Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben

Bürgermeister Worch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Ratsmitglied Bartsch fehlt.

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. 

Die Tagesordnung wird mit 11 Tagesordnungspunkten festgestellt.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

Das Protokoll der 9. öffentlichen Sitzung vom 20.09.2018 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:   7- Ja Stimmen, 1 Enthaltung

Es sind keine Beschlüsse des Verwaltungsausschusses zu berichten, da alle Beschlüsse im weiteren Verlauf auf der Tagesordnung stehen. 

Der anwesende Einwohner stellt keine Anfragen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, die Entgeltordnung über die Erhebung von Beiträgen für die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Mariental. Die Entgeltordnung vom 01.12.2013 und die geänderte Entgelttabelle vom 01.01.2016 treten außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:   Einstimmig

Bürgermeister Worch teilt einleitend mit, dass es zu diesem TOP in der Vergangenheit Beratungsbedarf gab. Er erklärt, dass es noch Unstimmigkeiten über die entstandenen Mittelwerte der Entgeltordnung gab und die Werte innerhalb der Tabelle nicht transparent genug sind. Er fügt an, dass auf Vorschlag der Verwaltung eine gemeindeübergreifende Arbeitsgruppe gebildet wird, die sich dem Thema Kindergartengebühren annehmen soll. Abschließend betont Bürgermeister Worch, dass die Arbeit der Arbeitsgruppe bis spätestens Januar 2019 aufgenommen werden soll.

Der Gemeinderat der Gemeinde Mariental beschließt, das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Helmstedt e. V., mit der Planung einer Erweiterung der Kindertagesstätte Lappwaldzwerge in Mariental mit zusätzlich einer altersübergreifenden Gruppe auf dem gemeindeeigenen Gelände des derzeitig angrenzenden Spielplatzes zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:   6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

Bürgermeister Worch trägt den Inhalt der Verwaltungsvorlage Nr. 077a/18 vor.

Ratsherr Klein gibt kund, dass er den Beschlussvorschlag in dieser Form nicht mittragen kann. Er sieht keinen Anlass für die Erweiterung des Kindergartens Lappwaldzwerge, da nicht vorhersehbar ist, wie viele Kinder zukünftig aus Mariental in den Kindergarten gehen werden. Er bittet um eine geheime Abstimmung.

Es findet von 18:40 Uhr bis 18:58 Uhr eine Sitzungsunterbrechung statt, um die Abstimmung entsprechend vorzubereiten.

Anschließend eröffnet Bürgermeister Worch erneut die Ratssitzung und eine geheime Abstimmung findet statt.

Gemeindedirektor Rietz gibt folgende Mitteilungen bekannt:

Der Leuchtmittelaustausch hat in den Straßenzügen Am Bärendenkmal, Breslauer Straße und Königsberger Straße stattgefunden. In der Stettiner Straße gab es zwei defekte Leuchtmittel, die von der Verwaltung in Auftrag gegeben wurden und entsprechend ausgetauscht werden.

Bürgermeister Worch gibt keine weiteren Mitteilungen bekannt.

Es liegen keine Anträge vor.

Ratsmitglied Schühlein äußert eine Frage bezüglich des aktuellen zeitlos-Magazins. Da diese von Gemeindedirektor Rietz nicht beantwortet werden kann, bittet er Ratsmitglied Schühlein darum, sich bei dem entsprechenden Fachbereich zu informieren. [Anmerkung der Verwaltung: Bei Fragen hinsichtlich des zeitlos-Magazins bitte direkt mit Frau Talke oder Herrn Janze in Verbindung setzen.]

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Strauß erklärt GD Rietz, dass die Standorte für die Hundekotbehälter in der Vergangenheit beschlossen wurden und die Annahme beobachtet werden soll. RM Strauß verweist darauf, dass er es für sinnvoll halten würde, wenn in der Nähe des Kühlhauses ein weiterer Standort für einen Hundekotbehälter entstehen würde, da viele Hunde in die sanierten Höfe mit eingezogen sind. GD Rietz wird die Anfrage entsprechend der Verwaltung weiterleiten. 

Bürgermeister Worch schließt die Sitzung um 19:09 Uhr.