Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Stv. Ausschussvorsitzende Stabrey eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Stv. Ausschussvorsitzende Stabrey stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.

Ratsherr Bartsch vertritt Bürgermeisterin Koch, sodass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Die Tagesordnung wird mit 12 Punkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Auf Nachfrage von stv. Ausschussvorsitzender Stabrey werden keine Änderungswünsche vorgetragen.

Die Niederschrift Nr. 2 vom 09.11.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.

Auf Nachfrage von der stv. Ausschussvorsitzenden Stabrey werden keine Nachfragen oder Änderungswünsche geäußert.

Frau Jacob erscheint zur Sitzung.

Frau Kromp berichtet, dass zurzeit 128 Schüler die Grundschule Grasleben besuchen. Während in diesem Schuljahr noch zwei erste Klassen gebildet werden konnten, sind für das nächste Jahr bisher nur 21 Schüler/innen angemeldet, sodass nur noch eine erste Klasse gebildet werden kann. Der Teilungsfaktor liegt bei 26 Schüler/innen. Die Anzahl der Kinder hängt mit dem geänderten Stichtag für die Schulpflicht zusammen. Viele Eltern, deren Kind zwischen dem 01.07.2019 und dem 31.09.2019 sechs Jahre alt werden, überlegen ihr Kind ein Jahr später einzuschulen. Diese Entscheidung der Eltern muss jeweils bis zum 01. Mai eines Jahres getroffen werden.

Die Unterrichtsversorgung beläuft sich zurzeit noch auf 102%, obwohl 23 Stunden in diesem Schuljahr an die Grundschule Schöningen abgeordnet werden mussten. Eine Anwärterin ist noch bis zum 31.01.2019 an der Schule und scheidet dann aus. Zum 19.11.2018 geht eine Kollegin in den Mutterschutz. Ein Ersatz wird lt. Landesschulbehörde nicht kommen, sodass die Grundschule in der Unterrichtsversorgung unter 100% rutscht. Die Versorgungsdecke ist also nach wie vor sehr dünn. Diese schwierige Unterrichtsversorgung wirkt sich auch auf die Förderschulversorgung aus. Die Förderschulrichtlinie sieht pro Klasse 2 Std pro Woche vor. Dies wären für die Grundschule Grasleben 16 Stunden, von denen nur 14,5 Std. geleistet werden können.

Zurzeit besuchen die Grundschule drei Kinder, denen eine Integrationshilfe zur Seite gestellt wird. Integrationshilfen werden für die Bereiche sozial, emotional, autistisch sowie Körperbehinderungen oder geistige Behinderungen gewährt. Ein Kind wird mit einer Schulbegleitung aufgrund sozial-emotionaler Schwierigkeiten, ein Kind wegen Autismus und das Dritte Kind mit einer Sehbehinderung beschult.

Verschiedenste Projekte und Veranstaltungen sind oder werden auch in diesem Schuljahr wieder durchgeführt: Teilnahme an Klasse 2000, Kochen mit den Landfrauen, Busfahrtraining durch die KVG für die ersten Klassen, Besuch des Tourneetheaters Hamburg mit "Aschenputtel" in der Grundschule, Radfahrturnier, Backen von Weihnachtskeksen, Weihnachtsfeier, Projektwoche "Märchen" mit Bücherfrühling, Projekttag in den Klassen, Besuch der Theaterbühne Nimmerland an Fasching "Ein absolut irres Kochduell" in der Grundschule, Durchführung von Klassenfahrten und Besuch verschiedener außerschulischer Lernorte z. B. Kaiserdom in Königslutter, Kloster Mariental, Lappwald etc.. Schwierig ist oft die Finanzierung z. B. der Busse, da diese sehr teuer sind. Die Theatervorführungen in der Grundschule werden deshalb einem Besuch in einem Theater vorgezogen. Allerdings gibt es auch Einrichtungen wie das Kunstmuseum und das Paläon, die Busse zur Abholung schicken und nur den Eintritt erheben.

Frau Gander möchte wissen, ob es noch das "gesunde Frühstück" gibt. Dieses wird von Frau Jacob bejaht, wobei sie erklärt, dass dieses in "gemeinsames Frühstück" heißt.

Abschließend stellt Frau Kromp fest, dass in der Grundschule Grasleben ein sehr gutes Betriebsklima herrscht, in dem das gesamte Kollegium an einem Strang zieht. Ohne die Einsatzbereitschaft der Kollegen/innen wäre ein reibungsloser Ablauf des Schulalltags nicht möglich.

Es sind keine Bürger/innen anwesend.

