Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Rat der Gemeinde Mariental

Mittwoch, 14. Juni 2017 , 19:05 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch begrüßt die Anwesenden, besonders die zahlreich erschienenen Bürger und Frau Köhler als Vertreterin der Deutschen Telekom, die im Anschluss an die Ratssitzung über den Breitbandausbau der Deutschen Telekom berichten und für Fragen zur Verfügung stehen wird. Er eröffnet die 5. öffentliche Ratssitzung.

 
TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Es fehlen entschuldigt Ratsmitglieder Carsten Strauß und Kevin Trunsch.

 
TOP 3 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Die Tagesordnung wird mit 11 Punkten festgestellt.

 
TOP 4 Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Ratsmitglied Schühlein durch den Bürgermeister gem. §§ 60, 54 Abs. 3, 43 NKomVG

Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch nimmt die förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Karsten Schühlein vor.  Nachdem Herr Schühlein sich von seinem Platz erhoben hat, verliest Bürgermeister Worch folgenden Text zur Verpflichtung:      

"Hiermit verpflichte ich Sie förmlich gem. § 60 NKomVG, Ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Auf die Pflichtenbelehrung gem. § 60 NKomVG, die Ihnen im Wortlaut vorliegt, und auf Ihre Haftpflicht gem. § 54 Abs. 4 NKomVG weise ich in diesem Zusammenhang besonders hin."

Er verpflichtet Ratsherrn Schühlein per Handschlag.

 
TOP 5 Genehmigung des Protokolls der 4. öffentlichen Sitzung vom 18.05.2017

Beschluss:

Das Protokoll der 4. öffentlichen Sitzung vom 18.05.2017 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

 
TOP 6 Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Es erfolgt keine Berichterstattung.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die anwesenden Einwohner stellen keine Anfragen.

 
TOP 8 Beschlussfassung über die erste Eröffnungsbilanz der Gemeinde Mariental zum 01.01.2011

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Mariental zum 01.01.2011 in der beigefügten Fassung.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig



Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch erteilt Herrn Schulz das Wort, der kurz anhand der Verwaltungsvorlage die Sach- und Rechtslage zur Eröffnungsbilanz erläutert.


TOP 9 Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten

Protokoll:

Seit der letzten Sitzung im Mai haben Bürgermeister Fred Worch und Gemeindedirektor Rietz nichts neues zu berichten und nutzen die Gelegenheit, den heute anwesenden Herrn Marcus Siller vorzustellen. Herr Siller ist seit dem 01.06.2017 als neuer Gemeindearbeiter in der Gemeinde Mariental tätig.

 
TOP 10 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Schriftliche Anträge und Anfragen liegen nicht vor und mündliche werden nicht vorgetragen.

 
TOP 11 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Fred Worch schließt die Sitzung um 19:16 Uhr.

 

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