Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Donnerstag, 24. Mai 2012 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind zunächst sechs von neun Gemeinderatsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Zur Tagesordnung werden keine Änderungen beantragt. Die Tagesordnung wird mit 13 Punkten festgestellt, wobei zwei Punkte in der nicht-öffentlichen Sitzung behandelt werden.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die 5. öffentliche Sitzung vom 19.04.2012

Beschluss:

Das Protokoll über die öffentliche Sitzung vom 19.04.2012 wird vom Gemeinderat Querenhorst genehmigt.

Abstimmungsergebnis:              4 Ja-Stimmen

                                                           2 Enthaltungen

 

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die anwesenden Einwohner stellen keine Anfragen.

 
TOP 6 Wiederaufnahme von Fusionsverhandlungen mit der Stadt Helmstedt

Beschluss:

Nach weiterer eingehender Diskussion wird über den Antrag von Herrn Wunsch, „die  Fusionsgespräche mit der Stadt Helmstedt nicht wieder aufzunehmen“ entschieden.

Abstimmungsergebnis:              Einstimmig

 



Protokoll:

Der Gemeindedirektor Müller erläutert die Verwaltungsvorlage. Er berichtet außerdem, dass der SGR dies in der letzten Sitzung bereits abgelehnt hat.

Ratsherr Wunsch äußert, dass die Fraktionssitzung zum Ergebnis kam, die Gespräche nicht wieder aufnehmen zu wollen.

Ratsherr Wunsch stellt den Antrag die Gespräche mit der Stadt Helmstedt nicht wieder aufzunehmen.

Um 19.22 Uhr betritt Ratsherr Viedt die Sitzung. Es sind nun sieben von neun Ratsmitgliedern anwesend.

 

Ratsfrau Belling sagt, dass ihr beim Gespräch mit Herrn Fuchs, der für die Vertragsgestaltung verantwortlich ist, auffiel, dass zu viele ungenaue Passagen im Vertrag vorhanden sind und dass dort steht, dass etwas nach Bedarf geregelt wird.

Gemeindedirektor Müller erläutert, dass dort „Nach Bedarf“ stehen muss, damit die dann neugebildete Kommune bei erfordernden Umständen handlungsfähig bleibt.

Ratsfrau Belling erwidert, dass auch Bedarf konkretisiert werden könnte. Es wäre durchsichtiger, wenn ein Zahlenwerk als Anlage beigefügt werden würde.

Ratsherr Guhl äußert, dass im Regelwerk vom Land stand, dass die Zahlen geprüft wurden, jedoch sagte Herr Fuchs, dass er zu den Zahlen nichts sagen könnte und dies mit der Stadt Helmstedt geklärt werden müsste.


TOP 7 Annahme und Vermittlung von Spenden

Beschluss:

Nach eingehender Diskussion ergeht folgender Beschluss.

Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt, die am 19.04.2012 von der Volksbank Helmstedt eG avisierte Geldspende für den Kindergarten in Höhe von 1.000,-- Euro anzunehmen und zweckentsprechend zu verwenden.

Abstimmungsergebnis:              Einstimmig

 



Protokoll:

Über den Sachverhalt berichtet die Verwaltungsvorlage Nr. 013, die Gemeindedirektor Müller erläutert.


TOP 8 Annahme und Vermittlung von Spenden

Beschluss:

Nach eingehender Diskussion ergeht folgender Beschluss.

Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt, die Sachspende von Herrn Bürgermeister Reinhard Beckmann im Wert von 299,99 € anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:              Einstimmig



Protokoll:

Über den Sachverhalt berichtet die Verwaltungsvorlage Nr. 015, die Gemeindedirektor Müller erläutert.


TOP 9 Bericht des Bürgermeister und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Gemeindedirektor Müller berichtet:

-          Er erklärt den Sachverhalt bezüglich der  Verkehrsinsel. Die Kosten für das Kasseler Bord werden vom Land übernommen.

-          Das Elfertor auf dem Sportplatz wird demnächst abgebaut, da es sehr instabil ist.

Bürgermeister Beckmann berichtet:

 -          Nach den Baumaßnahmen der Telekom in der Dorfstraße, ist die Gosse stark eingesackt und die Baustelle wurde unsauber hinterlassen.

Ratsherr Martini teilt mit, dass auch eine Baustelle in der Poststraße war, bei der Erdarbeiten statt fanden. Dort soll wieder Rasen gepflanzt werden. Er möchte wissen, wer dafür zuständig ist.

Gemeindedirektor Müller wird dies in der Verwaltung klären.

-          Das Haus vom aufgelösten Gartenverein wird auf Grund seiner Baufälligkeit abgetragen.

Ratsherr Schatz merkt an, dass ihm zugetragen wurde, dass einige Anwohner seit Neuem mittags und an Sonn- und Feiertagen ihren Rasen mähen. Er sagt, dass es darüber eine Richtline vom Landkreis gibt.

Gemeindedirektor Müller wird dies in der Verwaltung klären.

 
TOP 10 Behandlung von Anfragen und Anträgen

Protokoll:

Es liegen keine schriftlichen Anfragen oder Anregungen vor.

Ratsfrau Belling fragt, was das für ein Kasten ist, der vor Ihrem Haus aus dem Straßenasphalt herausguckt. Bürgermeister Beckmann erklärt, dass es sich dabei um einen Stromkasten für die Straßenbeleuchtung handelt.

Dies wird in der Verwaltung geklärt.

 

Ratsherr Guhl spricht, die bereits in einer anderen Ratssitzung erwähnte Bordsteinabsenkung in der Ahmstorfer Straße an. Bürgermeister Beckmann erläutert, dass bei dem dort befindlichen Grundstück demnächst ein Umbau stattfindet und im Zuge dessen, dies mit erledigt werden soll. Weiteres klärt die Verwaltung.

 

Die Bürgermeisterkandidaten Luckstein und Janze stellen sich vor, äußern Ihre Standpunkte und beantworten Fragen der Ratsmitglieder.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann schließt die öffentliche Sitzung um 20.35 Uhr.

 

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