Der Schulausschuss der Samtgemeinde Grasleben empfiehlt dem Samtgemeinderat

a) das Schulbudget 2019 im Ergebnishaushalt in Höhe von 14.800 € und

b) die geplanten Auszahlungen für Investitionen im Jahr 2019 in Höhe von 14.500 €

wie vorgeschlagen im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 zu beschließen. Die Investitionsplanung für die Jahre 2019 bis 2021 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Frau Poppitz erläutert die Vorlage Nr. 088/18 und berichtet, dass diese nach Absprache und im Einvernehmen mit der Schulleitung erstellt wurde. Eine Vorbesprechung des Haushalts mit Frau Kromp, Frau Poppitz und SGB Janze hatte am 21. August in der Grundschule stattgefunden.

Im Ergebnishaushalt wurden die Haushaltsansätze des letzten Jahres im Wesentlichen übernommen.

Im Finanzhaushalt wurde als regelmäßige Investition erneut die Beschaffung von Möbeln für die Klassenräume i. H. v. 2.500 € eingeplant. Des Weiteren soll die Anschaffung eines Whiteboards erfolgen, welches mit 6.000 € eingeplant wurde.

Frau Poppitz berichtet, dass außerdem 6.000 € für die Ersatzbeschaffung von zwei abgängigen Spielgeräten auf dem Schulhof eingeplant sind. Zum einen musste die nicht mehr reparable Wackelbrücke abgebaut werden und zum anderen wurde der Kletterwürfel bei der Spielplatzüberprüfung bemängelt. Der Kletterwürfel wird noch in diesem Jahr abgebaut, um dann im nächsten Jahr durch ein neues Spielgerät, dessen Auswahl mit Frau Kromp abgestimmt wird, ersetzt zu werden.

Die Ratsherren Werner und Wielenberg erkundigen sich nach der Notwendigkeit, weitere Haushaltsmittel für geplante Aktionen wie z. B. Klassenfahrten, Tagesausflüge oder sonstige Aktionen und Events einzustellen. Frau Kromp merkt an, dass sie bei ebensolchen Aktionen die Eltern in der Pflicht sieht, sich finanziell zu beteiligen. Sie ist nicht der Meinung, dass die Samtgemeinde Sonderaktionen finanzieren muss, da diese, nicht zuletzt aufgrund der meist schwierigen Haushaltslage, mit der Instandhaltung des Schulgebäudes und der Aufrechterhaltung eines technisch einwandfreien Schulbetriebes ausgelastet sei. Außerdem gibt es für finanzschwache Eltern grundsätzlich die Möglichkeit über das Programm "Bildung und Teilhabe" finanzielle Unterstützung zu erhalten. Leider wird diese Möglichkeit fast gar nicht genutzt, obwohl eine äußerst vertrauliche Behandlung zugesichert ist.

Frau Poppitz bemerkt, dass im Schulbudget ein Sachkonto "Sonstige Verwaltungs- und Betriebsausgaben" mit 1.000 € vorgehalten wird. Hier handelt es sich vermischte Ausgaben, die z. B. Gema-Gebühren für Schulveranstaltungen, DJH Jahresbeiträge, ggf. Buskosten etc. beinhalten.  

Frau Poppitz berichtet, dass der Bund Investitionen finanzschwacher Kommunen mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz unterstützt, welches sich in zwei Teile KIP I und KIP II unterteilt. Insgesamt werden für beide Teile jeweils 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, von denen 289 Mio Euro auf das Land Niedersachsen entfallen. Über die Innenministerien werden die Gelder an die berechtigten Kommunen verteilt. Die Höchstfördersumme für die Gemeinde Grasleben beläuft sich in beiden Teilen auf 242.276,09 €, d. h. die Maßnahmensumme kann bis zu 271.136,79 € betragen (incl.  einer geforderten Eigenbeteiligung von 28.860,70 €). Förderfähig sind nur Investitionen mit einem Investitionsvolumen von mindestens 40.000,-- €.

Die Mittel aus KIP I werden für energetische Sanierung verwendet. In der Grundschule wird die Südseite energetisch saniert, z. B. wird der dortige Klassentrakt neue Fenster mit Sonnenschutz und ein Wärmedämmverbundsystem (WDHS) erhalten. Die Umsetzung ist für die Sommerferien 2019 geplant.

Im KIP II ist die Förderfähigkeit weiter gefasst. So werden hier auch Gegenstände und Anlagen gefördert, die für die Nutzung des Gebäudes als solches erforderlich und fest mit dem Gebäude verbunden bzw. nicht beweglich sind (z. B. Heizungsanlagen, Außenanlagen, sanitäre Anlagen, Fußbodenbeläge, Leitungen und Datenleitungen, Maßnahmen zur Inklusion etc.). Nicht dem Förderzweck entsprechen die Anschaffung digitaler Geräte oder Möbel.

Zunächst soll im Jahr 2019 die Heizungsanlage geplant und ersetzt werden. Hierfür sind 70.000 € vorgesehen. Die Erneuerung der Heizung hat oberste Priorität, da es hier seit Jahren immer wieder Probleme gibt.

