Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Samtgemeinde Grasleben

Montag, 22. September 2008 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Bartsch eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, besonders Herrn Nitschke, der als Zuhörer anwesend ist. Er gratuliert Ratsherrn Beckmann im Namen aller Ratsmitglieder und der Verwaltung zu seinem 60. Geburtstag und überreicht ihm eine Blumenschale.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Es sind 14 von 16 Samtgemeinderatsmitgliedern und der stimmberechtigte Samtgemeindebürgermeister anwesend und somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung besteht aus 11 Tagesordnungspunkten. Ratsherr Koch fragt, warum die Vorlage Wirtschaftsförderung nicht auf der Tagesordnung ist. Samtgemeindebürgermeister Bäsecke verweist auf das Protokoll der SGA-Sitzung vom 08.09. und teilt mit, dass der Landkreis Helmstedt mit seiner Prüfung über die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden nach § 108 Nds. Gemeindeordnung (NGO) in Bezug auf die Gründung des  Vereins noch nicht fertig ist und deshalb möchte er über die Angelegenheit noch keinen Beschluss fassen lassen. Da sonst keine Änderungswünsche vorliegen, wird die Tagesordnung mit 11 Punkten festgestellt und bestätigt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift der 8. öffentliche Sitzung vom 23.06.2008

Beschluss:

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:                                    Einstimmig



Protokoll:

Die Niederschrift wird genehmigt.

 
TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke teilt mit, er habe im vorangegangenen Samtgemeindeausschuss einiges bekannt gegeben und Anträge / Anfragen behandelt, diese sind dem SGA-Protokoll als Anlage beigefügt.    

Am 01.08.2008 ist als neuer Auszubildender Herr Sebastian Reschke eingestellt worden. Herr Reschke stellt sich kurz vor und bedankt sich bei allen Ratsmitgliedern für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Er hat sich sehr darüber gefreut, die Chance erhalten zu haben,  seinen „Traumberuf“ erlernen zu dürfen.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Nitschke stellt keine Anfragen.

 
TOP 8 Kommissarische Beauftragung des Herrn Dirk Höltgebaum mit der Wahrnehmung der Dienstobliegenheiten des stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rennau

Beschluss:

Ratsvorsitzender Bartsch lässt über folgenden BESCHLUSS abstimmen:  

Der Samtgemeinderat beschließt, Herrn Dirk Höltgebaum für die Zeit vom 22.09.2008 bis 21.09.2010 mit der Wahrnehmung der Dienstobliegenheiten des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rennau kommissarisch zu beauftragen.  

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:                                     Einstimmig



Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke verweist auf die Vorlage und teilt mit, dass im Samtgemeindeausschuss die einstimmige Empfehlung zur kommissarischen Beauftragung von Herrn Höltgebaum ergangen ist.  

Herr Nitsche ergänzt die Angaben und teilt mit, dass Herr Höltgebaum noch einige Lehrgänge absolvieren muss und deshalb die Beauftragung vorerst als kommissarischer stv. Ortsbrandmeister erfolgt. Die Verwaltung wird Herrn Höltgebaum die Ernennungsurkunde aushändigen.


TOP 9 Bekanntgabe von üpl./apl. Ausgaben

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Bäsecke erläutert die üpl. / apl. Ausgaben nicht im Einzelnen und schlägt vor, auf Fragen zu dem Thema zu antworten. Das Defizit im Haushalt hat sich nicht erhöht. Ratsherr Koch fragt nach, ob die Behebung der Demolierung des Regenfallrohrs hohe Kosten verursacht hat. SGB Bäsecke teilt mit, dass die jungen Leute, die im Freibad die Sachbeschädigung verursacht haben, ihre als erzieherische Maßnahme auferlegte Strafe in Form von gemeinnütziger Arbeit abgeleistet haben und hierzu eben auch die Reparatur des Regenfallrohrs gehörte.  

Der Samtgemeinderat nimmt die üpl. / apl. zur Kenntnis.


TOP 10 Behandlungen von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Schriftliche Anfragen liegen nicht vor. Ratsherr Koch teilt mit, an der Uni habe man ein professionelles Aufnahmegerät, das er anbietet mitzubringen und hier einmal auszuprobieren.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Bartsch schließt um 19:32 Uhr die Sitzung.

 

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