Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Samtgemeinde Grasleben

Montag, 12. November 2007 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Bartsch eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, ganz besonders Frau Mai von der Braunschweiger Zeitung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind 14 von 16 Samtgemeinderatsmitgliedern und der stimmberechtigte Samtgemeindebürgermeister anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:                                        Einstimmig



Protokoll:

Die Tagesordnung besteht zz. aus 12 Tagesordnungspunkten. Es liegen keine Anträge zur Änderung vor und somit wird über die Tagesordnung abgestimmt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift (evtl.) der 3. nichtöffentlichen Sitzung vom 12.02.2007

Beschluss:

Die Niederschrift wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:                          Einstimmig bei 1 Stimmenthaltung



Protokoll:

Ratsvorsitzender Bartsch teilt mit, dass eine Abstimmung über die Genehmigung der Niederschrift nur erfolgen kann, wenn es keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche gibt. Da dies nicht der Fall ist, lässt er  über die Genehmigung der Niederschrift abstimmen.

 
TOP 6 Mitteilung der Verwaltung

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, dass er sich vom 26.03. bis zum 09.04. im Urlaub befindet und Herr Nitsche seine Vertretung übernommen hat.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Ratsvorsitzender Bartsch unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde. Da keine Einwohner der Samtgemeinde Grasleben zugegen sind, fährt er mit der Tagesordnung fort.

 
TOP 8 Wahl der stellvertretenden Schiedsfrau

Beschluss:

Der Samtgemeinderat schließt sich dem Vorschlag der SPD-Fraktion an und wählt Frau Susanne Noerthen-Ulfikowski für die Dauer von 5 Jahren zur stellvertretenden Schiedsfrau.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:                                              Einstimmig



Protokoll:

Vor der Sitzung ist allen Ratsmitgliedern die Verwaltungsvorlage Nr. 31 a zugegangen.

Frau Noerthen-Ulfikowski selbst kann nicht an der Sitzung teilnehmen, da sie erkrankt ist. Sie hat aber bereits im Vorfeld ihr Einverständnis zur Annahme der Wahl erklärt.

Da keine Wortmeldungen erfolgen lässt Ratsvorsitzender Bartsch über folgenden BESCHLUSS abstimmen.





TOP 9 Neues Kommunales Rechnungswesen (NKR); hier: Software-Erwerb

Beschluss:

Nach kurzer Beratung wird über folgenden BESCHLUSS abgestimmt:

a) Die Samtgemeinde Grasleben beauftragt die Kosynus GmbH als Generalunternehmer mit der Einführung der Software newsystem kommunal der Firma INFOMA und den Betrieb auf ihrem zentralen Rechner zum Preis von 24.495,00 € pro Jahr für eine Vertragslaufzeit von 60 Monaten, beginnend mit der Zahlungspflicht ab dem 1. Januar 2008. Dem in der Begründung genannten Projektablauf wird zugestimmt.

b) Mit der Projektsteuerung wird die Pricewaterhouse Coopers AG, KGSt Consult, beauftragt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:                                                 Einstimmig



Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erläutert den Sachverhalt und bezieht sich dabei auf die Verwaltungsvorlage Nr. 32.

Alle Kommunen des 2. Geleitzuges haben sich für diese Software entschieden, teilt er mit. Bisher sind die Beschlüsse in allen Kommunen zustimmend gefasst worden. Morgen wird in Heeseberg darüber entschieden.





TOP 10 Satzungsänderung der Satzung des Komitees für die Partnerschaft zwischen dem französischen Canton Oulchy le Chateau und der Samtgemeinde Grasleben

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Grasleben genehmigt die Satzungsänderung der Satzung des Komitees für die Partnerschaft zwischen dem französischen Canton Oulchy le Chateau und der Samtgemeinde Grasleben.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      11 Ja-Stimmen, 4 Stimmenenthaltungen        

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke war am Montag bei der Komiteesitzung anwesend. Dort hat man mitgeteilt, dass nach wie vor Wert darauf gelegt wird, alle Satzungsänderungen vom Samtgemeinderat absegnen zu lassen, um die Verbundenheit des Komitees zur Samtgemeinde zu zeigen.    



Protokoll:

Samtgemeindenbürgermeister Bäsecke erläutert den Sachverhalt anhand der Verwaltungsvorlage.

Nachdem keine Anfragen gestellt werden, lässt Ratsvorsitzender Bartsch über folgenden BESCHLUSS abstimmen:





TOP 11 Neuregelung der Benutzungsentgelte für das Freizeitbad der Samtgemeinde Grasleben a) Beschlussfassung über die Entgeltkalkulation b) Verabschiedung des Entgelttarifs c) Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung des Schwimmbades der Samtgemeinde Grasleben vom 04.04.1995, zuletzt deändert durch die Änderungssatzung vom 13.05.2004

Beschluss:

Nach eingehender Diskussion lässt Ratsvorsitzender Bartsch über folgenden BESCHLUSS abstimmen:  

Der Rat der Samtgemeinde Grasleben beschließt.

a) die Entgeltkalkulation für das Freizeitbad der Samtgemeinde Grasleben in der vorliegenden Fassung.

b) den Entgelttarif für die Benutzung des Freizeitbades der Samtgemeinde Grasleben in der vorliegenden Fassung

c) die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Schwimmbades der Samtgemeinde Grasleben vom 04.04.1995, zuletzt geändert durch die Änderungssatzung vom 13.05.2004, in der vorliegenden Fassung.

 ABSTIMMUNGSERGEBNIS:          9 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
                                                      
1 Stimmenthaltung



Protokoll:

Ratsherr Nitschke begründet nochmals den CDU-Antrag. Sie erachten es als angemessen, bei den steigenden Energiepreisen auch die Entgelte etwas anzupassen. Die Eintrittspreise sind sehr lange nicht erhöht worden und inzwischen ist das Freizeitbad modernisiert worden, begründet er den Antrag.

Ratsherr Gläser entgegnet, es handelt sich um eine soziale Einrichtung und deshalb sollten auch die Preise nicht angezogen werden. Für das Tourismuskonzept sind Erhöhungen von Eintrittspreisen s. E. kontraproduktiv. Die SPD ist deshalb gegen die Erhöhung.

Ratsherr Nitschke erklärt, es sei die Möglichkeit gegeben, sparen zu können, indem Frühbucherrabatte eingeräumt werden.

Ratsherr Koch spricht sich nicht grundsätzlich gegen die Erhöhung der Eintrittspreise aus. Er meint, man müsse überlegen, was das Ziel des Bades ist. Stellt es evtl. einen Anreiz dar, hier zu wohnen? Er persönlich fände es gut, wenn man das Ganze erst als Pilotphase sieht und dann (evtl. nach einem Jahr) entscheidet, was geschehen soll mit den Preisen.

Ratsherr Hartge erinnert an die früheren Vorschläge der SPD-Fraktion, ein naturnahes Bad – wie es in Niestetal besichtigt und von der SPD favorisiert worden ist – zu gestalten. Leider fruchtete diese Sache nicht und jetzt erhöhen wir die Eintrittspreise, meint er.  Das hätte s. E. nicht sein müssen. Mit den Folgekosten ist auch in dem Maße nicht gerechnet worden.  





TOP 12 Behandlungen von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Schriftliche Anfragen liegen nicht vor.

Der neue Kämmerer Herr Sauerborn stellt sich – nachdem der offizielle Teil der Sitzung beendet ist – dem Rat der Samtgemeinde Grasleben vor.

 

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