Als nächste Maßnahme KIP II sollen dann weitere Fenster z. B. an der Ostseite ersetzt werden und eine Fluchttür sowie eine Wärmedämmung im Innenhof installiert werden. Für diese Maßnahme sind zunächst 118.000 € vorgesehen (Ausführung 2020).

Des Weiteren ist eine Umgestaltung bzw. Sanierung der Außenanlagen vorgesehen. Die Asphaltfläche und der Bolzplatz auf dem Schulhof sollen saniert werden. Damit der Bolzplatz nach der Instandsetzung möglichst lange in einem guten Zustand erhalten bleibt, ist angedacht, die Spielfläche mit künstlichem Belag zu versehen. Kosten können hier noch nicht im Einzelnen beziffert werden. Die Ausführung soll im Jahr 2021 erfolgen.

Sollten im Anschluss an die genannten drei Maßnahmen noch Fördergelder zur Verfügung stehen, soll eine  behindertengerechte installiert werden.

Ein großes Problem bei der Umsetzung der Arbeiten ist, dass sie größtenteils nur in den Ferien ausgeführt werden können. Da dies bei allen Schulen der Fall ist, kann nicht mit Sicherheit garantiert werden, dass die Samtgemeinde zu ihren Wunschterminen die Arbeiten ausführen lassen kann. Die Verwaltung setzt alles daran, die Maßnahmen zeitgerecht umzusetzen.

Stv. Ausschutzvorsitzende Stabrey berichtet, dass der Hort zurzeit mit 35 Kindern belegt ist. Zunächst war eine höhere Belegung für das neue Schuljahr geplant, erfahrungsgemäß werden jedoch im Laufe des Schuljahres einige Schüler/innen wieder abgemeldet. Dabei handelt es sich häufig um diejenigen, die eine weiterführende Schule besuchen.

Die Gruppen- bzw. Raumsituation beschreibt Frau Stabrey wie folgt:

Beide Gruppen sind nicht streng getrennt, sondern nutzen alle Räume gemeinsam. Nachdem im unteren Gruppenraum das Mittagessen eingenommen wurde, werden in den oberen Räumen die Hausaufgaben gemacht. Im Anschluss werden die unteren beiden Gruppenräume zum Basteln, Malen, Spielen, Sägen, Bauen etc. genutzt. Auch das freie Spielen im restlichen Schulgebäude bzw. im Außengelände wird regelmäßig genutzt. Im zweiten unteren Gruppenraum werden demnächst kleinere Renovierungsarbeiten mit den Eltern durchgeführt. Es soll ein Teilanstrich erfolgen und eine zweite Ebene eingerichtet werden.

Um in allen Situationen die Aufsichtspflicht leisten zu können, muss der Hort immer mit vier Erziehern/innen betreut werden. Die Personalsituation stellt sich für die Kita Abenteuerland insgesamt als angespannt dar, da eine Angestellte aufgrund ihrer Schwangerschaft ein sofortiges Beschäftigungsverbot bekommen hat und trotz längerer Suche noch kein Ersatz gefunden werden konnte.

Frau Stabrey berichtet, dass der Hort dieses Jahr in den Weihnachtsferien schließen wird. Es hat sich gezeigt, dass hier der Betreuungsbedarf nicht gegeben ist und so können die Angestellten ihren Urlaub fest planen. In den anderen Ferien ist der Hort immer geöffnet, hier wird der Betreuungsbedarf vorab abgefragt. Aufgrund der geringeren Kinderzahl in den Ferien unternehmen die Hortkinder oft gemeinsam etwas mit den Kindergartenkindern, welches sich zuletzt bei einer Waldwoche wieder als sehr erfolgreich erwiesen hat. Die kleineren Kinder können von den Großen lernen und die großen Kinder kümmern sich rührend um die Kleineren. Die erstmals veranstaltete Waldwoche, die allein von Frau Stabrey sowohl für die Kinder als auch für die Erzieher/innen als Überraschung geplant wurde, war ein voller Erfolg und soll wiederholt werden.

Auch andere Aktionen wie Herbstfeste usw. finden gemeinsam statt und werden auch von Zeit zu Zeit in die anderen Mitgliedsgemeinden ausgelagert, um den dort wohnenden Kindern und Eltern mal kurze Wege zu bieten.

Die Zusammenarbeit zwischen Schule und Hort läuft hervorragend, wie sowohl Frau Stabrey als auch Frau Kromp betonen, so gibt es z. B. keinerlei Probleme bei der Doppelnutzung von Klassenräumen. Der Austausch von Erziehern/innen, Eltern und Lehrer/innen läuft auch in Bezug auf die Hausaufgabenbetreuung sehr gut und ist für manches Kind eine echte Bereicherung.

