Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Ausschuss für Bauen, Umwelt, Energie der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 12. April 2012 , 16:00 Uhr


TOP 1 + 2 Eröffnung, Ladung, Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende K. Bartsch begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen festgestellt.

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende bittet um Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt 3 a: Benennung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss Bauen, Umwelt und Energie. Die Verwaltung stellt den Antrag die Tagesordnung um den Punkt 9 a: Mitteilungen und Anfragen zu erweitern.

 
TOP 3a Benennung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

Es wird vorgeschlagen, Herrn Klein als stellvertretenden Ausschussvorsitzenden zu benennen.

 
TOP 4 Altersbedingtes Ausscheiden des Gemeindefacharbeiters und eventuelle Neubesetzung

Protokoll:

Die Punkte 4 und 5 der Tagesordnung werden als Einheit behandelt, da sie sich grundsätzlich mit dem gleichen Themengebiet befassen.

 
TOP 5 Antrag der Marientaler Fraktion auf Neuausrichtung des Bauhofes

Protokoll:

Die Punkte 4 und 5 der Tagesordnung werden als Einheit behandelt, da sie sich grundsätzlich mit dem gleichen Themengebiet befassen.

Es wird gebeten, das Datum des Ausscheidens von Herrn Minor mitzuteilen, um die Planungen entsprechend vorantreiben zu können. Es wird vorgeschlagen, einen Verein zur Dorfgestaltung zu gründen und dafür die Stelle des Gemeindearbeiters nicht wieder zu besetzen. Dieser Verein soll dann eine Aufwandsentschädigung für seine Dienste erhalten. Dies hätte den Vorteil, dass einerseits keine Urlaubs- und Krankheitsausfälle eintreten werden und andererseits verschiedene Gewerke „bedient“ werden können, dadurch dass mehrere Menschen in diesem Verein tätig sein können. Der Winterdienst sollte extern vergeben werden. Es wird gebeten alle bereits bestehenden Marientaler Vereine anzuschreiben und anzufragen, ob gegen eine geringe Aufwandsentschädigung eine Patenschaft für eine bestimmte Fläche ( Lageplan beifügen) übernommen werden kann. Auch die Feuerwehr Mariental, die Parteien und Fraktionen und der Campingclub sollen angeschrieben werden. Ratsherr Bartsch erklärt sich bereit, auch Hausmeisterservices oder Subunternehmer anzusprechen, ob diese grundsätzlich für die Pflege von Flächen zur Verfügung stehen. Es wird angestrebt, mindestens eine Summe von 20.000 € an Personalkosten im Haushalt einzusparen. Ratsherr Klein erklärt sich bereit, größere Flächen mit dem Traktor der Gemeinde selbst zu mähen. In der 2. Bauausschusssitzung soll nach dem Vorliegen der Rückmeldung der Vereine eine Entscheidung zur Neubesetzung der Stelle getroffen werden.


TOP 6 Verlegung der Bushaltestelle "Berliner Platz"

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: Einstimmig



Protokoll:

Herr Müller erläutert die derzeitige Situation an der Bushaltestelle und erklärt, dass die Hürden für die Verlegung einer Bushaltestelle sehr hoch sein werden. Es muss ein Antrag beim Landkreis Helmstedt gestellt werden und bei einem Ortstermin mit Vertretern des Landkreises und der Kraftverkehrsgesellschaft sowie den Ratsmitgliedern ist festzustellen, ob die Verlegung der Haltestelle auch wirtschaftlich vertretbar ist. Die Ausschussmitglieder sprechen sich für die Antragstellung aus.

 
TOP 7 Reparaturarbeiten auf dem Campingplatz

Protokoll:

Die Ausschussmitglieder besichtigen den Campingplatz. Zwei Duschwände bei den Herrenduschen im Neubau sind reparaturbedürftig. Dort blättert die bereits einmal gestrichene Farbe wieder ab. Die Belüftung des Raumes ist unzureichend, es bildet sich immer wieder Schimmel und Stockflecken. Das linke Fenster lässt sich nicht kippen und muss repariert werden. Bei den Damenduschen ist eine Seitenwand abgängig. Die Wände weisen Risse auf. Aufgrund eines Wasserschadens sind unschöne Flecke an der Decke vorhanden, die neu gespachtelt und gestrichen werden sollten. Auch im Damen WC (Altbau) gab es einen Wasserschaden. Am Zaun zur Straße hin bis zum Ehrenmal, sind die Pfosten weggerostet, diese sind zu ersetzen. Der Wasserspeicher für das Warmwasser ist zu entkalken. Ein Tor mit einer Breite von 3,50 m am hinteren Ende des Platzes Richtung Loosteich sowie ca. 2 m Zaun sind zu errichten. Der hinter dem Tor liegende Bauschutt soll geschreddert und auf dem Kuhweg verteilt werden. Am Durchgang zum Loosteich bei Wiefek soll wieder eine Kette mit Schloss angebracht werden. Im Eingangsbereich werden ca. 5 m³ Mutterboden zum Auffüllen benötigt. Die vom Spielplatz abgebaute Rutsche soll auf dem Betriebshof zwischengelagert werden, bis eine weitere Verwendung möglich ist. Für das Haupteingangsschloss, für das die Camper je einen Schlüssel bekommen, sollte ein Schlüsselpfand hinterlegt, zumindest jedoch eine Ausweiskopie verlangt werden. Die Verwaltung wird gebeten, die Campinggäste anzuschreiben und mitzuteilen, dass das Haupteingangstor geschlossen zu halten ist. Die kleine Eingangspforte öffnet sich selbständig. Dies ist zu reparieren. Die Dachrinne entlang des Wirtschaftsgebäudes ist teilweise undicht, die Kapazität reicht oftmals mangels weiteren Auslaufes nicht aus. Der Baumbestand soll mit Herrn Reuter vom Campingclub überprüft und ausgeästet werden.

 
TOP 8 Antrag der Marientaler Fraktion auf Neustrukturierung des Campingplatzes

Protokoll:

Ratsherr Klein stellt den Antrag vor. Der Campingplatz sollte mindestens wirtschaftlich ggf. mit Gewinn geführt werden. Dazu sollte er, wenn nötig privatisiert werden. Die gesamte zur Verfügung stehende Fläche sollte für die Campingfreunde nutzbar sein, d.h. neue Stellplätze sind zu schaffen. Es wird angeregt eine eigene Homepage und e-Mail Adresse für den Campingplatz zu erstellen. Ein Orientierungsplan und Flyer müsste erstellt werden. insgesamt soll die Attraktivität des Platzes gesteigert werden. Es soll ermittelt werden, wie viele Campinggäste während der Wintersaison (November bis März) zu verbuchen sind, evtl. soll der Platz in dieser Zeit geschlossen bleiben und nur über die Sommermonate April bis Oktober betrieben werden. Es sollte eine Lösung gefunden werden, den Platz profitabel und professionell zu betreiben, d.h. Kosten einzusparen. So könnte die Mitarbeiterin, die derzeit ganzjährig 3 Stunden täglich dort beschäftigt ist, bei einem saisonalen Betrieb täglich 5 Stunden während der Saison arbeiten und im Winter nur eine wöchentliche Kontrolle der baulichen Anlagen durchführen. Dies sind Lösungsansätze die bei einem Betrieb durch die Gemeinde vorgeschlagen werden. Eine weitere Alternative ist es, den Campingplatz zur Verpachtung auszuschreiben, als 3. Alternative bleibt noch die Schließung des Platzes. Der Campingclub soll bei den Überlegungen unbedingt mit einbezogen werden. Dieser soll aufgefordert werden Ideen zu sammeln und ggf. über einen Fragebogen der Verwaltung mitzuteilen. Für die Erstellung einer Homepage könnte sich evtl. Herr Luckstein mit einbringen und diese mit der Jugendgruppe erarbeiten. Ein entsprechend ausgerüsteter Laptop, wäre zu beschaffen.


TOP 9 Anpassung der Tagesplatzpreise auf dem Campingplatz

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: einstimmig



Protokoll:

Herr Müller stellt die Vorlage vor und gibt Vergleichswerte anderer Campingplätze bekannt. Nach kurzer Diskussion wird über die Anpassung der Tagesplatzpreise entschieden. Der Vorlage wird zugestimmt.


TOP 9a Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Im Kindergarten Mariental hat eine Brandschau stattgefunden. Der Mängelbericht wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Am Montag, den 14.05.2012 wird das Infomobil der Stadtwerke Elm / Lappwald mit seinem Promotionteam vor dem Gemeindezentrum in der Zeit von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr erwartet.

Bei der Begutachtung der Spielplätze wurden diverse Mängel festgestellt. Die Mängelliste ist als Anlage beigefügt. Diese soll in der nächsten Sitzung, die am Donnerstag, den 15.05.2012 um 17.00 Uhr stattfinden soll, diskutiert werden.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Sitzung um 18.10 Uhr.

 

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