Bericht der Bürgermeisterin und der Verwaltung über wichtige
Angelegenheiten
Protokoll:
Gemeindedirektor Janze gibt Folgendes bekannt:
Skateranlage
Am 10.05.2019 konnte die Skateranlage im Rahmen eines Pressetermins auf dem Gelände des TSV Grasleben eingeweiht werden.
Spatenstich Abenteuerland
Am 13.05.2019 erfolgte ein Pressetermin anlässlich des 1. Spatenstiches zum Umbau des Kindergartens Abenteuerland. Gemeindedirektor Janze zeigt sich begeistert von dem bisherigen Ablauf des Projektes und der schnellen Umsetzung von der ersten Idee bis zum Spatenstich.
Ratsmitglied Nothdurft kommt um 18:07 Uhr hinzu.
Einweihung Spielplatz
Am 17.05.2019 wurde der Spielplatz am Walbecker Tor nach der Umgestaltung im Beisein der Presse, der Firma Sport-Thieme als Spendengeberin und vieler Grasleber Kinder eingeweiht.
Feierlichkeiten zum 30-jährigen Mauerfall
Es finden regelmäßige Besprechungen mit der Stadt Oebisfelde-Weferlingen bezüglich des Jubiläums 30 Jahre Mauerfall statt. Am 15.11.2019 wird ab 16:00 Uhr eine entspannte, launige Podiumsdiskussion mit Rahmenprogramm, möglichst unter Begleitung der Braunschweiger Zeitung, in Weferlingen durchgeführt. Vor der offiziellen Veranstaltung ist zudem ein Gottesdienst geplant. Es ist zudem angedacht, einen Zeitungsaufruf für Bilder aus der Zeit zu publizieren. Die Ratsmitglieder werden gebeten, sich den Termin zu notieren. Das Programm und eine entsprechende Broschüre werden in den kommenden Wochen erarbeitet. Für die Produktion der Broschüre liegt bereits eine Spendenzusage vor, zudem plant die Verwaltung, 1.500 Euro für das Jubiläum in den Nachtragshaushalt aufzunehmen.
Nachtragshaushalt 2019
Der Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2019 der Gemeinde Grasleben ist den Ratsmitgliedern per E-Mail zugegangen und zudem im Ratsinformationssystem unter „Telegramm & Stellungnahmen“ im Ordner „Allgemeine Mitteilungen der Verwaltung“ hinterlegt.
Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Finanzausschusses am 06. Juni, in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 01. Juli sowie in der Sitzung des Gemeinderates am 08. Juli.
Klage gegen die Kreisumlage
Der Landkreis Helmstedt hat mit Bescheid vom 09.04.2019 den Widerspruch gegen den Festsetzungsbescheid für die Kreisumlage 2018 erwartungsgemäß zurückgewiesen (siehe Anlage zum Protokoll). Es wurde nun gemäß Beschlussfassung Klage eingereicht. Gem. weiterer Beschlusslage ist beabsichtigt, gegen den Bescheid 2019 ebenfalls Rechtsmittel einzulegen. Der Festsetzungsbescheid wird für Juni/Juli 2019 erwartet.
Sachstand Breitband
Der erste Spatenstich für das Breitbandprojekt fand am 06.05.2019 in Bisdorf statt. Der Landkreis Helmstedt hat das Projekt sehr schnell und akribisch vorangebracht. Im Ergebnis wurde die höchste Vermarktungsquote erzielt, die je in Niedersachsen erreicht wurde. Aktuell wird an der Feinplanung der Trassenführung gearbeitet, sodass im dritten Quartal mit den Bauarbeiten begonnen werden könnte. Das Projekt soll spätestens im Dezember 2020 abgeschlossen sein. Realistisch ist, dass schon im Jahr 2019 Anschlüsse in der Samtgemeinde Grasleben hergestellt sein werden.
Bauamtsleiter Nitsche teilt Folgendes mit: Sanierung der Verrohrung unter dem Tennisplatz
Nach wiederholter Ausschreibung im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung konnte nunmehr der Zuschlag für die Kanalbauarbeiten zur Erneuerung der Verrohrung im Bereich des Tennisplatzes Grasleben erteilt werden. Den Zuschlag hat die Fa. Feilhaber aus Calvörde erhalten. Die Auftragssumme beläuft sich auf 199.268,00 €. Die Kanalbauarbeiten beginnen am 17.06.2019.
Die erforderlichen Zaunarbeiten und die Wiederherstellung des Tennisspielfelds (Platz 2) sind noch auszuschreiben. Für die Gesamtmaßnahme stehen 288.000,00 € als Haushaltsrest zur Verfügung.
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Mittelstraße, Kirch- und Schulstraße
Die verkehrsberuhigenden Maßnahmen wurden öffentlich ausgeschrieben. Das wirtschaftlichste Angebot beläuft sich auf rd. 224.000,00 €. Zurzeit läuft noch die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt. Mündlich wurde mitgeteilt, dass gegen die Vergabe keine Bedenken bestehen. Das zur Verfügung stehende Budget in Höhe von rd. 269.000,00 € reicht nach dem heutigen Stand zur Finanzierung dieser Maßnahme aus. Die Verwaltung wird den Auftrag daher in Kürze erteilen. Ein Datum für den Baubeginn steht noch nicht fest. Nach den Vertragsbedingungen muss die Maßnahme bis Ende Oktober 2019 abgeschlossen sein.
Ratsmitglied Storm bittet darum, dass die Anwohner über den Beginn der Bauarbeiten informiert werden, woraufhin Herr Nitsche mitteilt, dass geplant ist, allen Anwohner mittels Wurfzettel Informationen zu den einzelnen Bauabschnitten zukommen zu lassen.
Straßenunterhaltungsarbeiten
In Grasleben werden u.a. folgende Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt:
a) Die Oberflächenbehandlung für die Gemeindestraßen „Gartenstraße und Schlagbaum“ wurde beschränkt ausgeschrieben. Der Zuschlag wurde in Höhe von rd. 23.000,00 € erteilt. Die Arbeiten werden im Laufe des Sommers 2019 ausgeführt.
b) In der Bahnhofstraße wurden im Fahrbahnbereich Schäden in der Asphaltdecke behoben.
c) Im OT Heidwinkel soll im Gewerbegebiet ehemalige Muna Grasleben die Asphaltdecke im Bereich der ersten Kurve nach der Einfahrt ins Gewerbegebiet im Rahmen des Straßenunterhaltungsvertrages erneuert werden.
d) Außerdem sollen im Gemeindegebiet auch in diesem Jahr wieder vorhandene Risse in den Asphaltflächen saniert werden.
e) Auf dem Hungerberg werden zwei Entwässerungsrinnen eingebaut, um das Oberflächenwasser des Schotterweges ordnungsgemäß in den Graben an der Bahnlinie abzuführen. Dort droht sonst das Gleisbett zu unterspülen. Mit der Lappwaldbahn hat sich die Verwaltung dazu abgestimmt.
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