Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Donnerstag, 09. Februar 2017 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er ist sehr erfreut, dass so viele Bürger erschienen sind.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 2. öffentlichen Sitzung vom 15.12.2016

Beschluss:

Das Protokoll der 2. öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Mariental vom 15.12.2016 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

 
TOP 5 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Alle Beschlüsse, die im Verwaltungsausschuss vorberaten wurden, stehen heute im Rat auf der Tagesordnung, sodass ein Bericht entfallen kann.

 
TOP 6 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Viele Einwohner nutzen die Einwohnerfragestunde und geben Hinweise bzw. stellen Fragen, die vom Rat und der Verwaltung sofort beantwortet werden.

 
TOP 7 Jahresabschlüsse 2011-2015; Hier: Zwischen-Prüfungsbericht 2016

Beschluss:

Der Gemeinderat Mariental nimmt den Zwischen-Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Helmstedt zur Kenntnis.



Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch bittet Herrn Schulz, den Sachstand vorzutragen. Herr Schulz erläutert den Sachstand gem. Verwaltungsvorlage Nr. 5 und betont, dass die Verwaltung hinsichtlich der Aufstellung der Jahresabschlüsse zeitlich im Plan sei.


TOP 8 Neufassung der Satzung der Gemeinde Mariental über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten

Beschluss:

Zunächst wird über den Antrag der CDU-Fraktion, die Satzung rückwirkend zum 01.01.2017 zu beschließen, abgestimmt:

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt die Neufassung der Satzung der Gemeinde Mariental über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfällen und die Erstattung von Fahrtkosten rückwirkend zum 01.01.2017.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme



Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch trägt den Sachstand vor. Ratsmitglied Klein betont, dass er dem Beschlussvorschlag nicht folgen wird und erläutert seine Gründe.

Ratsmitglied Schmidt stellt den Antrag, die Satzung rückwirkend zum 01.01.2017 zu beschließen.


TOP 9 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 einschl. Haushaltsplan 2017

Beschluss:

a) Der Gemeinderat Mariental beschließt die Haushaltssatzung 2017 einschl. Haushaltsplan 2017 in der aktuell beratenen Version (Anlage 1).

b) Das Haushaltssicherungskonzept 2015 und Folgejahre wird in der vorliegenden Form - Fortschreibung 2017 - beschlossen (vgl. HH-Entwurf 2017).

c) Der Stellenplan 2017 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe HH-Entwurf 2016).

d) Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2018 - 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (vgl. Anlage 2).

e) Das Investitionsprogramm 2018 - 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (vgl. HH-Entwurf 2017).

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch bittet Herrn Schulz, den Haushalt zu erläutern. Herr Schulz gibt einen Überblick über die wesentlichen Fakten und steht für Fragen zur Verfügung.

Nach kurzer Aussprache ergeht folgender Beschluss.


TOP 10 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch teilt mit, dass am 26.01. die erste Bürgersprechstunde stattgefunden hat.

Beim Neujahrsempfang der Gemeinde Grasleben wurde von Seiten der Gemeinde Mariental Frau Köckeritz geehrt. Der Neujahrsempfang fand in einem sehr feierlichen Rahmen statt und Frau Köckeritz war sichtlich gerührt.  Ehrungen in diesem Rahmen sollten auch zukünftig durchgeführt werden. Bürgermeister Fred Worch wird sich dazu mit Bürgermeisterin Veronika Koch austauschen.

Weiterhin informiert Bürgermeister Fred Worch über den Bericht des Wasserverbandes Vorsfelde hinsichtlich der Anfrage zur Nitratbelastung des Trinkwasser und gibt Entwarnung.

 
TOP 11 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Schriftliche Anträge und Anfragen liegen nicht vor und mündlich werden keine vorgetragen.

 
TOP 12 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch schließt um 19:07 Uhr die Sitzung.

 

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