Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Querenhorst

Montag, 16. Januar 2012 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann begrüßt die Anwesenden, insbesondere Herrn Benke und die Zuhörer und eröffnet die Sitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest. Es sind acht von neun Gemeinderatsmitgliedern anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung besteht aus 10 Tagesordnungspunkten. Gemeindedirektor Müller schlägt vor, nach TOP 4 mit TOP7 fortzufahren und Herrn Benke zu Wort kommen zu lassen. Der Rat stimmt dem zu.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls über die 2. Öffentliche Sitzung vom 22.12.2011

Beschluss:

Das Protokoll über die Öffentliche Sitzung vom 22.12.2011 wird vom Gemeinderat Querenhorst einstimmig genehmigt.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Gemeindedirektor Müller merkt an, dass das Wasser von der Wiese an der Vordorfer Straße nicht ablaufen kann und sich auf der Straße ansammelt. Nach Rücksprache mit dem Bauamt kann man das Wasser über eine Gosse ablaufen lassen. Rechtlich gesehen, gibt es keine Möglichkeit an den Grundstücksbesitzer heranzutreten. Eine Möglichkeit wäre ein zusätzlicher Schacht oder ähnliches, um das Wasser vorerst aufzufangen.                      

 

Um 20.17 Uhr verlässt Ratsherr Schatz die Sitzung.

 

Nach eingehender Diskussion äußert sich Gemeindedirektor Müller, dass er dies noch einmal mit dem Bauamt und mit dem Eigentümer besprechen wird.

 

Ein Bürger möchte von Bürgermeister Beckmann wissen, wann die Bauplanung „Am Finkenspring“ abgeschlossen wird. Bürgermeister Beckmann erläutert, dass die Endabrechnung erst erfolgt, wenn die Maßnahme fertiggestellt ist.

Ratsherr Martini merkt dazu an, dass im Saegerbergweg ein Abschnitt herausgenommen wurde und dass man dies Am Finkenspring eventuell auch machen könnte.

Bürgermeister Beckmann sagt, dass die Kreisparkasse Northeim dort ein Grundstück erworben hat und dies rechtlich prüfen lassen würde und dass man dann Schadensersatzpflichtig werden könnte.

Gemeindedirektor Müller wird dies prüfen. Der Bürger äußert sich, dass er befürchtet, dass die Kosten durch eine spätere Abrechnung sehr ansteigen könnten und er es so schnell wie möglich bezahlen möchte.

 

Um 20.42 Uhr verlässt Ratsfrau Belling die Sitzung.

 

 
TOP 6 Klimaschutz-Teilkonzept für Liegenschaften der Samtgemeinde Grasleben; Hier: Erteilung der Zustimmung für die Einbeziehung der gemeindeeigenen Liegenschaften

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt der Einbeziehung der gemeindeeigenen Liegenschaften in das Klimaschutz-Teilkonzept der Samtgemeinde Grasleben zu.

Abstimmungsergebnis:              Einstimmig

 

 



Protokoll:

Gemeindedirektor Müller teilt mit, dass das Gutachten zu 85 Prozent gefördert wird und die Kosten der restlichen 15 Prozent von der Samtgemeinde getragen werden würden. Ebenso ist dieses Gutachten die Grundlage, für eine eventuelle Förderung im Rahmen einer energetischen Sanierung.

Es müsste eine Mindestanzahl von 10 Gebäuden oder 10.000 m² Brutto-Geschossfläche zusammen kommen, die nicht gewerblich genutzt werden. Er hält dieses Gutachten für prüfungswert.

Ratsherr Martini schlägt den Kindergarten, das Feuerwehrhaus und das Sport- und Kulturzentrum Querenhorst vor.

Gemeindedirektor Müller erklärt, dass die Abstimmung im Samtgemeinderat erfolgen wird.

Ratsherr Guhl merkt an, dass man solches Gutachten auch bei einem Fassadenbauer machen lassen könnte. Gemeindedirektor Müller erwidert, dass die Institutionen beim Land besser angesehen werden, als ein Handwerker.


TOP 7 Ausrüstung der Fußgängerlichtsignalanlage in der Helmstedter Straße mit einem zusätzlichen Signalgeber

Beschluss:

Der Gemeinderat Querenhorst beschließt, der SILA Service GmbH den Auftrag für die Lieferung und Montage eines zusätzlichen Signalgebers in Höhe von 755,47 € zu erteilen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:                     Einstimmig

 



Protokoll:

Die Einleitung des Tagesordnungspunkts erfolgt durch Herrn Müller. Er erläutert, dass es den Wunsch gibt, eine feste Messanlage errichten zu lassen, vor dem Hintergrund, dass die Gefahr besteht, dass Kinder verunfallen können und bereits ein Kind einen tödlichen Unfall hatte. Daraufhin bittet er Herrn Benke die Messergebnisse des Radarwagens bekanntzugeben.

