Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bau-, Planungs- und Umweltschutzausschuss der SG Grasleben

Dienstag, 22. Juni 2010 , 17:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende G. Nitschke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.  

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

 
TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss:

Es gibt keine Anträge. Die Tagesordnung wird mit elf Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig



Protokoll:

 
TOP 5 Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 vom 13.04.2010

Beschluss:

Die Niederschrift Nr.12 vom 13.04.2010 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:       3 Ja-Stimmen

                                               2 Enthaltungen        

 
TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung

Protokoll:

Die Mitteilungen des Bauamtes sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Weiterhin teilt Herr Nitsche mit, dass das Umweltmobil „Leuchtturm“, welches RH Gläser ins Gespräch gebracht hatte, für dieses Jahr bereits ausgebucht ist. Die Kosten für dieses Vorführungsmobil liegen zwischen 6.000 – 7.000 € pro Woche. Das Umweltmobil „Leuchtturm“ ist ein umgerüstetes Fahrzeug für Kinder, welches die verschiedensten Vorführungen in Bezug auf die Umwelt und Energie anbietet, um eine umweltbewusste Erziehung zu stärken. RH Koch bedauert, dass über diese Angelegenheit keine Empfehlung des Ausschusses abgegeben werden kann. Er hätte sich ein anderes Vorgehen der Verwaltung in Bezug auf dieses Thema gewünscht. RF Bartsch schlägt vor, die Angelegenheit an die Schulen und Kindergärten weiterzuleiten.

 
TOP 7 Rathaus a) Sanierung der westlichen Giebelseite b) Dämmung der oberen Geschossdecke

Beschluss:

Nach einer kurzen Diskussion lässt der Ausschussvorsitzende über folgende Beschlussvorschläge abstimmen:

Der Ausschuss empfiehlt, die Dämmung der oberen Geschossdecke durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig

Der Ausschuss empfiehlt, die Mittel für die Sanierung der Westseite für den Haushalt 2011 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis:       3 Ja-Stimmen

                                               2 Enthaltungen



Protokoll:

Herr Nitsche erläutert die Verwaltungsvorlage Nr. 186. Für die Dämmung der oberen Geschossdecke sind Haushaltsmittel vorhanden. Die Arbeiten werden vom Betriebshof der SG Grasleben ausgeführt. Bei der Durchführung der Wärmedämmungsmaßnahmen müssen die Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV) beachtet werden. Die Risse an der Westseite des Rathauses sollen saniert und die Fassade neu gestrichen werden.  Die Kosten würden sich auf 6.000 € belaufen. Diese Mittel sollen für das HH-Jahr 2011 eingeplant werden. Im Hinblick auf eine mögliche Fusion sollen keine großen Investitionsmaßnahmen für das Rathaus geplant werden.

Der Ausschuss schaut sich die obere Geschossdecke und die Schäden an der westlichen Fassade des Rathauses an. 


TOP 8 Leitantrag Klimaschutz; Hier: Beratung über das weitere Vorgehen

Beschluss:

Nach einer kurzen Diskussion lässt der Ausschussvorsitzende über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

Der Ausschuss beschließt, zur nächsten Ausschusssitzung einen geeigneten Referenten mit dem Ziel eines Vortrags über die Möglichkeiten der Gemeinden, die Vorgaben der Bundesregierung zur Reduzierung des CO2 –Ausstoßes umzusetzen, einzuladen.

Abstimmungsergebnis:       Einstimmig



Protokoll:

RH Koch berichtet über den Projektverlauf zur Erstellung eines Klimakonzeptes bei der Stadt Helmstedt. Die Stadt Helmstedt kooperiert mit der Fa. Merkwatt aus Erkerode, Geschäftsführer Herr Michael Fuder. Diese Firma hat die Aufgabe, für die Stadt Helmstedt Förderanträge zu stellen und im Falle einer Bewilligung der Fördermittel ein Klimakonzept über Einsparungen im CO2-Bereich zu erarbeiten. Die SG Grasleben kann diese Aufgabe allein nicht bewältigen, außerdem gibt es für die neuen Projekte keine Förderungsmöglichkeit. RH Koch schlägt vor, Herrn Fuder oder einen anderen geeigneten Referenten in die nächste Ausschusssitzung einzuladen, um sich unverbindlich über die Möglichkeiten der CO2-Einsparungen beraten zu lassen. Alternativ können Gespräche mit den Städten Salzgitter oder Helmstedt geführt werden, da diese Kommunen ein Projekt zur Erstellung eines Klimakonzeptes gestartet bzw. durchgeführt haben.

Herr Nitsche weist darauf hin, dass die Planungshoheit den Mitgliedsgemeinden obliegt und nicht der SG. RH Koch schlägt vor, die Mitgliedsgemeinden an den Diskussionen zu beteiligen.

RF Bartsch äußert sich skeptisch über die Notwendigkeit eines solchen Klimakonzeptes. Sie gibt zu bedenken, dass hohe Investitionen erforderlich sind, um die Vorgaben der Bundesregierung umzusetzen. Diese Investitionen müssen komplett finanziert werden, die Einsparungen werden aber im Verhältnis zum eingesetzten Kapital voraussichtlich eher gering ausfallen. Ihrer Meinung nach sollen zuerst die Maßnahmen realisiert werden, die vorrangig sind, z.B. die Straßensanierungen und versucht werden, den heutigen Standard bei der Schule und den Kindergärten zu erhalten.

RH Koch bittet, in den Fraktion über das Thema zu beraten und eine Position dazu zu beziehen.

 
TOP 9 Statusbericht der offenen Punkte

Protokoll:

Der Statusbericht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Zum Punkt 3/2008 soll der oben genannte Vortrag abgewartet werden. Zum Punkt 4/2008 soll die Verwaltung zur nächsten Ausschusssitzung eine Auflistung aller SG-eigenen Gebäude anfertigen. Die Beantwortung der Punkte 5/2008, 6/2008 und 7/2008 soll mit Hilfe einer PDF-Datei, die allen Ausschussmitgliedern von Herrn Nitsche zugeschickt wird, erfolgen. Der Punkt 8/2008 kann zukünftig entfallen. Der Punkt 1/2010 ist erledigt, der Punkt 2/2010 ist in Arbeit.

 
TOP 10 Behandlung von Anfragen und Anregungen

Protokoll:

Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme und schließt um 19.07 die Sitzung.

 

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