Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Gemeinde Grasleben - Finanzausschuss 2016 - 2021

Montag, 16. Januar 2017 , 17:06 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Gröger begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 1. Sitzung des Finanzausschusses.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er erwähnt, dass die Ratsmitglieder Döring-Vogel und Koch entschuldigt fehlen und dass Letztere von Ratsmitglied Grudke vertreten wird. 

 
TOP 3 Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Gemeinde Grasleben wählt Claudius Nitschke zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für die Legislaturperiode 2016 - 2021.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:   Einstimmig



Protokoll:

Ausschussvorsitzender Gröger bittet um Vorschläge für die Wahl der / des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.

Ratsmitglied Grudke schlägt Ratsmitglied Nitschke vor.

Da keine Einwände erhoben werden und keine geheime Wahl verlangt wird, führt der Ausschussvorsitzende die Abstimmung per Handzeichen herbei.

 
TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Protokoll:

Die Tagesordnung wird mit neun Tagesordnungspunkten festgestellt. 

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es sind keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend.

 
TOP 6 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 einschl. Haushaltsplan 2017 und weiterer Anlagen

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Gemeinde Grasleben empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Gemeinderat, die Beschlüsse unter den Punkten a) und b) zu fassen und die Punkte c) – e) zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

a) Der Gemeinderat Grasleben beschließt die Haushaltssatzung 2017 einschl. Haushaltsplan 2017 in der aktuell beratenen Version (Anlage 1).

b) Das Haushaltssicherungskonzept 2015 und Folgejahre wird in der vorliegenden Form - Fortschreibung 2017 - beschlossen (vgl. HH-Entwurf 2017).

c) Der Stellenplan 2017 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe HH-Entwurf 2016).

d) Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2018 - 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (vgl. Anlage 2).

e) Das Investitionsprogramm 2018 - 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (vgl. HH-Entwurf 2017).

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig



Protokoll:

Ausschussvorsitzender Gröger gibt das Wort an SGOAR Schulz. Dieser trägt anhand einer Präsentation, die dem Protokoll beigefügt wird, die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplanentwurfs 2017 vor.

Während der Präsentation nutzen die Ratsmitglieder die Möglichkeit, inhaltliche Fragen an die Verwaltung zu stellen.

Es wird unter anderem über die Gewerbe- und Einkommensteuer gesprochen. SGOAR Schulz erklärt aufgrund einer Nachfrage von Ratsmitglied Gröger, dass bei einem Anstieg der Gewerbesteuer etwa ein Drittel der Summe in der Gemeinde verbleiben würde, da der restliche Betrag durch Umlagen abgeführt wird. Auf Nachfrage von Ratsmitglied Werner erläutert SGOAR Schulz, dass die Gemeinde keinen Einfluss auf die Entwicklung der Gewerbesteuer habe und Prognosen schwerlich zu erstellen seien. Je nach Zeitpunkt der Finanzprüfungen in den Unternehmen seien auch zeitverzögerte Rückzahlungen oder Nachzahlungen möglich, die Einfluss auf das Ergebnis hätten.

Verwaltungsseitig wird betont, dass es als elementar wichtig angesehen werde, Unternehmen langfristig an den Standort Grasleben zu binden, um Arbeitsplätze und Steuereinnahmen zu sichern. Dabei ginge es nicht nur um die Gewerbesteuer, sondern auch um den Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer.

Ratsmitglied Nitschke bittet darum, dass zukünftig auch vergangene Jahre in den Grafiken der Präsentation aufgezeigt werden, um einen Überblick über die bisherige Entwicklung zu erhalten. SGOAR Schulz sagt dies zu.

Im Anschluss an die Präsentation wird über weitere Themen beraten.

Ratsmitglied Grudke pflichtet SGOAR Schulz in der Aussage bei, dass ein „Totsparen“ trotz des Defizits nicht sinnvoll sei, da Investitionen, beispielsweise in den Bereichen Kindergärten und Baugebiete, nötig seien, um eine hohe Lebensqualität zu erhalten und so die Einwohnerzahlen zu sichern bzw. zu erhöhen. Dies seien besonders nachhaltige Maßnahmen zur Haushaltssicherung.

