Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschuss der SG Grasleben

Donnerstag, 23. September 2010 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende G. Nitschke begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Es gibt keine Änderungsanträge und die Tagesordnung wird festgestellt.

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 13 vom 22.06.2010

Beschluss:

Die Niederschrift Nr.13 vom 22.06.2010 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

                                                          

 
TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Die Baugenehmigung für den geplanten Umbau am Feuerwehrgerätehaus Rottorf liegt vor.  Zunächst wird das alte Tor verbreitert. Den Einbau der erforderlichen Träger führt die Fa. Max Müller aus Velpke aus. Die Kosten liegen bei rund 3.000,00 €. Danach beginnt die Ortsfeuerwehr mit der Eigenleistung.

Energetische Sanierung der Grundschule Grasleben: Zurzeit werden noch die Fassadenarbeiten im Innenhof der Grundschule ausgeführt.

Die Sanierung der Schulturnhalle ist abgeschlossen. Die offizielle Inbetriebnahme fand am 07.09.2010 statt. Nun muss die Verwaltung noch den Verwendungsnachweis führen. Der Belegungsplan der Schulturnhalle ist dem Protokoll beigefügt.

Das Brandschutzkonzept für die Grundschule Grasleben befindet sich in Arbeit. Eine Kostenberechnung liegt noch nicht vor.

Das Feuerwehrgerätehaus Ahmstorf wird offiziell am 01.10.2010 der Feuerwehr übergeben. Die Herstellungskosten betragen ca. 130.000 €, Zuschüsse wurden vom Landkreis Helmstedt in Höhe von 19.300 € und der öffentlichen Versicherung in Höhe von 7.000 € gewährt.

 
TOP 7 Leitantrag Klimaschutz; Hier: Vorstellung für ein Klimaschutzkonzept des Ingenieurbüros merkWATT GmbH aus Erkerode

Protokoll:

Herr Nitsche spricht die einleitenden Worte und übergibt zum Vortrag an Herrn Fuder von der merkWATT GmbH aus Erkerode. Der Vortrag ist als Anlage beigefügt. Es wird aufgezeigt wie wichtig in den kommenden Jahren die Energiepolitik in den Kommunen sein wird und welchen Einfluss diese für die wirtschaftliche Struktur der Kommune und auch für jeden einzelnen Bürger haben wird. Herr Fuder erläutert, dass für die Erstellung eines Gesamtkonzeptes für den Klimaschutz, das Gebiet der Samtgemeinde Grasleben allein nicht ausreichen wird. Er empfiehlt eine Kooperation mit einer anliegenden Kommune, wie z.B. der Samtgemeinde Velpke oder Nord-Elm, die ähnlich der Samtgemeinde Grasleben aufgebaut sind.

Die Erstellung eines Gesamtkonzeptes dauert ca. ein Jahr und beinhaltet die Erstellung einer Energiebilanz, zeigt Einsparpotenziale auf, entwickelt Maßnahmen, berechnet die Wirtschaftlichkeit, konzipiert ein Klimaschutzmanagement bis zum Klimaschutzkonzept. Eine Förderung der Erstellung des Konzeptes ist nur bei beispielhaften Projekten (bis zu 60 %) möglich. Die einzelnen Maßnahmen werden danach mit bis zu 60 % gefördert. Die Kosten für ein Klimaschutzkonzept liegen im 6-stelligen Bereich, Teilkonzepte wie z.B. eigene Liegenschaften liegen bei 50 % dieses Preises.

Die Fa. merkWatt arbeitet bereits für einige Kommunen des Landkreises Helmstedt, so z.B. für die Stadt Helmstedt, den Landkreis Helmstedt, die Stadt Königslutter u.a.

Nach einer kurzen Diskussion soll das Thema Klimaschutzkonzept in den Fraktionen beraten und auf der nächsten Sitzung des Samtgemeindeausschusses erneut zur Beratung vorgelegt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, mögliche kommunale Partner bei der Erstellung eines solchen Konzeptes zu ermitteln.

(Anmerkung der Verwaltung: Die Samtgemeinde Velpke verfügt bereits über ein Klimaschutzkonzept, in der Samtgemeinde Nord-Elm liegt ein solches Konzept noch nicht vor.)

 
TOP 8 Statusbericht der offenen Punkte

Protokoll:

Der Statusbericht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Die unter Punkt 6/2008 geforderte Auflistung aller samtgemeindeeigenen Gebäude ist als Anlage beigefügt.

 
TOP 9 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Es liegen keine mündlichen und schriftlichen Anfragen vor.

 
TOP 10 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt um 18.43 Uhr die Sitzung.

 

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