." und betont, er hätte mehr Hintergrund erwartet.

Ratsherr Koch rät, bei der Glegenheit den Einsatz eines mobilen BHKW zu prüfen. Im Winter könnte die Einheit in der Lappwaldhalle und im Sommer im Freizeitbad eingesetzt werden. Er fragt, ob es denkbar ist, ernsthaft zu überlegen, so ein Gerät zu prüfen und in die Planung mit einzubeziehen? Die Sache wird geprüft, erklärt SGB Bäsecke, erste Gespräche sind bereits geführt worden, so z. B. mit Herrn Johann von der Kreiswohnungsbaugesellschaft. Er persönlich möchte aber, dass die GraWo erst einmal ins Laufen kommt. Ratsherr Luckstein ergänzt, es sei gerade im Sozialausschuss über das Thema gesprochen worden. Man denkt darüber nach, von der Absorberanlage wegzukommen und ein BHKW zu favorisieren.

Ratsherr Minkley merkt an, es sei nicht in Ordnung, dass der Prüfer bereits 2.500,00 € gekostet hat, obwohl die Gesellschaft noch nicht gearbeitet hat.  Es geht ihm darum, dass der Betrieb geprüft worden ist, der noch gar keinen Geschäftsbetrieb hatte. Warum macht man im ersten Halbjahr 2011 nicht mehr, fragt er. SGB Bäsecke erklärt, man wartet darauf, dass die Modulpreise sinken.


TOP 11 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Ratsherr Storm weist darauf hin, dass am letzten Wochenende bei dem starken Gewitterguss die gesamte Mittelstraße überschwemmt war, weil die Gullis nihct ordnungsgemäß gesäubert waren.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Bartsch schließt um 19:40 Uhr die Sitzung.

 

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