Herr Benke merkt an, dass eine zusätzliche Überwachungsanlage nach Meinung des Landkreises nicht als notwendig empfunden wird. Diese Anlagen sollen ausschließlich dort betrieben werden, wo es notwendig ist, das heißt an Unfallhäufungspunkten. Es muss also ein bestimmtes Risiko gegeben sein. Laut Bericht der Polizei sind die Unfallhäufungspunkte im Landkreis weitestgehend abgebaut. Die  Helmstedter Straße in Querenhorst gehört nicht zu einem dieser Punkte. Feste Anlagen sind nur dort von Bedeutung, wo kein regelmäßiger Verkehr vorhanden ist, also wo man die Situation nicht kennt. Das Ergebnis in Querenhorst wäre, dass jeder weiß, dass sich dort eine solche Anlage befindet und jeder würde sich an die Geschwindigkeitsvorschriften halten, um nach der Anlage die vorher verloren Sekunden nachzuholen. 

Die Ortsdurchfahrt Querenhorst hat innerhalb von 24 Stunden ein durchschnittliches Verkehrsaufkommen von rund 4.800 Fahrzeugen. Der Landkreis sieht eine Anlage auf Grund dieser Verkehrsbelastung als nicht bedeutsam an. Vor etwa 2 Jahren wurde die Geschwindigkeitsbegrenzung eingeführt. Die Begrenzung auf 30 km/h ist auf einer Bundesstraße auf einem so kurzen Stück, hier 150 Meter, das auch übersichtlich ist, einzigartig.

Danach stellt sich die Frage ob die Begrenzung der Geschwindigkeit durch die Lichtsignalanlage ersetzt werden soll. Herr Benke äußert, dass der parallel laufende Verkehr schlecht sichtbar und der Gehweg sehr schmal ist, daher befürwortet die Straßenverkehrsbehörde, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h bestehen bleibt. Auch die Straßenverkehrsüberwachung soll eventuell häufiger aber in gleicher Intension fortgeführt werden.

Herr Benke erläutert die Ergebnisse der Messungen im Jahr 2010 aus Richtung Norden, Richtung Mariental. Die Messungen erfolgten 13-mal und durchschnittlich 13 Prozent der Fahrer haben die vorgegebene Geschwindigkeitsbegrenzung missachtet. In 2011 waren es bei der gleichen Anzahl von Messungen durchschnittlich 6,8 Prozent aus Richtung Norden und 5,8 Prozent aus Richtung Süden. Herr Benke merkt dazu an, dass ein Gewöhnungsprozess entstanden ist. Die Verkehrsbeschränkung wird vom Grundsatz her beachtet und wurde gut angenommen.

Herr Benke betont noch einmal, dass eine stationäre Anlage  in Querenhorst grundsätzlich nicht errichtet wird, es sei denn, dass es sich um einen Unfallschwerpunkt handelt und das sieht er in Querenhorst nicht.

Ratsherr Schatz äußert, dass er als Vorbild den Ort Osloß, an der Bundesstraße 188 gelegen, sieht. Des Weiteren merkt er an, dass die Einhaltung der Geschwindigkeit tagsüber gegeben ist, wenn die mobile Überwachung an der Straße steht. Wenn diese jedoch nicht da steht, der Wagen wird bereits früh genug von den Verkehrsteilnehmern gesehen, wird die Beschränkung sehr oft missachtet. Außerdem befürchtet er, dass die Signalanlage nicht für voll genommen wird. Er sieht die B244 als hochbefahrene Bundesstraße an und auch viele Lastkraftwagen fahren mit überhöhter Geschwindigkeit durch den Ort.

Der Schichtverkehr in Richtung Wolfsburg geht durch Querenhorst und man kann hören dass schneller als erlaubt durch den Ort gefahren wird. Außerdem fahren die meisten Verkehrsteilnehmer wieder schneller wenn sie am Radarwagen vorbei sind.

Herr Benke stimmt diesem zu, jedoch nicht, dass starker Verkehr im Gegensatz zu anderen Bundesstraßen herrscht, dies ist hier eher eine subjektive Einschätzung. Es wurden von etwa 4.800 Fahrzeugen rund 600 Lastkraftwagen pro Tag gezählt erläuterte Herr Benke.

