Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bürgermeister Worch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird mit 12 Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

Das Protokoll der 10. Sitzung vom 18.10.2018 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

Es sind keine Beschlüsse des Verwaltungsausschusses zu berichten, da alle Beschlüsse im

weiteren Verlauf auf der Tagesordnung stehen.

Es sind keine Einwohner anwesend.

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt die aktualisierte Richtlinie der Gemeinde Mariental für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten vom 13.12.2018.

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig

Frau Dettlaff erläutert eingehend die Verwaltungsvorlage Nr. 115/18 und weist auf die Neuerungen hin.

Da kein Diskussionsbedarf besteht, verliest Bürgermeister Worch den Beschluss.

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt gem. § 129 Abs. 1 NKomVG den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr  2011.

Abstimmungsergebnis:   7 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

2. Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Hauswirtschaft im Haushaltsjahr 2011 die Entlastung.

Abstimmungsergebnis:   7 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Frau Dettlaff berichtet, dass mit dem Jahr 2011 bei der Samtgemeinde Grasleben und den Mitgliedsgemeinden die kamerale Buchführung auf die Doppik umgestellt wurde. Es musste zunächst die Eröffnungsbilanz erstellt werden, bevor der Jahresabschluss 2011, der nunmehr vorliegt, gefertigt werden konnte.

Abschließend bedankt sich Bürgermeister Worch bei Frau Dettlaff für ihre Ausführungen und betont noch einmal, dass die auftauchenden Fehlbeträge innerhalb des Haushaltsjahres 2011 nicht an der Gemeinde liegen. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreis Helmstedt erwähnt selbst in seinem Prüfungsbericht, dass die Gemeinde sehr wirtschaftlich arbeitet.

Da keine Wortmeldungen erfolgen, leitet BGM Worch die Beschlussfassung ein.

a)     Der Gemeinderat Mariental beschließt die Haushaltssatzung 2019 einschl. Haushaltsplan 2019 in der aktuell beratenen Version (vgl. HH-Entwurf 2019).

Abstimmungsergebnis:   7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

b)  Das Haushaltssicherungskonzept 2015 und Folgejahre wird in der vorliegenden Form – Fortschreibung 2019 – beschlossen (vgl. HH-Entwurf 2019).

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

b)     Der Stellenplan 2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (vgl. HH-Entwurf 2019).

c)     Die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2020 – 2022 wird zur Kenntnis genommen. (vgl. HH-Entwurf 2019).

d)     Das Investitionsprogramm 2020 – 2022 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (vgl. HH-Entwurf 2019).

Die Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2019 Anlage 1b zur Verwaltungsvorlage Nr. 95/18 ging den Ratsmitgliedern bereits vor der Sitzung zu.

Frau Dettlaff erläutert eingehend die Verwaltungsvorlage Nr. 95/18 und nennt Gründe für die finanzielle Unterdeckung, als auch die aktuellen Rahmenbedingungen für die vorliegende Finanzsituation der Gemeinde Mariental. Während die letzten beiden Haushaltsjahre eher positiv abschließen werden, wird für die Gemeinde Mariental für das Jahr 2019 mit einem hohen Fehlbedarf gerechnet. Grund dafür sind die hohen Umlagen, insbesondere die erhöhte Kreisumlage. Sie betont, dass die Gemeinde kaum Spielraum für eigenverantwortliches Handeln hat und eine Entschuldung von Seiten der Verwaltung aus eigener Kraft nicht gewährleistet ist.

Ratsmitglied Bartsch erkundigt sich, ob für die Marientaler Höfe bereits gesonderte Steuerbescheide eingegangen sind. Frau Dettlaff teilt mit, dass bisher noch keine Grundsteuerbescheide eingegangen sind und die Umschreibung bis zu zwei Jahre dauern kann.

Da keine weiteren Fragen aus dem Gremium gestellt werden, lässt Bürgermeister Worch über die Punkte a und b einzeln und die Punkte c, d und e zur Kenntnis en bloc abstimmen.

Stv. GD’in Hakverdi gibt folgende Mitteilungen bekannt:

Breitband

Die Vorvermarktungsphase und somit auch die Sprechstunden im Rathaus sind offiziell beendet. Die erreichte Quote im Cluster Velpke, zu dem auch die SG Grasleben gehört, liegt bei 51 %.

Bürgermeister Worch bedankt sich bei allen Ratsmitgliedern und der Verwaltung für die konstruktive Zusammenarbeit im Jahr 2018, wünscht allen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit und lädt im Nachgang an die Sitzung zu einem Snack in die „Alte Wache“ ein.

Schriftliche Anträge und Anfragen liegen nicht vor und mündlich werden keine vorgetragen.

Bürgermeister Worch schließt die Sitzung um 18:57 Uhr.