Bürgermeister Martini gibt das Wort an GD Schulz, der den Inhalt der Verwaltungsvorlage vorträgt und erläutert, dass aufgrund der stetig zunehmenden Zahl von U3-Kindern im Kindergarten nunmehr Handlungsbedarf bestünde. Die erforderlichen Vorarbeiten seien mit dem Abriss der Dusche bereits erfolgt. Auch um den Forderungen des GUV entsprechen zu können, empfiehlt er die kurzfristige Maßnahmenumsetzung.
Sitzungstermine in der Samtgemeinde Grasleben
Gemeinde Querenhorst - Gemeinderat
Donnerstag, 05. September 2019 , 18:45 Uhr| TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung
Protokoll: Bürgermeister Martini begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
Protokoll: Er stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. |
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Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: Die Tagesordnung wird mit 11 Tagesordnungspunkten einstimmig festgestellt. Protokoll:
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Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung Nr. 14 vom
13.06.2019
Beschluss: Das Protokoll Nr. 14 vom 13.06.2019 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig |
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| TOP 5 |
Einwohnerfragestunde
Protokoll: Die Organisatoren des Aerie-Festivals sind anwesend, danken Rat und Verwaltung für die Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung und teilen mit, dass das Festival in diesem Jahr kostenneutral abgeschlossen werden konnte. Zudem verkünden sie den 25.07.2020 als möglichen Termin für die dritte Auflage des Festivals. Bürgermeister Martini, Ratsmitglied Hütter und Samtgemeindebürgermeister Janze loben die Organisatoren und bedanken sich für die Ausrichtung des Festivals, das ihrer Ansicht nach einen enormen Imagegewinn für die Gemeinde Querenhorst darstellt. |
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| TOP 6 |
Einführung der digitalen Ratsarbeit
Beschluss: Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt die Einführung der digitalen Ratsarbeit und beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Endgeräte (Apple iPads) zu beschaffen. Ab dem 01.10.2019 werden die für die Ratsarbeit notwendigen Unterlagen auf elektronischem Weg versandt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: Bürgermeister Martini erwähnt die der Sitzung vorangegangene Präsentation des digitalen Ratsinformationssystems und bittet um Wortmeldungen. Ratsmitglied Petrich teilt mit, dass er nicht gegen den Beschlussvorschlag stimmen, jedoch selbst auf ein iPad verzichten werde und darum bitte, sämtliche Ratsunterlagen weiterhin in Papierform zu erhalten. Nachdem ihm dies von der Verwaltung zugesichert wird, bittet Bürgermeister Martini um Abstimmung. |
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| TOP 7 |
Annahme und Vermittlung von Spenden: Geldspende verschiedener Spender an den Kindergarten Wichtelhaus in Querenhorst
Beschluss: Der Rat der Gemeinde Querenhorst beschließt, die am 24.06.2019 von der Kindergartenleitung, Frau Tempel-Richter, eingezahlte Spende in Höhe von 253,00 € von verschiedenen Spendern für den Kindergarten Querenhorst anzunehmen und zweckentsprechend zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: Bürgermeister Martini fasst den Inhalt der Verwaltungsvorlage kurz zusammen und leitet sodann zur Beschlussfassung über. |
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| TOP 8 |
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Beschaffung einer Wickelkommode für den Kindergarten Wichtelhaus
Beschluss: Der Gemeinderat der Gemeinde Querenhorst beschließt, eine neue Wickelkommode für den Kindergarten Wichtelhaus anzuschaffen und die notwendigen investiven Haushaltsmittel in Höhe von 2.500,- € außerplanmäßig bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Protokoll: Auf Nachfrage von Ratsmitglied Hütter erklärt GD Schulz, dass durch die Verlagerung nicht benötigter Haushaltsmittel eine zusätzliche Kreditaufnahme vermieden werden könne. Anschließend führt Bürgermeister Martini die Beschlussfassung herbei. |
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| TOP 9 |
Bericht des Bürgermeisters und der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Protokoll: Bürgermeister Martini berichtet über Folgendes: 1. Am 02. November 2019 findet die Veranstaltung „Rock in Q“ im Sport- und Kulturzentrum statt. 2. Er hat als gewählter Vertreter an der Versammlung der FEAG teilgenommen. 3. Am 15.10.2019 erfolgt eine Ortsbegehung, bei der auch Bürgerinnen und Bürger willkommen sind. Beginn ist um 17 Uhr am Sport- und Kulturzentrum. Die Schwerpunkte wurden in der Fraktionssitzung festgelegt. GD Schulz gibt folgende Mitteilungen bekannt: Vorkaufsrechtsverzichte Es wurden diverse Vorkaufsverzichtserklärungen erteilt. Sachstand Baugebiet Am Finkenspring Die Grundstückskaufverträge für die bisher fehlenden Straßenflächen sind unterschrieben und in der Umsetzung. Die Erschließung ist somit gesichert. Es wird noch auf die grundbuchrechtlichen Umschreibungen gewartet. Familie Paas hat zwischenzeitlich mit nahezu allen Anliegern eine Einigung erzielt. Einstufung Sport- und Kulturzentrum als Versammlungsstätte Es gibt keinen neuen Sachstand. Neukonzeption der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Sport- und Kulturzentrum Die 1. Sitzung der hierzu gebildeten Arbeitsgruppe hat stattgefunden. Herr Hütter und Herr Blanke waren als Vertreter des Rates eingebunden. Eine zweite Sitzung erfolgt in der kommenden Woche. Die Ergebnisse sollen anschließend zur Beratung in einer Fraktionssitzung aufbereitet werden und anschließend zur Beschlussfassung in den Rat eingebracht werden. Diverse bauliche Unterhaltungsmaßnahmen Brücke zum Sportplatz Der Abriss der Brücke am Sportplatz ist zwischenzeitlich erfolgt. Kündigung einer Wohnung in der „Alten Schule“ Frau Danne hat ihre Wohnung im Erdgeschoss (links) zum 31.10.2019 gekündigt. Eine Neuvermietung ist avisiert. Ratsmitglied Hütter hat ggf. einen Interessenten. Es wird erfragt, ob der Rat bestimmte Wünsche und Vorstellungen für die Neuvermietung hat. Es wird festgehalten, dass dem neuen Mieter zwingend mitgeteilt werden müsse, dass im Sport- und Kulturzentrum des Öfteren Feiern mit Musik stattfinden und es daher zu einer etwas erhöhten Geräuschkulisse kommen könne. [Nachtrag der Verwaltung: Das Wohnungsinserat wurde inzwischen im Aushangkasten der Gemeinde Querenhorst und auf der Homepage der Samtgemeinde Grasleben bekanntgemacht.] |
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| TOP 10 |
Anträge und Anfragen
Protokoll: Es liegen keine Anträge und Anfragen vor. |
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| TOP 11 |
Schließung der Sitzung
Protokoll: |