Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bürgermeister Thomas Martini begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Ratsmitglieder Beckmann und Wunsch fehlen. Ratsfrau Kula wird sich einige Minuten verspäten. Der Rat ist beschlussfähig.

Die Tagesordnung wird mit 10 Punkten festgestellt.

Änderungs- und Ergänzungswünsche werden nicht vorgetragen.

Das Protokoll der 5. öffentlichen Sitzung vom 10.08.2017 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

Das Protokoll der 6. öffentlichen Sitzung vom 12.10.2017 wird genehmigt.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

Es sind keine Einwohner als Zuhörer anwesend.

Der Gemeinderat beschließt,

a) eine Entwurfsplanung einschl. Kostenberechnung für die Erweiterung des Kindergartens Querenhorst nach den Varianten I und II der Verwaltung über eine mögliche Raumaufteilung zu erstellen,

b) die Verwaltung mit der Vergabe der erforderlichen Planungsaufträge zu beauftragen.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

Die Sach- und Rechtslage ist in der Verwaltungsvorlage Nr. 182 detailliert dargestellt. Auf Rückfrage von GD Schulz werden hierzu auch keine Anfragen oder Anmerkungen vorgetragen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt:

a) die Haushaltssatzung 2018 einschl. Haushaltsplan 2018 in der aktuell beratenen Version (vgl. Anlage1).

b) Das Haushaltssicherungskonzept 2015 und Folgejahre wird in der vorliegenden Form - Fortschreibung 2018 - beschlossen (vgl. Entwurf Haushaltsplan 2018).

c) Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (vgl. Anlage 2).

d) Der Stellenplan 2018 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (vgl. Entwurf Haushaltsplan 2018).

e) Das Investitionsprogramm 2019 bis 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (vgl. Entwurf Haushaltsplan 2018).

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

Zu Beginn der Sitzung ist die Anlage 1a mit den aktuellen Änderungen zum Haushalt verteilt worden. GD Schulz verweist auf den vorliegenden Haushaltsentwurf nebst Vorbericht und auf die gemeinsame Fraktionssitzung. Er erläutert die wichtigsten Eckpunkte und die in der Anlage 1 a eingearbeiteten Änderungen und würde gern auf etwaige Fragen antworten. Nach kurzer Beratung lässt Bürgermeister Thomas Martini über folgenden Beschluss abstimmen.

Nach kurzer Beratung schlägt Bürgermeister Thomas Martini vor, über den Antrag von Ratsmitglied Beckmann nicht zu beraten.

ABSTIMMUNGSERGEBNIS:      Einstimmig

Die Sitzungstermine 2018 werden zur Kenntnis genommen.

Bürgermeister Thomas Martini teilt mit:

Am 16.12.2017 findet bei BGM Martini der Weihnachtsmarkt statt.

Die ehrenamtlich Tätigen Fam. Reuter, Roswitha Beckmann und Herr Wartenberg sollen auch in diesem Jahr eine kleine Aufmerksamkeit erhalten. BGM Martini wird Gutscheine der Bäckerei Hesse besorgen. Er fragt, ob den Ratsmitgliedern evtl. noch jemand einfällt, der bedacht werden sollte. Die Anfrage wird verneint.

Zum Volkstrauertag fand kein Gottesdienst statt, weil die Lektorin den Termin schlichtweg vergessen hat.

Die Spenden, die für die Kriegsgräberfürsorge eingesammelt wurden, brachte BGM Martini nach Bahrdorf.

Es fand eine Weihnachtsfeier im Sport- und Kulturzentrum von der Diakonie und vom Sozialverband statt.

Am 13.01.2018 wird von der Freiwilligen Feuerwehr eine Braunkohlwanderung organisiert. BGM Martini bittet Ratsfrau Kula, ihn zu vertreten.

Am 10. und am 11.02.2018 findet in Querenhorst die alljährliche Faschingsveranstaltung statt. BGM Martini möchte hierzu noch einmal alle Anwesenden herzlich einladen.

Jessica Kula und GD Schulz hatten kürzlich Geburtstag. BGM Martini gratuliert beiden herzlich.

Den schriftlichen Disput mit Ratsmitglied Beckmann möchte BGM Martini nicht unkommentiert lassen. Es erfolgt eine kurze Aussprache, die hier im einzelnen Wortlaut nicht wiedergegeben wird, da sich im Rat einvernehmlich dafür ausgesprochen wurde, mit Ratsmitglied Beckmann Anfang nächsten Jahres ein klärendes Gespräch zu führen.

Gemeindedirektor Schulz bedankt sich zunächst für das Gute Miteinander und die gute Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung. Er möchte auch nicht, dass da etwas zwischen steht und teilt mit, dass bei allen Problemen oder offenen Fragen jederzeit die Verwaltung kontaktiert werden kann. Nur bei Kenntnis über einen Sachstand kann schnellstmöglich reagiert werden.

Des Weiteren teilt er mit, dass der Unterhaltungsverband Oberaller vor kurzen getagt hat und Herr Siegert zum Geschäftsführer und Ratsmitglied Blanke wieder zum Schaubeauftragten ernannt wurden.

GD Schulz hat heute der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 481 Euro im Produkt Gemeindestraßen zugestimmt. Das Budget für die notwendigen Grabenreinigungen in der Ahmstorfer Straße, Försterberg und Helmstedter Straße reichte nicht aus.

GD Schulz gibt drei Vorkaufsrechtsverzichte (Täger-Farny, Annette / Rogler, Tatjana u. Robert, Flur 3, 77, Ahmstorfer Straße 4; Niemann, Ingrid / Benjamin Elmar Weitemeier, Flur 1, 134/14, 134/16, Hauptstr. 9A und Schrödter, Margot / Dennis und Aileen Gereke, Flur 3, 59, Saegerbergweg 20) bekannt und reicht sie zur Kenntnis rum.

Er teilt mit, dass die Mittel für das Sport- und Kulturzentrum bei der baulichen Unterhaltung nicht verbraucht wurden und in das Haushaltsjahr 2018 übertragen werden. Sie stehen somit im nächsten Jahr erneut zur Verfügung und er rät, sich über deren Verwendung Gedanken zu machen.

SGB Janze informiert, dass am 28.01.2018 der Graslebener Neujahrsempfang stattfindet. Jeder ist herzlich eingeladen, an der Veranstaltung, bei der auch verdiente Bürger der anderen Mitgliedsgemeinden gewürdigt werden, teilzunehmen.

Des Weiteren teilt er mit, dass bei der Bemessung der Kreisumlage die defizitäre Haushaltslage der Kommunen seines Erachtens keine Berücksichtigung durch den Landkreis Helmstedt fand und er deswegen Zweifel an der rechtskonformen Festsetzung der Kreisumlage habe. Diese Meinung habe er auch Kund getan und in einem Pressebericht veröffentlicht. Darin wurde u. a. mitgeteilt, dass im Samtgemeinderat ein Antrag zur Prüfung der Kreisumlage mehrheitlich beschlossen und im Samtgemeindehaushalt Mittel für die Sachverständigenkosten zur rechtlichen Prüfung der Kreisumlage eingestellt wurden.  

Auch SGB Janze dankt für die gute Zusammenarbeit.

Schriftliche Anträge und Anfragen wurden nicht eingereicht und mündlich werden keine vorgetragen.

Bürgermeister Martini bedankt sich bei allen Anwesenden, wünscht besinnliche Feiertage und schließt um 19:04 Uhr die Sitzung.