Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Ausschuss für Bauen, Umwelt, Energie der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 10. Mai 2012 , 17:00 Uhr


TOP 1 + 2 Eröffnung, Ladung, Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende K. Bartsch begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

Die Tagesordnung wird festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung der Niederschrift Nr. 1 vom 12.04.2012

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

Die Niederschrift wird genehmigt.

 
TOP 5 Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

Gemeindedirektor Müller teilt mit, dass die Eingangsbestätigung, für den Antrag zum Krippenbau, vom Ministerium übersandt wurde.

Es liegt eine schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vor. Bezüglich der Pflasterung des Grünstreifens entlang der Graslebener Str. wird ausgeführt, dass der vormalige Verwaltungsausschuss verfügt hatte, dass dort eine Rasenfläche entsteht. Die Pflasterung, von einer Firma ausgeführt, sollte im Jahr 2011 ca. 17.000 € kosten. Jetzt stehen ca. 2 ½           - 3 Paletten Steine noch zur Verfügung, die man verwenden könnte. Der Ausschuss wird in der nächsten Sitzung dort eine Ortsbesichtigung durchführen, um eine Entscheidung zu treffen.

Das Straßenbauamt des Landes Niedersachsen hat der Gemeinde auferlegt, zwei sich in der Nähe der Landesstraße Höhe Dahlienplatz befindliche Bäume, die auf die Straße zu fallen drohen, zu entfernen. Dies könnte ggf. mit dem Forstamt abgestimmt werden. Die Feuerwehr ist, nach Meinung von Herrn Klein, nicht in der Lage, diese Bäume zu fällen.

 
TOP 6 Neuausrichtung des Betriebshofes hier: weitere Beratungen

Beschluss:

Die Ausschussmitglieder stimmen nach reger Diskussion ab und empfehlen Frau Heike Weiß, ab dem 16.05.2012 befristet für ein Jahr, mit der Option auf Verlängerung einzustellen.

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme



Protokoll:

Gemeindedirektor Müller erläutert die derzeitige Situation des Bauhofes der Gemeinde Mariental. Die Pflege der Grünflächen durch die ortsansässigen Vereine wäre wünschenswert, ist z.Zt. jedoch noch nicht ausreichend geplant. Auch die koordinative Abstimmung zwischen den Vereinen ist derzeit noch ungeklärt. Da zwischenzeitlich jedoch dringender Handlungsbedarf besteht, muss umgehend eine Entscheidung gefällt werden. Deshalb wird vorgeschlagen, Frau Weiß, die bereits in den vergangenen Jahren auf dem Betriebshof als Hilfskraft eingesetzt war und dort gute Arbeitsergebnisse lieferte, zumindest für ein Jahr befristet einzustellen. So kann in den folgenden Monaten längerfristig geplant werden, um eine Lösung durch die Übernahme der Pflegearbeiten durch die Vereine oder auf andere Weise (z.B. Minijob-Basis) sicherzustellen.

Die Aufzeichnungen des Gemeindearbeiters Minor bzgl. seiner Stundenverteilung sind als Anlage beigefügt.

 
TOP 7 Spielplätze der Gemeinde Mariental hier: Abarbeitung Mängelliste

Protokoll:

Ratsherr Klein gibt an, dass er selbst schon einige Dinge der Mängelliste behoben hat. Das Ergebnis soll bei einer Ortsbegehung in der kommenden Sitzung begutachtet werden. Weitere Arbeiten sollen dann die Kraft aus der Hilfe zur Arbeitsgelegenheit (1,-€ Job) in Zusammenarbeit mit Frau Weiß verrichten. Herr Klein regt an, den Spielplatz Dammröder Berg bis auf den Bolzplatz zu schließen, die Geräte dort abzubauen, und wenn möglich, dort Parkplätze für die zukünftige Kinderkrippe einzurichten. Die abgebauten Geräte könnten dann ggf. auf der Grünfläche vor dem Gemeindezentrum in der Parkstraße aufgebaut und ein neuer Spielplatz eingerichtet werden. Er bittet die Verwaltung um Prüfung, ob dieses möglich ist.

 
TOP 8 Neustrukturierung des Campingplatzes hier: Weitere Beratungen

Protokoll:

Eine Homepage für den Campingplatz ist einzurichten. Dazu soll eine Plattform bei 1&1 für monatlich ca. 10,- € gebucht werden. Die Gestaltung und Einrichtung der Homepage soll in einem aus Ratsherrn Worch, dem Vorstand des Campingclubs und dem stellv. Gemeinde-direktor Rietz bestehenden Arbeitskreis entwickelt werden.

In der kommenden Woche wird der noch lagernde Bauschutt beseitigt. Die Zaunreparatur ist noch nicht erfolgt. Der Baumschnitt soll in einer Übung der Feuerwehr erfolgen, jedoch sollten in der Vegetationsperiode nur die wirklich gefährlichen Stellen beseitigt werden. Weiterhin ist die Arbeitszeit von Frau Schmidt noch zu regeln. Sinnvoll wären hier Bürozeiten von den sehr frühen Morgenstunden (7-9 Uhr) und dem späteren Nachmittag (17-19 Uhr), berichten die Camper, da dann die meisten an- bzw. abreisen. Auch über die Problematik des Schlüsselpfandes muss noch entschieden werden.

 
TOP 9 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschuss tagt erneut am Dienstag, 05.06.2012, Treffpunkt L651 Graslebener Straße Höhe Tulpenhof. Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt die Sitzung um 18.23 Uhr.

 

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