Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschuss der SG Grasleben

Montag, 04. Juli 2011 , 16:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende, Gregor Nitschke, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Jaeger erscheint um 16:53 Uhr zu TOP 6. Er wird bis dahin von Ratsherrn Luckstein vertreten. Ratsherr Martini ist anwesend als Vertreter für Ratsvorsitzenden Bartsch.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Es gibt keine Anträge. Die Tagesordnung wird festgestellt. Lediglich die Bezeichnungen TOP 9 und 10 werden getauscht, da sie auf der Einladung nicht in richtiger Reihenfolge stehen.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 14 vom 23.09.2010

Beschluss:

Die Niederschrift Nr.14 vom 23.09.2010 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:       3 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

 
TOP 6 Antrag auf Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung der Samtgemeinde Grasleben (Ortstermin)

Beschluss:

Nach kurzer weiterer Diskussion wird die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, ob es rechtlich andere Möglichkeiten gibt, die Straßenreinigung abweichend von der derzeitigen Rechtslage durchzuführen. Ratsherr Gröger übergibt der Verwaltung ein alternatives Beispiel der Gemeinde Fuldatal (siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Ein Antrag auf Änderung der Straßenreinigungssatzung der Samtgemeinde Grasleben liegt vor. Dabei soll die Satzung dahingehend geändert werden, dass bei der Durchführung des Winterdienstes an Straßen mit einseitigem Gehweg alle Eigentümer wechselseitig zur Reinigungspflicht herangezogen werden. Herr Nitsche erläutert die derzeitige Rechtslage. Danach wird die Sitzung von 16.40 Uhr bis 17.03 Uhr zwecks Anhörung der Anlieger unterbrochen.


TOP 7 Lappwaldhalle - baulicher Zustand (Ortstermin)

Protokoll:

Die Ausschussmitglieder besichtigen die Lappwaldhalle. Bezüglich der erneuten Rissbildung im Mauerwerk soll die Fa. Witt zu Rate gezogen werden, ob sich diese Risse ausbreiten werden. Das Kabel für die alte Anzeigetafel hängt aus der Wand und soll beseitigt werden. Einige Schrauben schauen aus der Metallrandleiste hervor und sind zu befestigen bzw. neue zu montieren. Der Wandteppich ist an einigen Stellen lose, im Eingangsbereich ist der Fußboden schadhaft. Anschließend werden die Umkleiden und die Duschräume besichtigt. Die Duschköpfe der Kabine 1 sollten durchgesehen werden, da dort der Wasserdruck zu gering ist. Im großen Duschraum muss eine Lampe wieder befestigt werden, die Türen sind zu streichen. Herr Ebering vom TSV Grasleben übergibt eine Mängelliste, die jedoch größtenteils die Gemeinde Grasleben als Eigentümer des Sportplatzes und des Sportheims betrifft. Für die Lüftung in den Duschräumen soll eine Alternativlösung gesucht werden, z.B. mit Ventilatoren, die bei Licht automatisch rotieren, ein Kostenvoranschlag ist einzuholen. In den Umkleideräumen sind teilweise die Wände neu zu verputzen. Die Holzteile am Ortgang und Solardach der Halle müssen gestrichen werden. Da bereits jetzt die Haushaltsmittel für Unterhaltungsmaßnahmen in der Lappwaldhalle ausgeschöpft sind, müssen die Mittel wahrscheinlich am Jahresende überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden, wenn das gesamte Budget aufgebraucht ist. Die Arbeiten sollten, soweit möglich, in den kommenden 6 Monaten durchgeführt werden.


TOP 8 Umbau Feuerwehrgerätehaus Rottorf; Hier: Erneuerung der Dacheindeckung (Ortstermin)

Beschluss:

Nach kurzer Diskussion wird über die Durchführung der genannten Maßnahmen abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Herr Nitsche erläutert die Vorlage. Das Dach soll, wie auch bereits in Querenhorst und Mariental geschehen, mit einer Stahltrapezeindeckung versehen werden. Eine Stahltür ist noch gegen eine Kunststofftür auszutauschen, der Außenanstrich muss noch hergestellt werden. Die Feuerwehr möchte in Eigenleistung einen Sockel aus Sparverblendern (Riemchen) als Schutz vor Feuchtigkeit und Schmutz anbringen. Die Materialkosten dafür sind zu ermitteln.


TOP 9 Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss:



Protokoll:

Energetische Sanierung der Grundschule Grasleben - Die restlichen Fassadenarbeiten an der Ostseite der Grundschule werden in den Ferien ausgeführt.

Grundschule Grasleben – Brandschutztechnische Ertüchtigung

Die Zuschläge sind erteilt. Der Einbau der Brand- und Rauchschutztüren einschließlich der Rauchmelder erfolgt in den Sommerferien.

Grundschule Grasleben – Renovierung eines Betreuungsraumes (Hh. 2011 5.000 €)

Der Betreuungsraum im Obergeschoss des Altbaus soll mit einer Kassettendecke ausgestattet werden. Die erforderlichen Malerarbeiten werden vom Hausmeister durchgeführt.

Grundschule Grasleben – Schülertoiletten

In den Toiletten wird mit der Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen fortgefahren. Die WC-Objekte wurden bereits im letzten Haushaltsjahr vom Hausmeister erneuert.

 
TOP 10 Statusbericht der offenen Punkte

Protokoll:

Die Fragen zum Klimaschutzkonzept konnten noch nicht endgültig geklärt werden. Die Liste der offenen Punkte gilt für diese Wahlperiode als erledigt.

 
TOP 11 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Die Erwärmung des Kleinkinderbeckens im Freizeitbad Grasleben mittels Absorberanlage ist noch nicht endgültig geklärt. Die Maßnahme kostet ca. 15.000 €, dadurch ergeben sich jedoch keine Haushaltsmitteleinsparungen, es erhöht sich jedoch die Besucherfreundlichkeit des Bades. Das vorliegende Angebot zum Aufbau einer Absorberanlage soll im Samtgemeindeausschuss vorgelegt und diskutiert werden, zwecks Einstellung evtl. Haushaltsmittel im Jahr 2012.

Das Brandschutzkonzept für die Grundschule Grasleben erfordert den Einbau eines zweiten Rettungsweges. Die Mittel dafür sollten in die Haushaltsberatungen des Jahres 2012 einfließen. Eine entsprechende Vorlage, für den dann neu gewählten Rat ist zu fertigen.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und Zusammenarbeit in der vergangenen Wahlperiode und schließt die Sitzung um 18.50 Uhr.

 

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