Auf Nachfrage von Frau Gander erklärt Frau Stabrey, dass eine Hortbetreuung bis 17:00 Uhr möglich wäre, aber zurzeit nur bis 16:00 Uhr genutzt wird.

SGB Janze verlässt die Sitzung um 18:00 Uhr.

Frau Poppitz greift die Ausführungen von Frau Kromp hinsichtlich der Kinder mit Integrationshilfen bzw. Schulbegleitung auf und merkt an, dass die Verwaltung ebenfalls vom Landkreis darüber unterrichtet wird. Für das sehbinderte Kind wurde nach Erstellung eines Gutachtens ein iPad mit einem speziellen Programm angeschafft, damit das Kind dem Unterricht besser folgen kann.

Frau Kromp und Frau Poppitz sind sich einig, dass die Zusammenarbeit zwischen Grundschule und Verwaltung sehr gut läuft.

Aus dem Fachbereich Bauen berichtet Frau Poppitz über den Sachstand der Maßnahmen in der Grundschule: 

- Der zweite Rettungsweg an der Südseite des Altbaus wurde in den Sommerferien 2018 fertiggestellt. Als zusätzliche Auflage wurden seitens der Bauaufsicht Unterlaufschutze für alle 4 Rettungstreppen gefordert, welche auch in den Sommerferien bereits angebracht wurden. Auf Anfrage der Schulleitung sollen alle Tür- und Glaselemente, die im Zuge der Herstellung der zweiten Rettungswege verbaut wurden mit einem Sonnenschutz versehen werden. Nach Prüfung und Erprobung sowie in Abstimmung mit der Schulleitung werden an allen neuen Tür- und Glaselementen, die die Grundschule nutzt, Sonnenschutzfolien angebracht. Die Umsetzung erfolgt noch in diesem Jahr.

- Die ausgehängten Flucht- und Rettungspläne sowie die Feuerwehrpläne werden nach Fertigstellung der letzten Rettungstreppe durch das Ingenieurbüro für Brandschutz GATZ überarbeitet. Nach Erhalt erfolgt der Austausch umgehend.

- Die Erneuerung der abgängigen Heizkreisleitung im Funktionstrakt, erfolgte nach vorhergehend nur notdürftiger Reparatur ebenfalls in den Sommerferien dieses Jahres. Abschließende Arbeiten wie der Verschluss der Öffnung im Fußboden und die Erneuerung des Anstrichs im Klassenraum der 2a mussten zeitlich bedingt auf die Herbstferien verschoben werden, sind aber inzwischen abgeschlossen.

- Wie bereits in den Ausführungen zu KIP I berichtet, soll der Klassentrakt an der Südseite neue Fenster mit Sonnenschutz und ein Wärmedämmverbundsystem erhalten. Mit den Planungsleistungen ist das Ingenieurbüro Kuhn und Partner beauftragt und die Umsetzung soll möglichst in den Sommerferien 2019 erfolgen. Wobei der Zeitraum von sechs Wochen voraussichtlich nicht ausreichend sein wird.

Frau Kromp und Frau Poppitz erläutern ihre jeweiligen Stellungnahmen zur Schließung des Gymnasiums am Bötschenberg bzw. Verlegung des gymnasialen Angebotes nach Königslutter, welche Frau Poppitz dem Landkreis zugeleitet hat.

In diesem Zuge berichtet Frau Gander von den unverständlicherweise ziemlich geheimen Planungen des Landkreises und den vorherrschenden Elternmeinungen am GaBö, die je nach Wohnort variieren. Allerdings ist unmissverständlich klar und besonders wichtig für Kollegium, Schüler/innen und Eltern, dass eine sehr zeitnahe Entscheidung vom Landkreis getroffen werden sollte, um Gewissheit über die zukünftige Beschulung zu haben und planen zu können.

Schriftliche Anträge liegen nicht vor.

Ratsherr Werner freut sich über die gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Grundschule und Hort, die letztendlich den Kindern zugute kommt.

Weiterhin berichtet er von seinen Bemühungen, die Rotphase der für Kinder so wichtigen Ampel an der Magdeburger Straße verlängern zu lassen. Momentan beträgt die Zeitspanne sieben Sekunden, was Ratsherr Werner als zu kurz für die Kinder erachtet. Eine Rotphase von neun bis zehn Sekunden wäre seiner Meinung nach schon ausreichend, allerdings stößt er hier auf Widerstand der zuständigen Landesbehörde. Ratsherr Werner wird sein Ansinnen weiter verfolgen und kann sich hier auf Unterstützung von SGB Janze und Bürgermeisterin Koch verlassen.

Stv. Ausschussvorsitzende Stabrey schließt die Sitzung um 18:15 Uhr.