Ausschussvorsitzender Gröger bittet um einen Sachstand zum Thema Kindergärten, woraufhin GD Janze erläutert, dass sich die Erweiterung des katholischen Kindergartens als beste Variante abzeichne. Da laut Prüfung eine Einrichtung mit nur einer Gruppe nicht wirtschaftlich sei, wäre ein solches Projekt beispielsweise in der Gemeinde Rennau nicht umsetzbar. Er betont, dass die Verwaltung sich für die Erweiterung in Grasleben aussprechen werde und das Thema im Bauausschuss beraten werden müsse.

Ratsmitglied Nitschke erfragt, ob es für Investitionen im Straßenbereich eine Projektliste o.ä. gibt, die aufzeigt, welche Maßnahmen zu welchen Zeitpunkten durchgeführt werden sollten. Dies verneint GD Janze, betont aber, dass eine Aufstellung erfolgen solle, um die Investitionsplanungen in Zukunft genauer steuern zu können.

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Nitschke zu Teilposition 19 im Produkt 54100 (Gemeindestraßen), Sachkonto 4453000 (Erstattung Aufw. Dritter aus lfd. Verw.Tätigkeit.Zweckverb.) erläutert SGOAR Schulz, dass die zusätzlichen 20.000 € als Gemeindeanteile zur Straßenentwässerung ab 2017 im Ergebnishaushalt abgebildet werden.

Weiterhin möchte Ratsmitglied Nitschke erfahren, weshalb der Ansatz für die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens im Produkt 54502 (Straßenbeleuchtung), Sachkonto 4212000 (Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens) von 21.000 € in 2016 auf 12.000 € in den Folgejahren gesunken ist. Dies erklärt SGOAR Schulz damit, dass der Wartungsaufwand aufgrund der erfolgten Umrüstung auf LEDs künftig geringer sein werde und zudem in den nächsten Jahren keine weiteren Leuchten ausgetauscht werden müssen.

Eine weitere Frage von Ratsmitglied Nitschke bezieht sich auf Produkt 55200 (Unterhaltung und Entwicklung von Gewässern), Sachkonto 3483000 (Erstattungen von Zweckverbänden), Teilposition 07. Er erfragt, woher die Gemeinde die 12.000 € „Erstattung Erschwernisbeiträge“ erhält. Die Verwaltung sichert zu, dies im Protokoll zu beantworten.

[Anm. der Verwaltung: Die Erstattung erfolgt vom Wasserverband Vorsfelde. Allerdings ist der hier angegebene Betrag von 12.000 € falsch und muss auf 2.000 € reduziert werden. Die Verwaltung wird dies via Änderungsliste herbeiführen.]

Im Anschluss stellt Ratsmitglied Nitschke zu Produkt 55200 (Unterhaltung und Entwicklung von Gewässern), Sachkonto 4212000 (Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens), Teilposition 15 die Frage, ob die Sanierung des Gewässers unter dem Tennisplatz für 2017 geplant ist. Auch diese Frage wird im Protokoll beantwortet.

[Anm. der Verwaltung: Unter dem Tennisplatz ist ein verrohrtes Gewässer. Bei Wartungsarbeiten wurde festgestellt, dass der Zustand sehr schlecht ist. Allerdings stellt sich die Frage, wie das Problem gelöst werden soll. Hier ist zunächst eine Planung erforderlich. Die erste Planung soll die Prüfung beinhalten, was die wirtschaftlichste Variante ist. Die im Haushalt eingestellten Mittel sind für ebendiese Planung gedacht.]

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Werner äußert SGOAR Schulz abschließend die Prognose, dass eine Senkung der Kreisumlage nicht zu erwarten sei.


TOP 7 Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.

 
TOP 8 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anträge und Anfragen vor.

 
TOP 9 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Gröger schließt die Sitzung um 18:06 Uhr.

 

Zur�ck zur �bersicht