Darauf entgegnet Ratsherr Schatz, dass man den Radarwagen zu anderen Zeiten positionieren sollte, wie z.B. früh am Morgen oder gegen Abend. Dadurch würden die Messungen auch schlechter ausfallen. Daher sollte man anstatt der mobilen Einheit etwas anderes einsetzen.

Ratsherr Martini fügt dem hinzu, dass die Überwachungsanlagen in den Orten Richtung Norden vielzähliger sind. Er findet es gut, dass die Messungen auch zu den Schulanfangszeiten stattfinden.

Herr Benke erwidert, dass die Straßen dort eventuell stärker befahren sind und dass wahrscheinlich mehr Ortsfremde dort lang fahren.

Des Weiteren merkt Ratsherr Martini an, dass nicht erst etwas passieren muss, sondern dass eine präventive Maßnahme gefunden werden muss.

Ratsfrau Belling erklärt, dass eine Blitzanlage ein Argument für unbelehrbare Autofahrer ist und nicht für Ortsfremde, die einmal durch den Ort fahren und dann bezahlen müssen. Sie hat auch mehrfach beobachten können, dass die Lichtsignalanlage von den Fußgängern nicht benutzt wird. Diese Leute sind ein schlechtes Vorbild für die Kinder. Eine Möglichkeit wäre auch eine Geschwindigkeitsanzeige wie in Grasleben aufzustellen. Des Weiteren merkt sie an, dass manche Autofahrer sehen, dass die Autos an der Ampel stehen und dann sehr schnell über die Dorfstraße fahren, um die an der Ampel wartenden Fahrzeuge noch einzuholen. Sie fragt nach, ob die Geschwindigkeitsanzeige, welche momentan in Grasleben steht nicht wechseln sollte. Herr Benke merkt an, dass die Anlage der Kreisverkehrswacht gehört. Bürgermeister Beckmann informiert sich über den Wechsel der Anlage.

Anmerkung der Verwaltung: Die Anlage gehört der Samtgemeinde Grasleben und soll auch an anderen Standorten aufgestellt werden.

Herr Benke erklärte, dass der Landkreis an gesetzliche Regelungen gebunden ist. Solch eine Verkehrsüberwachung darf nur an erforderlichen Orten aufgestellt werden, an denen sie  aus verkehrsrechtlicher und polizeilicher Sicht erforderlich ist. Sollte eine Anlage an einem Ort betrieben werden, an dem sie nicht erforderlich ist, könnte der Eindruck der Abzocke entstehen.

Ratsherr Schatz weist darauf hin, dass das Fahrzeug schnell erkannt wird und man es mal woanders positionieren sollte. Ratsherr Martini merkt an, dass der Erziehungseffekt erst dann gegeben ist, wenn die Autofahrer nicht wissen wo geblitzt wird. Des Weiteren müssen die Kinder sensibilisiert werden, dass sie nicht die Straße überqueren ohne die Ampel zu betätigen.

Gemeindedirektor Müller schlägt vor, die Messanlage außerhalb des Wagens zu positionieren, um so die frühe Erkennbarkeit des Fahrzeuges zu umgehen. Herr Benke sieht in diesem Vorschlag kein Problem und wird ihn dem zuständigen Mitarbeiter so weitergeben.

Ratsherr Guhl möchte wissen, wo ein höheres Verkehrsaufkommen unter ähnlichen bzw. gleichen Voraussetzungen gegeben ist und was es bezwecken soll, Leute zu messen die nur einmal durch Querenhorst fahren.

Herr Benke merkt an, dass er die einzelnen Zahlen nicht im Kopf hat aber die Ortsdurchfahrt Lehre wird von etwa 12.000 Verkehrsteilnehmern am Tag befahren. Auch im Velpker Bereich und Schöningen mehrt es sich.

Gemeindedirektor Müller äußert, dass die Autos, die in Fahrtrichtung Norden hinter den Bussen stehen die Signalanlage definitiv nicht sehen können, daher muss eine weitere Anlage auf die linke Seite gesetzt werden. Er gibt einen Auszug aus der Straßenverkehrsordnung aus und zitiert, dass ein Auto in Schrittgeschwindigkeit auch an einem Bus vorbei fahren darf, wenn dieser Warnlicht an hat.

Ratsfrau Belling ist ebenfalls für eine weitere Signalanlage und Ihrer Meinung nach dürften stehende Busse, aus denen Fahrgäste aussteigen, generell nicht überholt werden. Ebenfalls kann die Straße aus ihrer Sicht nicht vernünftig eingesehen werden. 

