Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Donnerstag, 19. April 2012 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind fünf von neun Gemeinderatsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Zur Tagesordnung werden keine Änderungen beantragt. Die Tagesordnung wird mit 10 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die 4. öffentliche Sitzung vom 23.02.2012

Beschluss:

Das Protokoll über die öffentliche Sitzung vom 23.02.2012 wird vom Gemeinderat Querenhorst genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis:              Einstimmig

 

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind keine Einwohner anwesend.

 
TOP 6 Neuberatung Haushalt 2012

Beschluss:

Der stellvertretende Gemeindedirektor Rietz erläutert, dass der Landkreis als Aufsichtsbehörde drei Monate Zeit hat, um den Haushalt zu prüfen. Wird er innerhalb dieser Frist nicht abgelehnt, gilt er als genehmigt. Herr Zeise vom Landkreis Helmstedt empfiehlt den zurzeit dort vorliegenden Haushaltsplan nicht mehr zu verändern, da die genannte Frist am 24.04.2012 abläuft. Es sollte jedoch das Haushaltssicherungskonzept unter Punkt c) der Verwaltungsvorlage dahingehend ergänzt werden, dass die Anhebung der Realsteuerhebesätze in 2013 erfolgt.



Protokoll:

Der stellvertretende Gemeindedirektor Rietz erläutert, dass der Landkreis als Aufsichtsbehörde drei Monate Zeit hat, um den Haushalt zu prüfen. Wird er innerhalb dieser Frist nicht abgelehnt, gilt er als genehmigt. Herr Zeise vom Landkreis Helmstedt empfiehlt den zurzeit dort vorliegenden Haushaltsplan nicht mehr zu verändern, da die genannte Frist am 24.04.2012 abläuft. Es sollte jedoch das Haushaltssicherungskonzept unter Punkt c) der Verwaltungsvorlage dahingehend ergänzt werden, dass die Anhebung der Realsteuerhebesätze in 2013 erfolgt.


TOP 7 Querungshilfe B244; Hier: Auftrag Ing.-Leistungen

Beschluss:

Der Gemeinderat Querenhorst beschließt, das Ingenieurbüro Weinkopf aus Helmstedt mit der Planung in dem von der Verwaltung vorgetragenem Umfang zu beauftragen.

 

Abstimmungsergebnis:              Einstimmig

 



Protokoll:

Über den Sachverhalt berichtet die Verwaltungsvorlage Nr. 011.

 

Bürgermeister Beckmann bittet darum, die Landwirte mit einzubeziehen, damit auch sie weiterhin mit ihren Fahrzeugen durchfahren können. Hierzu sollte eine Informationsveranstaltung stattfinden. Ratsherr Martini schlägt vor, den Vorsitzenden der Feldmarkinteressentschaft dazu einzuladen.

 


TOP 8 Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann berichtet, dass Ratsherr Sievers einige Stühle aus dem Sport- und Kulturzentrums zu Hause ehrenamtlich aufarbeitet.

Des Weiteren soll etwas vom Gewinn des diesjährigen Maiumtrunkes dem Kindergarten zu Gute kommen für Pflanzen und Rasen.

Außerdem merkt er an, dass auf dem Friedhof noch überschüssige Erde der letzten Bestattung liegt und dass für die Abfuhr eine generelle Regelung geschaffen werden sollte. Dies wird die Verwaltung  klären.

Ratsherr Wunsch äußert sich, dass in der Vordorfer Straße am Gully, da wo der Kanal verläuft ein Riss in der Straßendecke ist. Bürgermeister Beckmann merkt an, dass dies noch in der Gewährleistung ist.

Der stellvertretende Gemeindedirektor Rietz möchte wissen, ob der Rat eine Wiederaufnahme der Fusionsgespräche mit der Stadt Helmstedt möchte. Bürgermeister Beckmann gibt an, dass dies bei nur fünf anwesenden Ratsmitgliedern in einer anderen Sitzung besprochen werden soll.  Es soll jedoch in nächster Zeit geklärt werden.

Ratsherr Guhl merkt dazu an, dass man dies nicht wieder zu lange heraus zögern, sondern alsbald darüber beraten sollte. Ratsherr Martini schlägt vor, das Thema kurzfristig in einer Fraktionssitzung zu diskutieren und der Verwaltung das Resultat mitzuteilen.

 

Ratsherr Guhl wurde von Anwohnern des Saegerbergwegs angesprochen. Es fahren angeblich Lastkraftwagen, die zum Blockheizkraftwerk möchten über den Saegerbergweg. Ratsherr Viedt, berichtet, dass es sich dabei um höchstens zwei Fahrzeuge handelt. Bürgermeister Beckmann merkt dazu an, dass es sich beim Saegerbergweg um eine öffentliche Straße handelt, die von jedem benutzt werden kann.

Des Weiteren möchte Ratsherr Guhl wissen, ob das Gerücht stimmt, dass Herr Reuter aus der Gemeindewohnung auszieht. Dies verneint Bürgermeister Beckmann.

 
TOP 9 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine schriftlichen Anfragen oder Anregungen vor.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann schließt um 19.52 Uhr die Sitzung.

 

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