Ratsfrau Kula hält die Anlage für notwendig, da man die Ampel, wie sie jetzt ist, definitiv nicht sehen kann, wenn man hinter dem Bus steht.

Herr Benke äußert sich, dass durch die Signalanlage und das verrücken der Bushaltestelle eine gewisse Sicherheit geschaffen worden ist. Die gefährliche Situation ist  trotz dessen gegeben und daher empfiehlt er den zusätzlichen Signalgeber.

Bürgermeister Beckmann und Gemeindedirektor Müller bedanken sich  bei Herrn Benke für seine Bereitschaft und verabschieden ihn.

Um 20.05 Uhr verlässt Herr Benke die Sitzung.

Gemeindedirektor Müller erklärt, dass ein Angebot der Fa. Sila vorliegt und dass es sich um eine freihändige Vergabe handelt.

Ratsfrau Belling äußert sich, dass die Möglichkeit entsteht, dass eine neue Gefahr geschaffen wird, wenn Autofahrer den Bus überholen, in dem Moment in dem die Ampel noch grün zeigt und ein Kind während des Überholvorgangs die Anlage tätigt und die Straße, noch während das Auto neben dem Bus ist, überquert.

Gemeindedirektor Müller schlägt vor, eine Haltebucht zu errichten. Ratsherr Martini erwidert, dass es vorher eine Bucht gegeben hat und die Haltestelle jetzt ohne Bucht moderner errichtet wurde.

 


TOP 8 Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wich-tige Angelegenheiten

Protokoll:

Gemeindedirektor Müller hat per E-Mail zur Verwaltungsausschuss-Sitzung am 06.02.2012 um 18.30 Uhr im Rathaus Grasleben, aufgrund von Konzessionsvergaben eingeladen. Drei Ratsmitglieder der Gemeinde Querenhorst sollen die Gemeinde dort vertreten. Die Ratsmitglieder Martini, Kula und Bürgermeister Beckmann vertreten die Gemeinde Querenhorst.

Des Weiteren erläutert Gemeindedirektor Müller, dass der Landkreis Helmstedt nach circa 32 Jahren die Holzbrücke, die über die Lapau geht, aufgrund fehlender Baugenehmigung bemängelt. Der Antrag muss bis zum 30.03.2012 beim Landkreis vorgelegt werden. Ratsherr Martini merkt dazu an, dass Gemeindedirektor Müller dies bitte mit Herrn Wunderling-Weilbier besprechen möchte.

Ratsherr Guhl möchte wissen, von wem die Brücke geplant und gebaut wurde, ob man das Ingenieurbüro 
in diesem Fall heranziehen könnte und ob dort nicht vielleicht noch Unterlagen vorhanden sind. Bürgermeister Beckmann gibt an, dass es sich um das Ingenieurbüro Lips-Weinkopf handelt.

Ratsfrau Kula möchte wissen, von wem dies angezeigt wurde. Gemeindedirektor Müller erläutert, dass der Landkreis bei einer Begehung darauf gestoßen ist.       
Bürgermeister Beckmann erläutert, dass die Brücke momentan nicht betreten werden darf.

Des Weiteren merkt er an, dass die Stromversorgung, die Steckdosen, im Sport- und Kulturzentrum für den Fasching neu verteilt werden.

Gemeindedirektor Müller berichtet, dass er von Frau Tempel-Richter auf das Blockheizkraftwerk angesprochen wurde, da einige Kinder verunsichert sind und fragen, um was es sich handelt. Und sie möchte, dass Herr Viedt den Kindergarten besucht und die Anlage erklärt.

Außerdem entsteht Lärm durch die Anlage. Ratsherr Martini schlägt vor, dass man durch Anpflanzung die Lärmbelästigung mäßigen kann.

Nach eingehender Diskussion wird sich dazu entschieden, dass diese Angelegenheit vorerst verschoben wird, bis der Weg zur Anlage, aufgrund der Witterungsverhältnisse wieder sicher begehbar ist.

Ratsherr Sievers möchte wissen, was mit dem Sand im Saegerbergweg passiert. Bürgermeister Beckmann merkt an, dass der Sand erst einmal einrieseln muss und danach wird er entfernt.

 
TOP 9 Behandlung von Anfragen und Anträgen

Protokoll:

Es liegen keine schriftlichen Anfragen oder Anregungen vor.

 

Gemeindedirektor Müller bittet darum, dass Anträge und Anfragen spätesten 8 – 10 Tage vor der Sitzung eingehen.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Beckmann schließt um 21.40 Uhr die Sitzung.

 

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